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Süderweiterung der Europäischen Gemeinschaft: Erfahrungen mit der asymmetrischen Integration

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Gesamteuropa

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Zusammenfassung

Die Länder Osteuropas hegen große Erwartungen bezüglich eines Beitritts zur EG. Das macht eine Evaluierung der EG-Süderweiterung zu einem dringlichen Thema, gibt es doch zwischen beiden Erweiterungsrunden zumindest eine Parallele: den erheblichen Entwicklungsabstand zwischen EG-Altmitgliedern und Beitrittsländern. Im Falle Südeuropas war nach dem Beitritt auf der »Kostenseite« eine beachtliche Importwelle aus den alten EG-Ländern zu beobachten. Dem standen auf der »Habenseite« Finanzüberweisungen aus den Brüsseler Haushaltstöpfen an die strukturschwachen Länder gegenüber. Inwieweit diese Transfers eine nachholende Entwicklung der südeuropäischen Länder begünstigt haben, scheint indessen vor allem von der jeweiligen nationalen Entwicklungsstrategie und -politik abhängig gewesen zu sein.

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Anmerkungen

  1. Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen des vom Verfasser in Kooperation mit der Stiftung Wissenschaft und Politik in Ebenhausen durchgeführten Forschungsprojektes »Griechenland und die Europäische Gemeinschaft: Was kommt nach 1992?«. Der Verfasser dankt der Volkswagen-Stiftung für die Förderung.

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  2. Vgl. z. B. im Sinne dieser Argumentation: Michael G. Plummer, Ex-Post Empirical Estimates of the Second Enlargement: The Case of Greece, in: Weltwirtschaftliches Archiv, 127 (1991) 1, S. 171–182.

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  3. Vgl. dazu Dimitris Seremitis, Chrimatikes Scheseis tis Elladas me tis Europaikes Koinotites. Epiptoseis tis Entaxis 1981–1985 (Finanzbeziehungen zwischen Griechenland und der EG. Eine Analyse des Beitritts 1981–1985), Athen 1989.

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  4. Z. B. dadurch, daß bei einem Vergleich von Handelsströmen vor und nach dem EG-Beitritt die Veränderung der Wettbewerbsfähigkeit des Beitrittslandes berücksichtigt wird oder nicht. Vgl. dazu die Ausführungen zur Methode in: Heinz-Jürgen Axt, Griechenland in der Europäischen Gemeinschaft. Kosten und Nutzen nach sechsjähriger Mitgliedschaft, in: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, 16 (1987) 2, S. 169–187.

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  5. Aufgrund der Assoziation (Griechenland) bzw. der Präferenzabkommen (Spanien und Portugal) konnten die Südländer schon vor dem Beitritt ihre Exporte in die EG ausweiten, ohne daß ihre weniger wettbewerbsfähigen Produktionsbereiche dem Konkurrenzdruck der Importe aus der EG ausgesetzt waren. Dies geschah mit dem Beitritt nach dem Ablauf der vereinbarten Übergangsfristen. Diese betrugen im Industriebereich 5 bis 7 und bei einigen Agrarprodukten bis zu 10 Jahren.

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  6. Bislang sind die Handelseffekte ausführlicher lediglich für Griechenland untersucht worden. Vgl. Theodore A. Georgakopoulos, Trade Effects of Common Market Membership: Greece, in Economia Internazionale, 53 (Februar 1990) 1, S. 1–14;

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  7. Joachim Fels, Trade Effects of Greece’s Accession to the European Community, in: Journal of World Trade, 22 (Februar 1988) 1, S. 97–108.

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  8. Der hohe Wert bei Portugal kommt allerdings zustande, weil 1985 das Handelsbilanzdefizit außergewöhnlich gering ausgefallen war. Im längerfristigen Vergleich ist die Entwicklung weniger dramatisch. Unübersehbar bleibt indessen, daß sich von 1983 bis zum Beitritt eine kontinuierliche Verbesserung der Handelsbilanz abzeichnete, die sich nach 1986 in ihr Gegenteil verkehrte.

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  9. Quelle: Eurostat, Außenhandel, Statistisches Jahrbuch 1990, S. 59; Eurostat, External Trade, Monthly Statistics, 11/1990, S. 23; Eurostat, Außenhandel und Zahlungsbilanz, 4/ 1992, S. 23.

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  10. Christopher Tugendhat (Die Multinationalen, Wien u. a. 1972, S. 217 ff.) präsentiert z. B. eine Liste in der Währungsfragen, die Inflation, Möglichkeiten zur Kapitalrückführung, die Politik gegenüber dem Auslandseigentum, die Diskriminierung ausländischer Unternehmen, die politische Stabilität, die Zollpolitik und der Kapitalmarkt als zentrale Kriterien für Standortentscheidungen fungieren.

