Institutionalisierung internationaler Politik und internationale Organisationen

Auszug

Auch der Begriff „Institution“ bzw., als Vorgang, „Institutionalisierung“, gehört, wie „Konflikt“, „Interesse“ u.a., zu den gmndlegenden der Sozialwissenschaften. Diese verwenden einen ausgesprochen breiten Institutionen-Begriff und bezeichnen damit Komplexe von handlungsanleitenden Normen oder Regeln, die bestimmte Handlungsweisen ermöglichen, dabei jedoch zugleich auch die Handlungsmöglichkeiten in anderer Hinsicht einschränken. Das klingt - und ist - abstrakt. Deshalb sogleich zwei Beispiele. Eine der ältesten Einrichtungen, so der entsprechende deutsche Begriff, der internationalen Politik ist die Diplomatie. In ihrer neuzeitlichen Form hat sie ihre Ursprünge im auswärtigen Verkehr der italienischen Stadtstaaten des 14. Jahrhunderts. Heute ist ihr Kern-Normenbestand im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 völkerrechtlich geregelt. Dort werden bestimmte Vörschriften festgelegt, wie zum Beispiel ein Botschafter zu entsenden ist, welche Aufgaben er hat, welche Rechte ihm im Empfangsstaat zustehen. Durch solche ausdrücklichen Regeln wird Erwartungssicherheit unter den beteiligten Staaten erzeugt und diplomatischer Verkehr dadurch erst möglich. Andererseits werden bestimmte Handlungsweisen ausgeschlossen. Spionage gehört etwa nicht zu den offiziellen Aufgaben von Diplomaten (und dennoch werden immer wieder Mitarbeitern des diplomatischen Korps auch dazu eingesetzt). Und die Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 im Iran war auch deshalb ein solcher Skandal, weil damit Grundrechte der Diplomatie, die Immunität des Personals und Exterritorialität des Botschaftsgeländes, verletzt wurden.