Integrationspolitik und Aktivitäten gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Oberhausen: Beispiele aus der Praxis

Auszug

Seit geraumer Zeit zeigen die Rechten verstärkt vor Ort Präsenz. Hierbei ist es neben den zeitweiligen Propagandaaktivitäten der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro Oberhausen“ besonders die NPD, die zunehmend bestrebt ist, sich auf unterschiedlichen Ebenen öffentlich zu inszenieren. Das vermehrte Auftreten der NPD in Form von Infoständen ist offensichtlich der Versuch sich im Vorfeld der Kommunal- bzw. Landtagswahlen zu positionieren und den Führungsanspruch innerhalb des rechten Spektrums zu reklamieren. Erschwert wird die Auseinandersetzung durch das teilweise neue Auftreten mit einem an den heutigen Mainstream angepassten Lifestyle, was einen erhöhten Aufklärungsbedarf mit sich bringt. Zudem greift die extreme Rechte auf unterschiedliche Methoden zurück, um über das bekannte Ritual rechter Demonstrationspolitik hinaus öffentlichen Raum propagandistisch zu besetzen. So versuchte etwa die örtliche NPD am 27. Januar 2008 durch Präsenz auf einer öffentlichen Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz die Feierlichkeiten zur Selbstinszenierung zu nutzen. Dieser provokative Versuch rechtsextremer Selbstinszenierung wurde durch einen umgehenden Rauswurf der Provokateure unterbunden. Derartige Inszenierungsversuche von Rechtsaußen sind Teil einer Strategie zur Besetzung öffentlichen Raums. So kursieren etwa Schulungstexte der NPD zur Strategie der „Wortergreifung“, um möglichst effektiv demokratische Rechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten für die eigene antidemokratischen und rassistischen zu instrumentalisieren.