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Ist der sicherheitspolitische Konsens zerbrochen?

Nachrüstung, Nato und Bundeswehr im Urteil der Bundesbürger

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Zusammenfassung

Sicherheitspolitik bedarf langfristig in ihren zentralen Elementen des Konsenses der Bevölkerung. Darin stimmen fast alle Autoren, Wissenschaftler wie Politiker, überein. Nicht nur, daß fehlender Konsens in Demokratien zu Unzufriedenheit und dem Wunsch nach Veränderung führt, auch aus militärischer Sicht ist psychologische Stützung notwendig: Sobald zentrale militärische Doktrinen von der Bevölkerung nicht mitgetragen und sie der Diskrepanz gewahr werden, wird die Verteidigungsfähigkeit — sowohl auf der Ebene der Gesamtbevölkerung als auch des von dorther rekrutierten Militärpersonals — beeinträchtigt. 1 Spannungen zwischen Militär und Zivilbevölkerung nehmen zu, Konflikte innerhalb des Militärs tun sich auf. Und das Außenimage wird davon nicht unberührt bleiben: „Ein Bündnis, dessen Innenimage durch Nichtakzeptanz geprägt ist, könnte kaum das Außenimage politisch glaubwürdiger Abschreckung vermitteln.“2

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Anmerkungen

  1. Vgl. z.B. W. R. Vogt: Kopernikanische Wende in der Sicherheitspolitik?, in: W.R. Vogt (Hrsg.): Streitfall Frieden, Heidelberg 1984, S. 3; SPIEGEL-Gespräch mit K. Biedenkopf, in: DER SPIEGEL Nr. 51/1983, S. 28ff.; J. Möllemann: Aspekte liberaler Friedenspolitik, in: Vierteljahresschrift für Sicherheit und Frieden (S+F), 1/1983, S. 48

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  2. W. Kaltefleiter: Das Image der Nato, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.): Frieden und Sicherheit als Herausforderung, Bonn 1983, S. 141

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  3. Vgl. K.H. Reuband: Antiamerikanismus — ein deutsches Problem?, in: Vierteljahresschrift für Sicherheit und Frieden, 3, H. 1/1985, S. 46–52

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  4. P. Scholl-Latour, in: DER STERN, Nr. 43/1983, S. 3; Nr. 49/1983, S. 4

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  5. So A. Glucksmann in seinem zwischenzeitlich ins Deutsche übersetzten Buch „Philosophie der Abschreckung“, Stuttgart 1984. Hier zitiert nach FAZ vom 28.11.1983, S. 19

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  6. Z.B. W.v. Bredow: Zusammensetzung und Ziele der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B24/1982, S. 12; DIE WELT vom 25.8.1983, S. 2

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  7. K. Sontheimer: Zeitenwende, München 1983, S. 222; FAZ vom 19.9.1983, S. 1

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  8. Eine Diskussion dieser Frage speziell im Hinblick auf die Nachrüstungsfrage in der Bundestagswahl 1983 bei K.H. Reuband: Mehrheitsmeinungen und Wahlentscheidung, in: Gegenwartskunde, Heft 3, 1985, S. 299–310

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  9. Zum Verhältnis von Indikator und angezielte Einstellungsdimension vgl. E.K. Scheuch: Das Interview in der Sozialforschung, in: R. König (Hrsg.): Handbuch der empirischen Sozialforschung, Bd. 2, 1. Teil, Stuttgart 1973, S. 1–190; eine ausführliche Bestandsaufnahme von Umfragen zur Sicherheitspolitik unter Einbeziehung früherer Studien bei

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  10. B. Meyer: Der Bürger und seine Sicherheit, Frankfurt/New York 1983

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  11. Zur Allensbach-Umfrage vgl. E. Noelle-Neumann: Drei Viertel gegen die Raketenstationierung? in: FAZ vom 16.9.1983, S. 11; zur Umfrage des Verteidungsministeriums entsprechende Kommentare u.a. in FAZ vom 29.9.1983, S. 6 und Kölner Stadtanzeiger vom 1./2.10.1983

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  12. G. Langguth: Der grüne Faktor, Zürich/Osnabrück 1984, S. 95

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  13. Ausführlich zu dieser und anderen Umfragen vgl. K.H. Reuband, Demoskopische Verwirrungen in der Nachrüstungsfrage, in: Vorgänge, Nr. 66, 1983, S. 64–80

