Einleitung

Zusammenfassung

In dieser Arbeit wird der Zusammenhang zwischen Macht und Demokratie am Beispiel der CDU untersucht. Den Parteien ist in einer repräsentativen Demokratie die Aufgabe übertragen worden, die gesellschaftlichen Probleme rechtzeitig zu erkennen und die notwendigen Entscheidungen durch Lösungsvorschläge vorzubereiten. Um diese Aufgabe zu erfüllen, müssen die Parteien die vielfältigen Interessen und Meinungen bündeln, Entscheidungen fällen und begründen. Wie sich Parteien ausprägen, hängt von ihrer Geschichte, ihrer Organisation, ihrer inneren Verfassung und der Vorstellung von der eigenen Rolle ab. Der Idee nach ist es Aufgabe der Parteien, Individuen in die Gesellschaft zu integrieren, Bürgerverhalten auszubilden, politisches Personal anzubieten, Fraktionen und Regierungen zu kontrollieren und in Wahlen um Zustimmung zu werben. Diese Verpflichtungen können die Parteien nur mit hinreichend konkreten Programmen erfüllen. Erst die inhaltliche Auseinandersetzung sozialisiert und integriert die Mitglieder und bildet politisches Personal aus. Durch die in einem Programm zusammengefassten Prinzipien und Gestaltungsregeln können Entscheidungen koordiniert und beurteilt werden. Die Partei gewinnt so ihre Identität und das zur Außendarstellung notwendige Profil. Ohne Festlegung in Programmen kann nicht kontrolliert werden. Den Parteien kommt im Prozess der gesellschaftlichen Selbstorganisation eine Schlüsselfunktion zu. Erst wenn es ihnen gelingt, sich im gesellschaftlichen Kontext als „politische“ Parteien auszubilden, können sie eigene, autonome Macht erzeugen und jene Ressourcen mobilisieren, die es erlauben, den Raum „zwischen-den-Menschen“ (aus dem Nachlaß von H. Arendt 1993: 11) zu gestalten. Parteien müssen drei von einander zu unterscheidende Probleme lösen. Sie müssen sich erstens selbst Verfahren geben, mit denen sie zweitens ihre Maßstäbe in Regeln und Prinzipien formulieren und drittens Ziele festlegen können.