Zusammenfassung
Von den späten 1960er Jahren an ist eine lebendige politische Kultur entstanden. Gleichwohl durchläuft die Politik in Westeuropa seither eine Protestphase, die sich in einem rapiden Aufkommen neuartiger politischer Parteien und sozialer Bewegungen manifestiert. Spätestens im letzten Jahrzehnt scheinen vor allem die Parteiensysteme ins Rotieren geraten zu sein. Dabei ist nicht nur vom Niedergang der sozialdemokratischen Parteien die Rede, auch ihre traditionellen Gegner, die Konservativen, beklagen ähnliche Schwierigkeiten. Quer durch die westeuropäischen Staaten ziehen sich die Instabilität der sozialen Sicherungssysteme, das Unbehagen gegenüber der Europäischen Union und ihrer Erweiterung oder eine — vermeintliche bzw. tatsächliche — Vernachlässigung nationaler Interessen. Die Ursachen für den steilen Aufstieg der andersartigen Parteien sind komplexer Natur: Antimodernismus, das Empfinden diffuser Zukunftsangst, die Furcht vor dem Verlust der materiellen und sozialen Basis, die romantisierende Sehnsucht nach einer überschaubaren Gesellschaft, ein tiefer Vertrauensverlust in die Akteure der Politik, verstärkt durch technokratische Funktionseliten in Partei und Gesellschaft, die latente Angst vor dem „Fremden“, die Absenz von Wertedebatten, die Vernachlässigung von Zukunftsthemen, die Tabuisierung gravierender Probleme, das Fehlen längerfristiger Konzepte und pointierter inhaltlicher Standpunkte bei Sozial-und Christdemokraten, wo immer sie regieren — all diese Faktoren bilden den idealen Humus für die neuen populistischen Gruppierungen.
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Referenzen
Vgl. am Beispiel der Bundesrepublik: Darnstädt, München, 2004.
Decker, in: Gegenwartskunde, 50 (2001), S.304. Vgl. zu den Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien insb. Decker, Opladen, 2004, S.12f.
Jean-Marie Le Pen erlebte am 21. April 2002 eine Sternstunde und verursachte ein politisches Erdbeben im In- und Ausland. Er erreichte mit einem Stimmenanteil von 17 Prozent im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen den zweiten Platz. Damit konnte er Lionel Jospin, den Kandidaten der Linken, der fünf Jahre lang das Amt des Premierministers bekleidet hatte, aus dem Rennen werfen und zum ersten Mal in eine allerdings aussichtslose Stichwahl gegen den konservativen Jacques Chirac einziehen [vgl. Vernet, in: IP, 58 (2003) 4, S.29]. Einen aktuellen und umfangreichen Einblick in den Populismus des Front National gibt der Soziologe Erwan Lecoeur [vgl. Lecoeur, Paris, 2003, insb. S.173–280; vgl. zur Symbiose zwischen Front National und den Medien Birenbaum/Villa, in: Mazzoleni/Stewart, J./Horsfield (Hg.), Westport (Connecticut)/ London, 2003, 5.45–70; vgl. auch Hainsworth, in: representation, 40 (2004), S.101–1141.
Der xenophobe Vlaams Blok, Ende der 1970er Jahre ins Leben gerufen, strebt nach der Unabhängigkeit Flanderns. Er träumt von einem Flandern, das nicht nur unabhängig, sondern auch ethnisch-homogen sein soll. Diese Homogenität soll durch Abschiebung von Nicht-EU-Ausländern in ihre Heimatländer sowie einen Zwang für EU-Ausländer, sich zu assimilieren, erreicht werden. Trotz der Ausgrenzung durch das Establishment kann die Partei, wie die Parlamentswahlen von 1999 und 2003 zeigen, stabile Erfolge verbuchen. 1999 wurde sie drittstärkste politische Kraft in Flandern, 2003 konnte der Vlaams Blok seinen Stimmenanteil im nördlichen Landesteil auf beachtliche 18 Prozent steigern. Bei den Kommunalwahlen 2000 in Antwerpen und Mechelen erreichte sie gar die meisten Stimmen. Maßgebliche Figur ist seither ihr Antwerpener Vorsitzender Filip Dewinter. Eine aufschlussreiche Untersuchung der Partei stellt Cas Mudde an (vgl. Mudde, Manchester/New York, 2000, S.87–116).
Die Partei ist unitaristisch, monarchistisch und agitiert gegen Immigranten. Ihr bestes Resultat erreichte sie bei den Parlamentswahlen von 1995 mit 2,3 Prozent.
