Auszug
Im Zuge ihrer Entwicklung hat es die EU bislang nicht geschafft, die ihr von vielen Seiten vorgeworfenen strukturellen Mängel wie Demokratie- und Legitimationsdefizit, mangelnde Bürgernähe und unzureichende Transparenz zu überwinden. Stattdessen kommen stets neue Krisen und Probleme hinzu, so dass es heute so aussieht, als sei die EU ihrer eigenen, zum Teil rasanten Entwicklung zum Opfer gefallen, als sei sie überfordert und dadurch schließ lich in vielfacher Hinsicht gefährdet. Die Gründe hierfür sind vielfältig: angefangen bei dem verpassten politischen momentum in den 1990er Jahren, als es versäumt wurde, die notwendigen Reformen einzuführen, um das europäische Gebilde nicht nur krisenfest, sondern auch erweiterungs- und handlungsfähig zu machen, über die Osterweiterung selbst bis zu den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden. Nimmt man die selbst verordnete Denkpause und die Budgetkrise hinzu, existieren in der EU der- zeit mehr Baustellen als Lösungsansätze. Die in der Literatur genannten Zukunftsszenarien sind dabei durchaus widersprüchlich. Maastricht als Dauerzustand, Kerneuropa der Führungsstaaten, Europa ä la carte, Nizza forever, Verfassung light oder Verfassung II. Europa wird für tot erklärt, um dann wieder aufzuerstehen. Die Verfassungs-AVertiefungskrise und die nie enden wollende Erweiterung werden sowohl als Ende als auch als Neuanfang für Europa betrachtet. Die EU ist mal ein dynamisches Mehrebenensystem, dann ein Marmor- kuchen, in dem sich die Schichten vermischen, eine unflexible Tempelkonstruktion und schließ lich eine zur erfolgreichen Konfliktbearbeitung verdammte Schicksalsgemeinschaft. Zweifelnd, verworren, oftmals uninspiriert und manchmal destruktiv zeigt sich die europa- politische Debatte. Es überrascht also kaum, wenn die EU derzeit an einer (Dauer-?)de- pression leidet: Sie ist verwirrt, hat Zukunftsängste, Identitätsprobleme und generiert sich als multiple Persönlichkeit. Europa zeigt mehrere Gesichter, von denen der Erweiterungsanspruch einerseits und die Vertiefungsnotwendigkeit andererseits am wenigsten miteinander vereinbar erscheinen. Muss die EU Zukunftsängste hegen? Was sind die Auswege aus diesem apostrophierten Dilemma?
Siehe dazu: Wessels, Wolfgang: Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte, in: Jahrbuch der Europäischen Integration, Berlin 2006, S. 27-37; Zoller, Alexandra/Derpa, Ulrich: Die Zukunft der EU-Verfassung — Möglichkeiten und Perspektiven, in: Sander, Gérais G./Vlad, Monica (Hrsg.): Quo vadis, Europa? Europas Verfassung und künftige Erweiterungen, Hamburg 2006. S. 63-79.
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Literatur
Siehe dazu: Wessels, Wolfgang: Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte, in: Jahrbuch der Europäischen Integration, Berlin 2006, S. 27–37; Zoller, Alexandra/Derpa, Ulrich: Die Zukunft der EU-Verfassung — Möglichkeiten und Perspektiven, in: Sander, Gérais G./Vlad, Monica (Hrsg.): Quo vadis, Europa? Europas Verfassung und künftige Erweiterungen, Hamburg 2006. S. 63-79.
Vgl. Knelagen, Wilhelm/ Varwick, Johannes: Einfuhrung: Neues Europa — alte EU? in: Neues Europa — alte EU? Fragen an den europäischen Integrationsprozess, Opladen 2004, S. 13–20, hier: S. 13f. (zit: Knelangen/Varwick: Neues Europa).
Vgl. Varwick, Johannes: EU-Erweiterung: Stabilitätsexport oder Instabilitätsimport, in: APuZ B 1-2/2002, S. 23–30, hier S. 25 (zit.: Varwick: Stabilitätsexport).
Vgl. ebd.
