Eckpunkte der Demokratieanalyse

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt dieses Buches stehen die Institutionen des politischen Systems. Sie bilden gemeinsam das Regierungssystem. Die Basis des Regierungssystems sind die Beziehungen zwischen Parlament und Regierung. Deutschlands Regierungssystem ist ein parlamentarisches. Der britische Parlamentarismus-Klassiker Walter Bagehot hat bereits 1867 dargelegt, die wichtigste Funktion des Parlaments im parlamentarischen System bestehe darin, die Regierung zu wählen. Erst nach weiteren Funktionen wie der Vorbildhaftigkeit für die politische Debatte und der Öffentlichkeitsfunktion des Parlaments nennt er die Gesetzgebung. Das Besondere des parlamentarischen Regierungssystems ist die Ausübung der Regierungsfunktion durch das Kabinett. Dieses handelt wie ein Regierungsausschuss, d.h. stellvertretend für das Parlament (Bagehot 1971 (Erstaufl. 1867)). Die vom Parlament hergeleitete Autorität der Regierung kommt darin zum Ausdruck, dass die Regierung des parlamentarischen Vertrauens bedarf.