Zusammenfassung
In diesem Abschnitt soll erstens gezeigt werden, unter welchen Bedingungen Agenten und Agentengruppen zur Meinungsbildung beitrugen. Ihr Einfluss wird daran gemessen, inwieweit es ihnen gelang, ihre Vorstellungen und Gedanken in den Text des Programms einzubinden. Zum Zweiten werden die dazu genutzten Medien und die Wirkung der Einflussnahme untersucht. Beurteilt wird Einfluss danach, ob er zur Machtgenese durch Konsens beitrug. Macht durch Übereinstimmung entsteht nur dann, wenn in offener Kommunikation Einigkeit über die gemeinsamen Aufgaben erzielt wird. Den Ausschlag gibt, wer durch die Organisation und die Verfahren die Kommunikationsbedingungen bestimmen und damit die Bildung eines aktiven Konsenses fördern oder behindern kann.
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Literatur
Dies könnte eine nicht beabsichtigte Folge der Organisationsreform sein (Lange 1994).
Diese Information fiel im Interview mit de Maizière im Mai 1996. Für seine Aussage spricht, dass meine Fragen zur Frauen-und Familienpolitik weder von Maria Böhmer noch von Renate Hellwig beantwortet wurden.
Initiator dieser Debatte war das Mitglied der EGP-Kommission Christian Schwarz-Schilling. Er war im Dezember 1993 als Minister zurückgetreten, weil es ihm nicht gelungen war, dieses Thema im Kabinett zur Sprache zu bringen.
Über diesen Gegensatz stritten schon Hume und Rousseau (Buchstein 1994: 232). Während Rousseau die Möglichkeit menschlicher Selbstbindung ausschloss, sah Hume (1978: 262) in der Erfindung von Versprechen eine Voraussetzung der Gesellschafts-und Staatsbildung.
Hintze, Thoben und Vaatz wurden im April 2000 nicht wieder in den Vorstand gewählt. Göhner, Pfeifer und Scholz kandidierten nicht.
Scholz behauptet, dass Wahlen und Mehrheitsprinzip Regierung und Staat ausreichend legitimieren (Scholz 1990). Ähnlich argumentiert Schäuble (1996).
Diese häufig vertretene Annahme wurde von Kohl auf dem 36. Bundesparteitag 1988 stellvertretend formuliert: „Die Einstellung vieler Menschen hat sich verändert. Nicht die Wertordnung hat sich verändert, aber die Einstellung zu ihr (UiD-Dok 21/1988: 3). Die Annahme einer gemeinsamen Wertordnung der CDU wird in 107. GP94 wiederholt.
Zum inhaltlichen Austausch gibt es erst seit 1976 in der CDU Fachausschüsse und seit 1993 in der SPD Projektgruppen (Reichart-Dreyer 1997: 350). Sie koordinieren das Fachwissen in Politikfeldern zwischen der Landes-und der Bundesebene. Ein Gremium, das Anregungen, Probleme und Fragen der Mitglieder aufnehmen und thematisieren könnte, gibt es in keiner Partei mehr, denn die CDU hatte den Ansatz dazu mit der Grundsatzkommission 1973 beseitigt (Barzel 1994: 174).
Die Aussagen zu Prädispositionen und Opportunitäten, die in der Darstellung als Bring-und Hofschuld angedeutet werden, sind in dieser Arbeit aus schriftlichen Äußerungen zusammengetragen. Die Übereinstimmung von Personen, die sich nicht abgesprochen haben, macht Hoffnung. Sie zeigt, dass Lösches Befund, die CDU sei durch ihre föderale Struktur mehr als ein Kanzlerwahlverein, empirisch belegt werden kann (Lösche 1998 ).
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Reichart-Dreyer, I. (2000). Einfluss und Machtgenese. In: Macht und Demokratie in der CDU. Schriften des Otto-Stammer-Zentrums im Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, vol 89. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-95627-9_5
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Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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