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  14. E. Noelle-Neumann, a.a.O. (Anm. 10)

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  15. Zu den Zahlen, die bereits Anfang 1981 ein Überwiegen der Nachrüstungsgegner belegen siehe Institut für Demoskopie: Pazifistische Strömungen in der Bundesrepublik. Aliensbach 1982 (unveröffentl.). Die Zahlen sind wieder abgedruckt bei P. Klein: Minderheitenprotest oder Volksbewegung?, in: W.R. Vogt (Hrsg.): Streitfall Frieden, Heidelberg 1984, S. 193. Zum Interview mit E. Noelle-Neumann, in dem sie selbst die Zahl der Nachrüstungsgegner auf 50–60% beziffert, vgl. QUICK Nr. 47, 1983, S. 42

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  16. Dazu ausführlicher K.H. Reuband: Suggestivfragen und Suggestibilität, in: Österreichische Zeitschrift für Soziologie, Heft 2, 1985; ders., a.a.O., (Anm. 12)

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  17. Ders., a.a.O., (Anm. 12); K.H. Reuband: Struktur und Defizite sicherheitspolitischer Kenntnisse in der Bevölkerung, in: R. Steinweg (Red.), Kriegsursachen, Frankfurt 1986; zur Stabilität über Zeit und variierende Fragestimuli vgl. auch

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  18. W. Berger, W.C. Gibowski und D. Roth, Zwei Drittel gegen neue Raketen, in: DIE ZEIT Nr. 41 vom 7.10.1983, S. 3

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  19. Für 1983 Vgl. E. Noelle-Neumann: Die Zuversicht der Deutschen wächst, in: CAPITAL, Aug. 1983, S. 124. Für 1984 vgl. DER SPIEGEL, Nr. 38, 1984, S. 28

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  20. Untergliedert man Tabelle 1 nach Alter, so bezeichnen — nach unveröffentlichten Aufgliederungen — als „sehr wichtig“„Für Abrüstung in Ost und West sorgen“: 14–19jährige 59%, 20–29jährige 63%, 30–39jährige 59%, 50–59jährige 61%, 60–64jährige 59%. „Die militärische Verteidigungskraft der Bundesrepublik Deutschland stärken“: 14–19jährige 12%, 20–29jährige 9%, 30–39jährige 12%, 40–49jährige 13%, 50–59jährige 17%, 60–64jährige 19%. Für die These, langfristig steigender Postmaterialismus würde eine andere Orientierung im Bereich der Sicherheitspoütik bewirken, vgl. R. Inglehart: Generational chance and the future of the atlantic alliance, in: PS, 17, 1984, S. 525–535; zur These, die Entspannungsperiode hätte die Prioritäten verschoben, vgl. u.a. W. Kaltefleiter: Public support for the Nato, in: K.M. Myers (Hrsg.): Nato — the next thirty years, Boulder, Col. 1980, S. 397–415.

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  21. Zur Protestbereitschaft allgemein vgl. W. Barnes, M. Kaase u.a.: Political Action, Beverly Hills und London 1979. Zum minimalen Einfluß des Alters auf die Nach-rüstungsgegnerschaft siehe K.H. Reuband, Issueorientierung und Nachrüstungsprotest, in: J.W. Falter, C. Fenner und M. Th. Greven (Hrsg.): Politische Willensbildung und Interessenvermittlung, Opladen 1984; SINUS: Sicherheitspolitik, Bündnispolitik und Friedensbewegung, München 1983

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  22. Die anderen Formen negativer Auswirkungen betreffen das Verhältnis zwischen Ost und West, besonders auch das Verhältnis Bundesrepublik — DDR. Vgl. DER STERN, Nr. 43 vom 20.10.1983, S. 73

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  23. Zum gleichen Befund mit anderem Indikator in der gleichen Umfrage vgl. SINUS, a.a.O., (Anm. 19), S. 38. Demgegenüber zeigen andere Umfragen, die bloß nach der „Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik Deutschland“fragen und nicht explizit machen, daß es um die neuen Raketen geht, eher das Gefühl größerer Sicherheit (so EMNID-Umfrage für das Bundesministerium der Verteidigung 1982 und 1983). