Fallstudien zu Anforderungen und Bedingungen der Gremienarbeit

Dieses Kapitel untersucht die Gremienarbeit, wie sie in Sendern und Landesmedienanstalten angelegt und ausgestaltet ist. Im Mittelpunkt stehen hier die Fragen nach den Rahmenbedingungen und den Anforderungen, denen Gremienmitglieder in ihrer praktischen Mitbestimmungsarbeit unterworfen sind. Dabei wird aber auch die Frage gestellt, wie die Steuerung und Kontrolle durch die Gremien sein kann und faktisch ist. Wie groß ist der Einfluss der politischen Akteure? Gibt es unter der Prämisse, dass eine demokratische Medienordnung auch einer demokratischen Kommunikation über ihre Kontrolle bedarf, Veränderungsbedarf? Werden die Spielräume der gesetzlichen Regelungen und die Anforderungen an die Kontrolle zugunsten der Öffentlichkeit und der öffentlichen Information genutzt oder durch die tatsächlichen Abläufe in den zu kontrollierenden Institutionen unterlaufen? Diese Fragen berühren die zentralen Leitvorstellungen demokratischer Medien in einer pluralistischen Gesellschaftsordnung. Barbara Thomaß schreibt dazu: „In einer pluralistischen Gesellschaftsordnung, die individuelle Grundfreiheiten festschreibt, sind die Kommunikationsfreiheiten und eine plurale Medienordnung die zentralen Leitvorstellungen, an denen sich die praktische ebenso wie die wissenschaftliche Kommunikationspolitik ausrichtet. Somit steht die Frage nach der Organisationsform der Kommunikationsmittel ‚der demokratiegerechten Kommunikationsordnung einer Gesellschaft′ (Haas/Langenbucher 2003: IX) im Zentrum der Kommunikationspolitik dieser Gesellschaftsordnungen. Wissenschaftliche wie praktische Kommunikationspolitik geht hier also von einem normativen Ausgangspunkt aus: Ohne freie Medien ist keine ungehinderte Meinungsbildung und damit keine Demokratie möglich.“ (Thomaß 2007:44)