Wohlfahrtsstaaten und Geschlechterungleichheit im Transformationsprozess

Auszug

Als 2004 und 2007 die Europäische Union (EU) um insgesamt zwölf Mitgliedsstaaten erweitert wurde, waren unter den neu Beigetretenen zehn Länder, die früher zum Ostblock gehörten. Diese Länder¹ gehörten mit Ausnahme von Slowenien vor 1989 zum sowjetischen Einflussbereich und wiesen als staatssozialistische Länder² einige Gemeinsamkeiten auf. Erstens waren die sozialen Unterschiede innerhalb des jeweiligen Landes abgeflacht, wozu neben der allgemeinen Teilnahme am Arbeitsleben, relativ geringen und wenig gespreizten Löhnen auch eine umverteilende Sozialpolitik beitrug. Soziale Sicherheit war auf einem im Vergleich zu einigen westlichen Staaten eher niedrigem Absicherungsniveau für die große Mehrheit der Bevölkerung gegeben, wobei viele Rechte an die Erwerbsarbeit (einzelne auch an den Familienzusammenhang) geknüpft waren. Die Sicherungssysteme waren also beschäftigungsbasiert, entfalteten auf Grund der hohen Arbeitskräftenachfrage und dem Ausbau zentralstaatlicher Regulierung jedoch auch eine starke universalistische Wirkung (Keune in diesem Band). So beruhte etwa die Alterssicherung in der Regel auf dem Sozialversicherungsprinzip. Die Rentenversicherung war Teil eines staatlichen Einheitsversicherungssystems, in dem alle Arbeitnehmer versichert waren (ausführlich Müller in diesem Band). Anders als häufig im Westen wurden die Beiträge des umlagefinanzierten Systems jedoch allein von den Betrieben aufgebracht. Und es fand eine starke interpersonelle Umverteilung — z.B. über eine Mindestrente — statt. Das Gesundheitswesen war dagegen rein staatlich organisiert und wurde aus Steuermitteln finanziert.

Bzw. diejenigen, aus denen sie hervorgegangen waren. Im Falle von Tschechien und der Slowakei war das die ČSSR. Estland, Litauen und Lettland waren früher Teile der Sowjetunion (UdSSR).

Wie die Forschung so ist auch die Begriffsbildung über die Phase der Entwicklung der MOE-Länder zwischen 1945 und 1989 noch nicht abgeschlossen. Sie werden heute meist alternativ kommunistisch, realsozialistisch oder staatssozialistisch genannt.