Politische Inszenierung im Zeitalter ihrer (medialen) Simulation — Die Wahlkampagne der PARTEI mit Baudrillard gelesen

Auszug

Neben den etablierten Volksparteien und den bereits bekannten, zumeist programmspezifischen Klein- und Nischenparteien trat beim Bundestagswahlkampf 2005 erstmals auch Die PARTEI mit eigenem Konzept und eigener Kanzlerkandidatin an. Als Partei für basisdemokratische Initiative, Soziales, Tierschutz und Elitenförderung wurde diese im Jahr 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet.¹ Die Titanic hatte sich bereits mit einigen Aktionen an verschiedenen Wahlkämpfen in Deutschland beteiligt. So wurde zur Bundestagswahl 2002 ein FDP-Parteistand mit antisemitischen Parolen fingiert und bei der Landtagswahl in Bayern 2003 nach dem CSU-Wahlsieg ein SPD-Bus mit der Aufschrift „Wir geben auf“ durch das Land bewegt. Die PARTEI stellt sich dabei allerdings trotz des satirischen Hintergrunds des impulsgebenden Zeitschriftenorgans hinter ein zielgerichtetes und — vergleichbar mit anderen linksalternativen Parteien wie der APPD — handlungsorientiertes, wenngleich radikales und populistisches Parteiprogramm. Schon bei der Bekanntgabe ihrer Gründung im September 2004 zählte die Organisation über 1000 Mitglieder und konnte mit einem Landesverband bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 mit einer eigenen Liste antreten. Hier zeigte sich bereits die subversive und gegen die Gepflogenheiten der etablierten politischen Institutionen gerichtete Intention, da die PARTEI schon im Vorfeld der Wahlentscheidung plante, gegen das Endergebnis Klage einzureichen, da ihre Liste aufgrund des nordrhein-westfälischen Wahlrechts nur in den Kreisen gewählt werden konnte, in denen Direktkandidaten aufgestellt waren (vgl. Sonneborn 2004). Im Juli 2005 wurde die Eröffnung und Wahl weiterer Landeslisten in Bayern, Rheinland-Pfalz und Hessen sowie Hamburg bekannt gegeben. Eine Jugendorganisa- tion der PARTEI mit dem beziehungsreichen Namen „Hintner-Jugend“ — benannt nach dem Generalsekretär der Organisation, Thomas Hintner — wurde noch im gleichen Jahr eingerichtet (vgl. http://www.hintner-jugend.de).