Zwei weitere Parteien, die so genannte Autopartei und die Tessiner Liga (in ihrem Heimatkanton), sorgten in der Schweiz für Furore.
Die SVP erreichte bei den Nationalratswahlen 1987 einen Stimmenanteil von 11,1 Prozent, 1991 kam sie auf 11,9 Prozent, 1995 auf 14,9 Prozent.
Vgl. zu einem Vergleich zwischen beiden Parteien Bjørklund/Andersen, in: Schain/Zolberg/Hossay (Hg.), New York, 2002, S.107–136.
Vgl. Decker, Opladen, 2004, S.12.
Die „Partei der Lombarden“, ursprünglich eine autonomistische Bewegung, operiert mit einem identitätsstiftenden Geschichtsmythos und — obwohl selbst an der Regierung — mit gegen Rom (und gegen die EU) gerichteten Ressentiments. Beliebte Feindbilder sind „Nichtstuer“ aus dem Süden und Immigranten [vgl. zum speziellen Kommunikationsstil der Lega Nord Biorcio, in: Mazzoleni/Stewart, J./Horsfield (Hg.), Westport (Connecticut)/London, 2003, S.71–94 sowie zu deren Populismus Bouillaud, in: Ihl/Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.130–145].
Der Mailänder Medienunternehmer Silvio Berlusconi entschloss sich im Frühjahr 1994, in die Politik einzusteigen. In Windeseile entstand unter dem Namen Forza Italia eine clubartig organisierte Massenbewegung, die bereits bei den Parlamentswahlen von 1994 mit 21,0 Prozent stärkste Gruppierung im Parlament wurde und die Machtübernahme Berlusconis als Ministerpräsident bewerkstelligte.
Die Mitte-Links-Regierungen in der Zwischenzeit unter Prodi und d’Alema waren nur kurzfristig erfolgreich.
Der Machtfaktor „FPÖ“ wurde gar zu einem europäischen Politikum. Die EU Mitgliedstaaten leiteten kurzzeitig Sanktionen gegen Österreich ein, die zu heftigen Kontroversen inner- und außerhalb des Landes führten.
Vgl. dazu Fallend, in: representation, 40 (2004), S.115–130.
Verantwortlich dafür war der innerparteiliche Zwiespalt zwischen dem auf konstruktive Sacharbeit bedachten Regierungsflügel und den oppositionellen Haider-Getreuen.
Zu einer Wahlanalyse mit eingehender Stellungnahme zum sensationellen Erfolg der LPF einschließlich der Hintergründe vgl. Holsteyn/Irwin, in: WEP, 26 (2003) 2, S.41–66.
Die Grundlage hierfür bildeten die Rotterdamer Kommunalwahlen im Frühjahr desselben Jahres. Die Partei um Fortuyn erzielte aus dem Stand heraus 35 Prozent der Stimmen.
In seiner Studentenzeit erwog er noch den Beitritt zur Kommunistischen Partei, trat dann aber dem linken Flügel der Sozialdemokratie bei. Fortuyn, lange inspiriert vom Marxismus, bewunderte später Silvio Berlusconi [vgl. Ihl, in: Ihl/Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.234; vgl. zu Fortuyn und zur LPF Dorussen, in: representation, 40 (2004), S.131–145].
Puhle, in: Dubiel (Hg.), Frankfurt/M., 1986, S.29f.
So waren die bundesdeutschen „Grünen“ aus der Anti-Atomkraft-Bewegung entstanden und fühlten sich der Ökologie-, Friedens- und Frauenbewegung eng verbunden. Mittlerweise ist diese Nähe zu den sozialen Bewegungen, die wiederum selbst Federn ließen, merklich abgeschwächt.
Attac, zunächst als ein intellektuelles Konstrukt konzipiert, wurde am 3. Juni 1998 in Paris gegründet. Im Januar 2000 kam es in Deutschland zur Errichtung eines Netzwerkes zur demokratischen Kontrolle der internationalen Finanzmärkte, im November 2000 erfolgte die offizielle Umbenennung in Attac [siehe dazu Kolb, in: vorgänge, 42 (2003) 4, S.66; ferner Moreau, in: Backes/Jesse (Hg.), Baden-Baden, 2002, S.134–154].
Leggewie, in: Blätter, 47 (2002), S.1061.
Lucke, in: vorgänge, 42 (2003) 4, S.62f. (Hervorhebung im Original).
Vgl. dazu Dereymez, in: Ihl /Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.65–76.
Vgl. Reinfeldt, Wien, 2000, S.38.
Leggewie, in: Leggewie/Meier (Hg.), Frankfurt/M., 2002, S.175. Claus Leggewie spricht irreführend von „kleine[n] Volksparteien“, um damit richtigerweise zum Ausdruck zu bringen, dass rechtspopulistische Parteien Verlierer ebenso wie Gewinner der Globalisierung ansprechen.
So genannte Volksparteien wollen nicht nur eine singuläre sozio-ökonomische Gruppe integrieren, sondern auch möglichst viele Gruppen einer sozio-ökonomisch differenzierten Wählerschaft einschließen. Bei Volksparteien tritt der programmatische Anspruch zugunsten des Ziels der Stimmenmaximierung zurück und die Interessen werden kumulativ eingebracht [vgl. zur grundlegenden Konzeption Kirchheimer, in: PVS, 6 (1965), S.20–41].
Ein extremismustheoretischer Blick auf das deutsche Parteiensystem bringt Aufschluss. So sind NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) und DVU (Deutsche Volksunion) als Neuauflagen des alten Rechtsextremismus anzusehen. Beide Parteien kommen als Analyseeinheit für das Phänomen des Rechtspopulismus nicht in Frage, da vor allem die NPD eine Nähe zum nationalsozialistischen und antisemitischen Gedankengut aufweist. Keineswegs bedeutet eine derartige Feststellung aber, dass eine solche Partei sich nicht einzelner populistischen Methoden bedient. Sie kann Themen aufgreifen, die auch populistische Parteien auf ihre Tagesordnung setzen.
Pfahl-Traughber, Bonn, 1994, S.21.
Herzinger, in: Die Zeit vom 25. Juli 2002, S.5.
Altermatt, in: Altermatt u.a. (Hg.), Basel/Frankfurt/M., 1994, S.8 [vgl. auch Kriesi, in: Kitschelt/Lange/Marks/Stephens (Hg.), Cambridge, 1999, S.398–423].
Altermatt, in: Altermatt u.a. (Hg.), Basel/Frankfurt/M., 1994, S.22–24.
Holtmann, Opladen, 2002, S.70. 3 4
Holtmann, Opladen, 2002, S.67 (Hervorhebung im Original).
Vgl. Decker, Opladen, 2004, 5.181–195.
Die erste wissenschaftliche Diskussion mit internationaler Beteiligung wurde von der Vierteljahresschrift Government and Opposition vom 19.–21. Mai 1967 an der London School of Economics organisiert. Populistische Politiken in kommunistischen und liberalen Gesellschaften sowie generell Ideologie und Funktion des Populismus standen im Mittelpunkt. Das wichtigste Motiv zur Durchführung dieser Veranstaltung war eine gewisse Ratlosigkeit seitens der Initiatoren im Zusammenhang mit der politischen Entwicklung ehemaliger Kolonien, die wider Erwarten keinen sozialistischen, sondern einen populistischen Weg eingeschlagen hätten. Daraus entstand ein Sammelband, der den Populismus-Diskurs bis heute beeinflusst [lonesco/Gellner, E. (Hg.), London, 1969]. Daneben spielt bis Mitte der 1980er Jahre nur noch ein einziges Werk von Margaret Canovan eine Rolle (Canovan, London, 1981).
Zwei stärker gegenwartsbezogene Werke aus Osterreich und Deutschland mit Vorbildcharakter sind hier zu nennen [Pelinka (Hg.), Wien, 1987 u. Dubiel (Hg.), Frankfurt/M., 1986].
Vgl. beispielsweise Taggart, Houndmills/London, 1996, S.32–36. Taggart spricht aber zugleich von einer vom Postmaterialismus, von den „Grünen“ und einem „linken“ Paradigma beeinflussten Neuen Politik. Selbst gelungene Sammelbände betrachten lediglich den Rechtspoulismus [val. Blaise/ Moreau (Hg.), Brüssel, 2004].
Camus, in: Backes (Hg.), Köln, 2003, S.235f.
Vgl. Garsztecki, in: Backes/Jesse (Hg.), Baden-Baden, 2003, S.225.
Vgl. Hertel, München, 2000, S.7. Auch Joachim Raschke und Ralf Tils vertreten diese Auffassung [vgl. Raschke/Tils, in: Blätter, 47 (2002), S.53].
Veen, in: Oberreuter (Hg.), München, 1998, S.62.
Puhle, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S.17.
Vgl. dazu Taguieff, Paris, 2002, S.125.
