Dimensionen der Kulturpolitik

Auszug

Dass der Staat im Mittelpunkt der Politik steht, wird inzwischen zwar immer wieder vehement in Frage gestellt, ist aber — wie am obigen Beispiel der Definitionen von Kulturpolitik gezeigt — immer noch verbreitet. Der Staat hat in der Tat die Kompetenz, allgemeinverbindliche Gesetze zu verabschieden, deren Befolgung zu kontrollieren und bei Verstößen entsprechende Strafen auszusprechen. Immerhin wird somit der oft als monolithisch gesehene Staat in seiner in parlamentarischen Demokratien üblichen Dreiteilung der Gewalt (Exekutive, Legislative und Jurisprudenz) deutlich: Das Parlament verabschiedet Gesetze, die Exekutive sorgt dafür, dass sie umgesetzt werden können, die Rechtspflege tritt auf den Plan, wenn Verstöße zu ahnden sind.