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  11. Vgl. A. Torres, Trade and foreign direct investment in Spain after EEC integration, mimeo, Juli 1989.

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  12. Vgl. EG Kommission, The impact of the internal market by industrial sector: the challenge for the member states. European Economy, Special Edition, Luxemburg 1990, S. 70 ff.; Joachim Volz, Spanien vor und nach dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft: Von der Krise zu dynamischem Wachstum mit neuen Problemen, in: DIW-Wochenbericht, 57 (1990) 16, S. 214–220; Philippe Tabary, Espagne-Portugal: 1,7 Milliard d’ECU pretes par laa BEI depuis l’adhesion, in: Revue du Marché Commun, (Mai 1988) 317, S. 279–281.

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  13. Zur Herkunft der Auslandsinvestitionen vgl. OECD, Economic Surveys Spain 1990/1991, Paris 1991, S. 64;

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  14. OECD, Economic Surveys Portugal 1990/1991, Paris 1991, S. 88.

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  15. Berechnet nach Bundesstelle für Aul3enhandelsintormation, Gnechenlancl: Wirtscnattsentwicklung 1989, Köln 1990, S. 14.

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  16. Nach dem Beitrittsvertrag konnte Griechenland zwar die Kapitalverkehrsfreiheit für Direktinvestitionen von EG-Anlegern bis 1985 aufschieben. Noch 1988 mußte allerdings Pavlos Katsioupis (Die Integration des griechischen Bankensystems in die EG, Frankfurt/ M. u. a. 1988, S. 373f.) feststellen, daß bestimmte Sektoren für Direktinvestitionen gesperrt waren (Kredit- und Versicherungswesen, Bergbau, Seeschiffahrt und Immobilien in Grenzregionen), und daß griechische Verwaltungsbehörden das Recht zusteht, Investitionen auf ihre Zweckmäßigkeit (Wirtschaftsbedürfnis) zu überprüfen, mithin auch abzulehnen.

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  17. Eigene Zusammenstellung nach EG-Kornmission, The impact of the internal market, a. a. O., S. 82; IMF, Balance of Payments Statistics; Bank of Greece, Monthly Statistical Bulletin, Athen, July 1983, S. 72.

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  18. Vgl. Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1985 zusammen mit den Antworten der Organe, in: Amtsblatt der EG, 29 (15. 12. 1986) C 321, S. 178; Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1987 zusammen mit den Antworten der Organe, in: Amtsblatt der EG, 31 (12. 12. 1988) C 316, S. 224; Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1988 zusammen mit den Antworten der Organe, in: Amtsblatt der EG, 32 (12. 12. 1989) C 312, S. 228; Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1989 zusammen mit den Antworten der Organe, in: Amtsblatt der EG, 33 (12. 12. 1990) C 313, S. 76; Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1990 zusammen mit den Antworten der Organe, in: Amtsblatt der EG, 34 (13. 12. 1991) C 324, S. 66.

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  19. Berechnet nach Angaben in FN 16 und OECD, Economic Surveys Greece 1990, Paris 1990, S. 112ff.

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  20. Hier die Zahlen für 1986: Bei einem BIP-Anteil von 6,6 v. H. am EG-Gesamtwert trug Spanien 7 v. H. zum Haushalt bei, bei Griechenland lauten die entsprechenden Daten 1,1 v. H. und 1,9 v. H. und bei Portugal ieweils 0,8 v. H.

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  21. Die Zahlen in Klammern in der zweiten Reihe für 1988 geben die Werte des neuesten Rechnungshof-Berichtes von 1991 wieder. Die Angaben für die Finanzbeiträge der Mitgliedstaaten weichen erheblich von denen der vorhergehenden Rechnungshof-Berichte ab. Eigene Berechnungen nach den Quellen in FN 16.

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  22. Die Darlehen und Anpassungsmaßnahmen nach Art. 56 des EGKS-Vertrags werden bei den strukturwirksamen Transfers im folgenden nicht berücksichtigt. Sie erreichten bei Griechenland bis 1989 5,1, bei Spanien 147,8 und bei Portugal 22,8 Mio. ECU.

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  23. Quelle: Rechnungshof, Jahresbericht zum Haushaltsjahr 1989, a. a. O.

