Westsahara 1995

Zusammenfassung

Auch 1995 gab es keine Entscheidung im Konflikt zwischen Marokko und der für eine unabhängige Westsahara (W.) kämpfenden Polisario-Front bzw. der von ihr gegründeten Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), wenn auch seit 1991 die Waffen ruhten. Das Referendum, in dem die sahrawische Bevölkerung nach dem Friedensplan der UNO/OAU (Resolution 690 des UNO-Sicherheitsrates vom 29.4.1991) ihr Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit wahrnehmen sollte, ursprünglich für 1992 vorgesehen, fand auch 1995 nicht statt. Grund dafür waren die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten über die Erweiterung des Kreises der Abstimmungsberechigten über die im spanischen Zensus von 1974 erfaßten 73.500 Personen hinaus bzw. Marokkos imphzite Absicht, mit Hilfe möglichst vieler von ihm selbst bestimmter Wähler die endgültige Marokkanisierung der W. (die es zu drei Vierteln kontrolliert) zu garantieren. Die Polisario-Front, obwohl nach wie vor zu bilateralen Verhandlungen mit Marokko bereit, wies darum, wie schon in den Vorjahren, mehrfach darauf hin, daß sie den bewaffneten Kampf wieder aufnehmen müsse, falls das Referendum nicht frei und gerecht sei, sondern mit Wissen und Duldung der UNO von Marokko manipuliert werde. Am 23.6. unterbrach sie für drei Wochen das Identifizierungsverfahren, um auf diese Gefahr hinzuweisen; gleichzeitig protestierte sie dagegen, daß ein marokkanisches Militärgericht am 21.6. acht junge Sahrawis zu Haftstrafen von 15 bis 20 Jahren verurteilt hatte, die im Mai in al-Ayun mit Polisario-Fahnen friedlich für ein faires Referendum demonstriert hatten.