Demokratie und Zivilgesellschaft im erweiterten Europa

Auszug

Auch wenn die heutige Europäische Union als Wirtschaftsgemeinschaft startete, hat sie sich vor allem seit den Verträgen von Amsterdam und Maastricht zunehmend als eine politische Union entwickelt. Sie versteht sich als ein Verband demokratischer Staaten und bezeichnet ihre eigene Institutionenordnung als eine demokratische Ordnung. Die zentrale Bedeutung von Demokratie für die Union kommt im neuen Verfassungs-entwurf deutlich zum Ausdruck. Der Präambel ist ein Zitat von Thuky-dides vorangestellt: „Die Verfassung, die wir haben (...) heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist.“ Wenig später, in Artikel 2, definiert der Verfassungs-entwurf die Grundwerte der EU. Demokratie gehört zu den genannten Kernwerten: „Die Werte, auf denen die Union sich gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.“ An späterer Stelle wird dann genauer spezifiziert, welche Form von Demokratie sich die EU vorstellt. Die EU versteht sich vor allem und in erster Linie als ein Zusam-menschluss von repräsentativen Demokratien; sie ergänzt dieses Grundverständnis um Elemente einer partizipatorischen Demokratie, indem sie den Einschluss der Zivilgesellschaft betont. Wir werden in einem ersten Unterkapitel das Demokratieverständnis der EU genauer rekonstruieren, dann analysieren, in welchem Maße die Bürger der gegenwärtigen und zukünftigen Mitgliedsländer demokratische Orientierungen aufweisen und schließlich versuchen, die Unterschiede in den demokratischen Einstellungen zu erklären.