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  24. Im Falle Griechenlands sollen die direkten Einkommensübertragungen von den griechischen Konsumenten an die EG-Produzenten bei weitem die Einnahmen der griechischen Produzenten zu Lasten der EG-Konsumenten übersteigen. Im Jahr 1986 soll dieser negative Saldo einen Wert von 47,89 Mrd. Drachmen erreicht haben, indem Griechenland aus dem EG-Agrarhaushalt 40,46 Mrd. Drachmen erhielt, während die griechischen Konsumenten 88,45 Mrd. Drachmen für Fleisch, Milchprodukte und andere Produkte ausgaben. Diese Kalkulation von Panagiotis Paschos (Einkommenswirkungen der EG-Agrarpolitik in Griechenland, in: Jahrbuch für Nationalökonomie und Statistik, [1989] 206/2, S. 117–127) ist indessen fragwürdig, weil Paschos offensichtlich bei den Einzahlungen der griechischen Konsumenten an die EG-Produzenten den gesamten Warenwert, nicht aber bloß den Wert der EG-bedingten Verteuerung gegenüber den Weltmarktpreisen zugrundelegt.

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  25. Der durch die EEA in den EWG-Vertrag eingefügte Art. 130d legt fest, daß Anderungen an den Strukturfonds vorzunehmen sind, um den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sowie die Entwicklung der rückständigen Gebiete und der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung zu gewährleisten. Zur Reform der Strukturfonds vgl. Verordnung des Rates VO 2052/88, in: Amtsblatt der EG L 185, (15. Juni 1988).

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  26. Vgl. EG-Kommission, Die neue Strukturpolitik der Europäischen Gemeinschaft, Stichwort Europa, (Juni/Juli 1990) 7–8, S. 9.

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  27. Quellen: Eurostat, Statistische Grundzahlen der Gemeinschaft, Luxemburg 1990, S. 37; Bernhard Seidel, Regional- und Sozialpolitik, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 1988/89, Bonn 1989, S. 151–160 (157).

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  28. Zugrundegelegt sind nationale Haushaltsausgaben für Waren und Dienstleistungen. OECD, Economic Surveys Greece 1990, a. a. O., S. 126f.; Eurostat, Statistische Grundzahlen der Gemeinschaft, Luxemburg 1990, S. 37.

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  29. Quellen vgl. FN 16.

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  30. Vgl. zum folgenden Tassos Giannitsis, Economic Integration and Development: The Experience of a Newly Industrialising Economy (Greece 1981–1987), in: Rivista Internazionale di Scienze Economiche e Commerciali, 38 (1991) 1, S. 55–79.

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  31. Die EG-Importe nach Spanien stiegen 1988 gegenüber 1984/85 bei verarbeiteten Produkten um 134 v. H., die spanischen Exporte in die EG dagegen bloß um 52 v. H. Beim Import von Nahrungsmitteln und Getränken wurde mit 245 v. H. der Spitzenwert erreicht. Vgl. Robert C. Hine, Customs Union Enlargement and Adjustment: Spain’s Accession to the European Community, in: Journal of Common Market Studies, 28 (1989) 1, S. 1–27.

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  32. Vgl. Napoleon Maravegias, I Entaxi Elladas stin Europaiki Koinotita: Epiptoseis ston Agrotiko Tomea (Der Beitritt Griechenlands zur Europäischen Gemeinschaft: Die Effekte für den Agrarsektor), Athen 1989, S. 491. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt auch die von Maria Stagaki an der Humboldt-Universität Berlin eingereichte Dissertation »Triebkräfte und Konsequenzen des Intensivierungsprozesses in der griechischen Landwirtschaft (unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des EG-Beitritts)«, Berlin 1991.

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  33. Die Folgen sind auch an der Entwicklung einzelner Agrarprodukte nach dem EG-Beitritt Griechenlands abzulesen (Veränderung 1981–85 gegenüber 1976–80): (Nach: Napoleon Maravegias, I Entaxi ..., a. a. O., S. 488ff.)

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  34. Zu diesem Ergebnis kommt man, wenn man die Differenz zwischen dem realen und dem rechnerischen Intra-EG-Handelsbilanzdefizit errechnet, wie es sich ergeben hätte, wenn das Defizit lediglich im Wachstumstempo der Jahre vor dem EG-Beitritt angestiegen wäre. Das reale Wachstum lag erheblich darüber. Vgl. hierzu Heinz-Jürgen Axt, Griechenland in der Europäischen Gemeinschaft ..., a. a. O.

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  35. Vgl. The Community’s struktural funds and problems of absorption, Aktenvermerk des Directorate General for Research, Internal Market Division, vom 25. 9. 1990, IV/WIP/90/ 09/053.

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  36. Vgl. Bernhard Seidel, Sozial- und Regionalpolitik, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels(Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 1990/91, S. 157–164 (162).

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  37. Vgl. den Abschnitt 4.

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  38. Quellen: OECD, IWF, EG-Kommission und nationale Statistiken.