Der EGKS-Vertrag ist nach Ende seiner fünfzigjährigen Geltungsdauer im Juli 2002 ausgelaufen.
Läufer, Thomas (Hrsg.): Verfassung der Europäischen Union. Verfassungsvertrag vom 29. Oktober 2004. Protokolle und Erklärungen zum Vertragswerk, Bonn 2005, S. 24. Zu den Werten der Union zählen laut Artikel II-2 des Verfassungsvertrages „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte [...]“.
Anzumerken ist zudem, dass in Artikel 1-60 des Verfassungsentwurfs erstmals auch der freiwillige Austritt aus der Union geregelt werden soll.
Europäische Kommission: Mitteilung der Kommission. Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen für den Zeitraum 2006–2007 mit Sonderbericht über die Fähigkeit der EU zur Integration neuer Mitglieder, KOM (2006) 649 endgültig, vom 08.11.2006, S. 14–15, S. 2.
Vgl. Beichelt, Timm: Die Europäische Union nach der Osterweiterung, Wiesbaden 2004, S. 10f. (zit.: Beichelt: Osterweiterung).
Beichelt: Osterweiterung, S. 31.
Groß baustelle Europa in: Süddeutsche Zeitung vom 15.06.2003, Teil I.
Beiehelt, Osterweiterung, S. 28.
Scorl, Konrad: Die unverstandene Verfassung: in dubio pro constitutione, in: Gerald G./ Vlad, Monica (Hrsg.): Quo vadis, europa? Europas Verfassung und künftige Erweiterungen, Hamburg 2006, S. 29–63, hier: S. 52 (zit.: Scorl: Verfassung).
Varwick: Stabilitätsexport, S. 25.
Lippert, Barbara: Von Kopenhagen bis Kopenhagen: Eine erste Bilanz der EU-Erweiterungspolitik, in: APuZ B 2/2003, S. 7–15, hier: S.8. (zit.: Lippert: Kopenhagen).
Ebd., S. 7.
Varwick: Stabilitätsexport, S. 25.
Lippert: Kopenhagen, S. 11.
Europäische Gemeinschaften: Eine Verfassung für Europa. Von den Staatsoder Regierungschefs angenommene Verfassung, Eine Darstellung für die Bürger, Luxemburg 2004, S. 3.
Scorl: Verfassung, S. 34.
Lippert: Kopenhagen, S. 9.
Delhey, Jan: Erweiterung contra Integration. Zum Verhältnis von territorialer Expansion und innerer Integration der EU, in: Alber, Jens/ Merkel, Wolfgang (Hrsg.): Europas Osterweiterung: Das Ende der Vertiefung?, Berlin 2006, S. 309–332, hier: S. 311.
Vgl. z.B. die liberale Position Groß britanniens mit der Sozialstaatsvision Frankreichs.
Lippert, Barbara/ Goosmann, Timo: A portrait of the Union in a puzzling state of mind, in: EU-25 Watch 3/2006, S. 9–14, hier: S. 9 (zit.: Lippert/Goosmann: portrait).
Europäischer Rat. Schlussfolgerungen des Vorsitzes vorn 15./16. Juni 2006, S. 2ff.
Mahony, Honor/ Beunderman, Mark: EU constitution back on the political agenda, in: EU observer vom 15.12.2006, unter: http://euobserver.eom/9/23111.
Lippert/Goosmann: portrait, S. 9.
Europäi sche Kommission: Mitteilung der Kommission. Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen Für den Zeitraum 2006ü 2007 mit Sonderbericht über die Fähigkeit der EU zur Integration neuer Mitglieder, KOM (2006) 649 endgültig vom 08.11.2006, S. 5f.
Ebd., S. 18.
Verheugen, Günter: Europa in der Krise. Die Neubegründung der europäischen Idee, Köln 2005, S. 9.
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© 2007 VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden
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Manea, C. (2007). Europäische Depressionen zwischen Erweiterung und Vertiefung. In: Ehrhart, HG., Jaberg, S., Rinke, B., Waldmann, J. (eds) Die Europäische Union im 21. Jahrhundert. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-90576-1_23
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