Hybride Regime in Südostasien — Genese, Gestalt und Entwicklungsdynamiken

Auszug

Die Konsolidierungsdefizite und die schleichenden Autokratisierungstendenzen in vielen jungen Demokratien haben berechtigte Sorgen aufkommen lassen, dass sich die Staaten der dritten Welle der Demokratie (Huntington 1991) nicht in Richtung einer liberalen Demokratie entwickeln würden. Zwar ist heute keine offene Rückentwicklung hin zu einem rigiden autoritären System mehr zu beobachten und mit freien und fairen Wahlen wird häufig auch das Minimum für „elektorale Demokratien“ erfüllt (Diamond 1999:8). Mit dem Fortbestehen autoritärer Herrschaftsenklaven, der Verletzung liberaler Freiheitsrechte und einer nur unzureichend funktionierenden Gewaltenteilung fallen heute jedoch viele Staaten der dritten Welle wieder hinter die demokratietheoretischen Minimalbedingungen Robert Dahls zurück.¹ Legt man eine noch höhere Messlatte an und verwendet die rechtsstaatlich eingehegte liberale Demokratie als Definition, dann werden die Missstände noch deutlicher. Die weltweite Welle der Demokratie hat nur in wenigen Fällen dauerhafte Demokratisierungserfolge hervorgebracht, in vielen Teilen der Welt sind in den letzten Jahren demokratische Fortschritte sogar wieder zurückgenommen worden und autokratische Tendenzen sind wieder hervorgetreten (Merkel/Croissant 2004). Während sich viele Regime Osteuropas und auch einige Regime Lateinamerikas langsam in Richtung einer fortgeschrittenen Konsolidierung bewegen, sind in den Ländern Afrikas und Asiens deutliche Rückschritte zu erkennen. Die jungen Demokratien der dritten Welle bleiben in einigen Weltregionen folglich in einem „transitionalen Dämmerzustand“ (Rüb 2002), in einem nicht näher ausgeleuchteten „Graubereich zwischen Demokratie und Diktatur“ (Krennerich 1999) stecken.

Ausgehend von der Konkurrenzdemokratie Schumpeters hatte Dahl den Wettbewerb um politische Stimmen und die Partizipation der Regierten als Kriterien für eine Demokratie definiert (Dahl 1971:3).