Schuldenerlass und Armutsorientierung: Die neue Generation von konditionierter Hilfe der Internationalen Finanzinstitutionen

Zusammenfassung

Auch wenn es für einige Jahre vielen Kritikern der Weltbank verborgen blieb, lässt sich spätestens mit der Amtsübernahme von James Wolfensohn im März 1995 (verstärkt mit der Ernennung von Joseph Stiglitz zum Chefökonom der Bank im Januar 1997) eine deutliche Umorientierung der Weltbank hin zu einer offensiv armutsorientierten Politik erkennen. In seinen programmatischen Statements auf den Jahrestreffen von Weltbank und IWF betonte er immer wieder, dass die bisherige Politik einer Konzentration auf die makroökonomischen Fundamentaldaten im Hinblick auf die sozialen, politischen, ökologischen und kulturellen Aspekte von Gesellschaft, vor allem aber die Probleme der Armut und der Exklusion großer Teile der Weltbevölkerung zu kurz gegriffen habe. Bis 1998 hat sich ein recht komplexer Ansatz herausgeschält, der durchaus die Bezeichnung eines neuen Paradigmas verdient und der in drei zentralen Punkten zusammengefasst werden kann:

• (1) Die Herausforderung der Inklusion (bzw. der Überwindung der Exklusion) der Armen als zentrale Ausgabe auch der Internationalen Finanzinstitutionen;

• (2) eine umfassendere Sichtweise der Entwicklungsprobleme („holistische Sichtweise“) sowohl im Hinblick auf die verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche als auch der Akteure, die Entwicklungsprozesse prägen. Dabei werden die alten Country Assistance Strategies (CAS) der Weltbank sukzessive durch eher ganzheitliche Comprehensive Development Frameworks (CDF) abgelöst;

• (3) neben wirtschaftlicher Liberalisierung und politischer Demokratisierung soll ein effektives „Empowerment“ der armen Bevölkerungsgruppen gefördert werden, das diese instand setzt, politische Entscheidungsprozesse in ihrem Interesse zu beeinflussen. Veränderte Formen der Konditionalität, die die Problematik der Armut und des Empowerment ausgeschlossener sozialer Gruppen unmittelbar einschließen und damit notwendigerweise Einfluss nehmen auf die inneren Machtverhältnisse der jeweiligen Gesellschaften, sind die konsequente Folge dieses Paradigmenwechsels.