Verspäteter Autoritarismus: Die Slowakei 1993-1998

Zusammenfassung

Heute gehört die Slowakei zu den erfolgreichen Transformationsstaaten im ehemaligen kommunistischen Ostblock. Sie gilt als eine stabile Demokratie, ist Mitglied der EU und der NATO und erlebt einen wirtschaftlichen Aufschwung. Wenn man jedoch die Entwicklung in den neunziger Jahren betrachtet, war dieser Ausgang der Transformation keineswegs gewiss. Denn nach der Auflösung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik zum 1. Januar 1993 schlug die Slowakei einen anderen Weg ein als die Tschechische Republik. Zwischen 1993 und 1998 wurde sie sukzessiv aus der Vorreiter-Gruppe der NATO- und EU-Beitrittsstaaten ausgeschlossen und aufgrund der „autoritären Tendenzen“ der Regierung Vladimír Mečiar im Westen oft kritisiert. Zwar wurde im Jahre 1992 eine demokratische Verfassung verabschiedet, doch eine Verinnerlichung der demokratischen politischen Regeln konnte lange Zeit nicht beobachtet werden. In den Jahren 1993-1998 war man sich nicht mehr sicher, ob die Slowakei den innerhalb der Tschechoslowakei begonnenen Demokratisierungspfad und damit das zentraleuropäische Transformationsmodell wieder finden oder der vom slowakischen Premierminister Mečiar propagierte „eigene slowakische Weg“ das Land in die Reihe postkommunistischer Autoritarismen führen würde. Charakteristisch für die Herrschaft Mečiars waren die häufigen Verletzungen der Verfassungsprinzipien, die Machtkonzentration im Amt des Premierministers sowie der Ausbau eines klientelistischen Netzwerks treuer Gefolgsleute des Regierungschefs.