Wie die Lustlosigkeit konterkariert wurde: Fernsehwahlwerbung 2005

Auszug

Die Wahlwerbung der Parteien in Fernsehen und Radio gehört zu den Standardinstrumenten der Kampagnenkommunikation. Ebenso wie auf der Straße mit Plakaten gilt es, in den Rundfunkmedien präsent zu sein, nicht zuletzt auch deshalb, weil den Parteien bei den öffentlich-rechtlichen Sendern die Zeit für ihre Werbefilme standardmäßig und kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Öffentliche Aufmerksamkeit finden die Wahlspots immer dann, wenn den Anstalten Spots angeliefert werden, die aus der Reihe fallen. Die Geschichte der Wahlwerbung im Fernsehen ist auch eine Geschichte der Auseinandersetzung über umstrittene Spots. In den letzten 10 bis 15 Jahren ging es da zumeist um Spots rechtsextremer Parteien, die die Rundfunkanstalten nicht ausstrahlen wollten. Da ihre Handhabe zur Ablehnung von Parteienspots gering ist, landen solche Ablehnungen stets bei den Gerichten. Zwar stellen diese sich nicht immer auf die Seite der Parteien, generell aber werden ihre Entscheidungen von dem Grundsatz geleitet, dass den Parteien im Wahlkampf Gelegenheit zur Selbstdarstellung zu geben ist (vgl. dazu auch Holtz-Bacha, 2001; Holtz-Bacha & Kaid, 1996).