Zusammenfassung

Auszug

Vor mehr als eineinhalb Jahrzehnten wurde der Freistaat Thüringen wieder geschaffen — und mit ihm auch die Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden wieder hergestellt. Freigesetzt aus dem DDR-System der „doppelten Unterstellung“, in dem die Kommunen nur das letzte Glied in einer hierarchisch geordneten Befehlskette ohne wesentliche eigene Handlungsspielräume darstellten, standen diese nun vor der Aufgabe, die Transformation der politischen und gesellschaftlichen Strukturen voranzutreiben. Gleichzeitig wurden ihnen zahlreiche neue Politik- und Verwaltungsbereiche zugewiesen, in denen die Kommunen in Eigenverantwortung (Haushalts-, Organisations- und Personalhoheit) und unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen tätig wurden. Im Bereich der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben betraf dies etwa die Planungshoheit in der Bauleitplanung. Im Rahmen der föderalen Kompetenzverteilung wurde den Kommunen eine Vielzahl staatlicher Vollzugsaufgaben übertragen, u.a. Pass- und Meldewesen, Kraftfahrzeug-Zulassung und Sozialhilfe.