Bundesverfassungsgericht und sozialliberale Koalition unter Willy Brandt

Auszug

Der „Konflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und politischer Führung“ ist in der Kontrollfunktion der Verfassungsgerichtsbarkeit programmiert. Er manifestierte sich im resignierenden Adenauerwort „dat harn wir uns so nicht vorjestellt“, in einer Bombendrohung des Justizministers Dehler und in vergleichsweise zurückhaltender Gefolgschaftsverweigerung der Bayerischen Staatsregierung im Kruzifixstreit. Nur in der Ära der sozialliberalen Reformpolitik drohte der Konflikt ernsthaft zu eskalieren, der berühmte Ausspruch über die „acht Arschlöcher in Karlsruhe“, hatte einen durchaus ernsten Hintergrund.