Empirischer Teil. Anwendung des Analysekonzeptes an zwei Fallbeispielen: Spanien und Slowakei

Zusamnenfassung

Vor einem Vergleich der Motive, Strategien, Methoden und Instrumente der EU während der Demokratisierungsprozesse in Süd- und Ostmitteleuropa muss vorausgeschickt werden, dass sich (1) das internationale Umfeld verändert hat. Zudem hat sich die Europäische Gemeinschaft seit den 1970er Jahren weiterentwickelt. Die Konzepte und Strategien, Handlungen und Entscheidungen der EU müssen daher in dem jeweiligen internationalen, also auch zeitlichen und systemischen, Kontext gesehen werden. Ebenso aber muss die spezielle Dynamik der EU berücksichtigt werden, in stärkerem Maße, als dass bei einem Staat als Akteur der Fall ist. Als Einheit sui generis, die mehr als Werden denn als Sein angelegt ist, lässt sich die Dynamik und Entwicklung der EU in folgenden Bereichen ablesen: (2) Fortschritte im Integrationsprozess, (3) Erweiterung, (4) die policy-Ebene, (5) das institutionelle Gefüge. Die Dynamik der EU in diesen Bereichen sowie ihre Reaktionen auf das internationale Umfeld führen dazu, dass die Transformationsländer in Süd- und Osteuropa es zwar mit dem identischen Akteur zu tun haben, der aber seinerseits jeweils in unterschiedlichen Entwicklungs Stadien steckte und dadurch eine andere Integrations form und institutionelle Merkmale aufwies. So hatten es Griechenland, Portugal und Spanien Mitte der 1970er Jahre mit einer gerade erweiterten Neuner-EWG zu tun, die nicht nur von der internationalen Währungs- und Wirtschaftskrise betroffen war, sondern auch in einer integrationspolitischen Stagnation steckte. Als zwanzig Jahre später die ersten postsozialistischen Staaten die EG-Mitgliedschaft beantragten, hatte die Gemeinschaft einen qualitativen Sprung vollzogen: Die gerade aus der Taufe gehobene Europäische Union bedeutete die umfassendste strukturelle, institutionelle und auch inhaltliche Reform seit ihrem Bestehen.