    Google Scholar 

  39. Vgl. EG-Kommission, Jahreswirtschaftsbericht 1988–1989: 1992 vorbereiten. Europäische Wirtschaft, (November 1988) 38, Studie B »Einige gesamtwirtschaftliche Überlegungen über die Chancen und Bedingungen für den Aufholprozeß der ärmeren Länder der Gemeinschaft«, S. 117ff.

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  40. Vgl. Richard Gillespie, Spanish socialism in the 1980s, in: Tom Gallagher/Alan M. Williams(Hrsg.), Southern European Socialism. Parties, elections and the change of government, Manchester-New York 1989, S. 59–85; Otto Holman, In Search of Hegemony: Socialist Government and the Internationalization of Domestic Politics in Spain, in: International Journal of Political Economy, 19 (1989) 3, S. 76ff.; Wolfgang Merkel, Sozialdemokratische Politik in einer post-keynesianischen Ära? Das Beispiel der sozialistischen Regierung Spaniens (1982–1988), in: Politische Vierteljahresschrift, 30 (1989) 4, S. 629–652; OECD, Economic Surveys Spain 1990/1991, Paris 1991, S. 50ff.; Joachim Volz, Spanien vor und nach dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft: Von der Krise zu dynamischem Wachstum mit neuen Problemen, in: DIW-Wochenbericht, 57 (1990) 16, S. 214–220; Who speaks for Spain?, In: The Economist, 310 (11. 3. 1989) 7593, S. 1–22.

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  41. Vgl. Panos Kasakos, Entwicklungsprobleme und wirtschaftspolitische Optionen im Griechenland der achtziger Jahre, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 14–15/1988, S. 36–46;

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  42. James Petras, The Contradictions of Greek Socialism, in: New Left Review, (May-June 1987) 163, S. 3–25;

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  43. Tzannatos Zafiris (Hrsg.), Socialism in Greece, Aldershot 1986;

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  44. OECD, Economic Surveys Greece 1990, a. a. O.;

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  45. Heinz-Jürgen Axt, Griechenland und die Europäische Gemeinschaft. Erfahrungen mit der Mitgliedschaft und Aussichten für 1992, in: Südosteuropa Mitteilungen, 29 (1989) 2. S. 126–138.

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  46. Vgl. Michael Dauderstädt, Internationale Konzerne und Wohlfahrtstaat. Überlegungen am Beispiel Portugal, in: Konjunkturpolitik, 31 (1986) 6, S. 349–380; ders., Schwacher Staat und schwacher Markt: Portugals Wirtschaftspolitik zwischen Abhängigkeit und Modernisierung, in: Politische Vierteljahresschrift, 29 (1988) 3, S. 433–453; Salvador Giner, Southern European Socialism in Transition, in: West European Politics, 7 (April 1984) 2, S. 138–157; OECD, Economic Surveys Portugal 1990/1991, Paris 1991.

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  47. Vgl. EG-Kommission, Jahreswirtschaftsbericht 1988/89, a. a. O., S. 118ff.

    Google Scholar 

  48. Quellen: EG-Kommission, Jahreswirtschaftsbericht 1988/89, a. a. O., 119; EG-Kommission, The impact of the internal market, a. a. O., S. 71.

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  49. Vgl. EG-Kommission, The impact of the internal market, a. a. O., S. 70 ff.; Heinz-Jürgen Axt, Southern Europe Facing the Single Market’s Completion, in: Intereconomics, 26 (1991) 4, S. 192–202, hier S. 201f. Damien J. Neven (Gains and losses from 1992, in: Economic Policy. A European Forum, (April 1990) 10, S. 13–62) geht davon aus, daß die Südeuropäer letztlich die Gewinner des Binnenmarkts sein werden, weil sie ihre komparativen Kosten in arbeitsintensiven Produktionen und bislang nicht ausgeschöpfte »economies of scale« nutzen können. Zur Diskussion intra-industrieller und interindustrieller Arbeitsteilung vgl. Bela Balassa, The determinants of intra-industry-specialization in United-States trades, in: Oxford Economic Papers, (July 1966), S. 220–256; Peter Krugman, Economic Integration in Europe: Conceptual issues, in: Tommaso Padoa-Schioppa (Hrsg.), Efficiency, stability and equity: A strategy for the evolution of the economic system of the European Community, Oxford 1987.

    Google Scholar 

  50. Vgl. EG-Kommission, Die künftige Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Vorschläge der Kommission, Grünes Europa, (1991) 2.

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  51. Vgl. Protokoll über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zum Vertrag über die Europäische Union, in: Bulletin der Bundesregierung, 12. Februar 1992, S. 113–184, hier S. 177.

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Axt, HJ. (1993). Süderweiterung der Europäischen Gemeinschaft: Erfahrungen mit der asymmetrischen Integration. In: Jakobeit, C., Yenal, A. (eds) Gesamteuropa. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-96011-5_26

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