Zu einer absoluten Seltenheit — einer (wenngleich knappen) Untersuchung eines Linkspopulismus (hier: der französischen „Linken“) — vgl. Dereymez, in: Ih1 Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.65–76.
Eismann, in: Eismann (Hg.), Wien, 2002, S.10.
Neu, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S.263.
Vgl. Korsten, Aachen, 1985, S.18.
Vgl. Glotz, Stuttgart, 1989, S.40.
Vgl. Hermet, in: Ihl/Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.30.
Vgl. Taguieff, Paris, 2002, S.121.
Dahrendorf, in: Transit. Europäische Revue, (2003) 25, S.159.
Vgl. Dubiel, Dubiel (Hg.), Frankfurt/M., 1986, S.38.
Vgl. besonders Kitschelt, in: WP, 40 (1988), S.194–234.
Vgl. Kitschelt, Michigan, 1997, S.2.
Falkenberg, Duisburg, 1997, S.25.
Vgl. Hall, in: Haug/Elfferding (Hg.), Berlin, 1982, S.120.
Brumlik, in: Dubiel (Hg.), Frankfurt/M., 1986, S.250.
Seitz, in: NG/FH, 36 (1989), S.112.
Pfahl-Traughber, Bonn, 1994, S.19.
Perriaux, in: Hauch/Hellmuth/Pasteur (Hg.), Innsbruck u.a., 2002, S.171.
Kowalsky/Schroeder, in: Kowalsky/Schroeder (Hg.), Opladen, 1994, S.11.
Neu, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S.263–265 (vgl. auch Neu, Baden-Baden, 2004, S.162 f.).
Vgl. Everts, Berlin, 2000, S.43–74.
Vgl. Taguieff, Paris, 2002 (in leichter Überarbeitung Taguieff, Mailand, 2003).
Vgl. Decker, Opladen, 2000; in stark überarbeiteter, aktualisierter Form: Decker, Opladen, 2004.
Falkenberg, Duisburg, 1997, S.13.
Hans-Georg Betz stellt eine Ausnahme dar. Er behandelt eingehend die Programmatik der rechtspopulistischen Parteien [vel. u.a. Betz. in: PVS. 1996 (Sonderheft 27). S.364–3751.
Vgl. Betz, in: ÖZP, 31 (2002), S.252.
So beispielsweise die Politologen Mény und Surel (vgl. Mény/Surel, Paris, 2000).
Kitschelt, Michigan, 1997, S.49f.
Minkenberg, in: Par1 (28) 1997, S. 140f.
Vgl. Ignazi, in: Schain/Zolberg/Hossay (Hg.), New York, 2002, S.22f.
Auch andere Autoren vertreten diese Auffassung [so u.a. Oswalt, in: Kirfel/Oswalt (Hg.), Wien/Zürich, 1991, S.10–28].
Minkenberg, in: Backes/Jesse (Hg.), Baden-Baden, 2001, S.349.
Minkenberg, Oladen, 1998, S.44.
U.a. von Betz, New York, 1994, S.107–139.
Vgl. Husbands. in: Schain/Zolberg/Hossav (Hg.). New York. 2002. S.49–51.
Sturm, R., in: FAZ vom 23. Februar 2000, S.11.
Gessenharter, in: Gessenharter/Fröchling (Hg.), Opladen, 1998, S.34.
Vgl. Decker, in: Gegenwartskunde, 50 (2001), S.295.
Vgl. Falkenberg, Duisburg, 1997, S.55.
Hans-Georg Betz analysiert in einer komparativen Studie die „neo-populistischen“ Parteien in Westeuropa (vgl. Betz, New York, 1994). Betz unternimmt auch an anderer Stelle den Versuch, zwei Parteien, FPÖ und Lega Nord, auf der Ebene des Rechtspopulismus zu vergleichen und gezielt Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herauszustellen [vgl. Betz, in: Schain/Zolberg/Hossay (Hg.), New York, 2002, S.61–81].
Betz, in: APuZ, B 9–10 (1998), S.5.
Vgl. Camus, in: Backes (Hg.), Köln, 2003, S.236.
Vgl. Gibson, Ceredigion (Wales), 2002, insbesondere S.1–16.
Vgl. dazu Mazzoleni, in: Mazzoleni/Stewart, J./Horsfeld (H g.), Westport (Connecticut; USA/London), 2003, S.3f. Der aufschlussreiche, gelungene Sammelband mit dem besagten methodischen Neuansatz untersucht aus globaler Perspektive gezielt die Interdependenzen zwischen Populismus und Medien, unter anderem zwischen der Lega Nord und dem italienischen sowie der Front National und dem französischen Mediensystem. 88
Vgl. Taguieff, Paris, 2002, S.117–120.
Vgl. Leggewie, in: IP, 58 (2003) 4, S.35.
Vgl. dazu Laurence, in: Mazzoleni/Stewart, J./Horsfield (Hg.), Westport (Connecticut)/London, 2003, S.175–196 (siehe auch Decker, Opladen, 2004, S.123–139).
Vgl. u.a. Carpenter, in: Communist and Post-Communist Studies, 30 (1997), S.205–220. Der amerikanische Politologe Michael Carpenter sieht einen Nationalpopulismus, der ganz Osteuropa als Folge der strukturellen Veränderungen erfasst hat. Vgl. speziell zu Ungarn auch Kovács, in: Berger (Hg.), Gütersloh, 1997, S.199–251.
Vgl. dazu Pierre-André Taguieff (vgl. Taguieff, Paris, 2002, S.46–67). Speziell zur Interaktion zwischen dem Neopopulismus in Lateinamerika und den Medien vgl. Waisbord, in: Mazzoleni/Stewart, J./Horsfield (Hg.), Westport (Connecticut)/London, 2003, S.197–216.
Exemplarisch dafür steht der österreichische Journalist Hans-Henning Scharsach (vgl. Scharsach, Wien, 2002). Scharsach unterstellt dem Rechtspopulismus sogar einen starken Hang zur Gewaltmotivation und -eskalation, zieht damit eine Verbindungslinie zur rechtsextremistischen Subkultur.
Probst, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S. 113.
Für die PDS kursieren Zuschreibungen wie Kaderpartei, Ostpartei, Milieupartei, Volkspartei oder Strömungspartei bzw. neben „populistisch“ Attribute wie demokratisch, extremistisch, postkommunistisch oder (links-)sozialistisch (vgl. Lang, Baden-Baden, 2003, S.30).
Moreau veröffentlichte auch unter dem Pseudonym Peter Christian Segall.
Vgl. Moreau, München, 1998, S.53–86.
Vgl. Moreau/Neu, St. Augustin, 1994, S.9. Auch Norbert Lepszy/Hans-Joachim Veen/Stefan Beil sprechen von einem Linkspopulismus der PDS (vgl. Lepszy/Veen/Beil, Wiesbaden, 1994, S.4).
Vgl. Gerth, Hamburg, 2003, S.27–59, insb. S.34–39.
Decker, Opladen, 2000, S.159.
Vgl. Neu, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S.263–277.
Neugebauer/Stöss, Opladen, 1996, S.12.
Neugebauer/Stöss, Opladen, 1996, S.12.
Zur Kritik an Neugebauer/Stöss vgl. Lang, Baden-Baden, 2003, S.32–34. Jürgen P. Lang stellt die PDS in einen extremismustheoretischen Kontext.
Vgl. Decker, Opladen, 2000, S.158–180; Decker, in: ÖZP, 29 (2000), S.237–255.
Vgl. Lüdecke, Hannover, 1993.
Vgl. Pfahl-Traughber, Bonn, 1994.
Vgl. Raschke/Tils, in: Blätter, 47 (2002), S.49–52. 109
Vgl. Decker, in: APuZ, B 21 (2002), S.22–31; Decker, in: Werz (Hg.), Opladen, 2003, S.223–242; Decker, in: Ihl/Chêne/Vial/Waterlot (Hg.), Paris, 2003, S.213–227; Decker, Opladen, 2004, S.147–156.
Vgl. Blumenthal, in: ZParl 35 (2004), S.271–287.
Vgl. Jaschke, Opladen, 1994, S.32. 112
Ignazi, in: Schain/Zolberg/Hossay (Hg.), New York, 2002, S.23 (Übersetzung des Verfassers). Ignazi gebraucht typischerweise Populismus und Rechtspopulismus synonym.
Vgl. Taggart, Buckingham/Philadelphia, 2000, S.10.
Jesse, in: PVS, 1996 (Sonderheft 27), S.525.
Ihren elektoralen Erfolg in Ostdeutschland hat die PDS auch günstigen strukturellen Gesichtspunkten zu verdanken. Sie ist dort ebenfalls auf kommunaler Ebene fest verankert.
Minkenberg, Opladen, 1998, S.360 (Hervorhebung im Original).
Vgl. Backes/Jesse, Bonn, 1996, S.50.
Walther, in: vorgänge, 39 (2000) 1, S.3.
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Hartleb, F. (2004). Einleitung. In: Rechts- und Linkspopulismus. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-97113-5_1
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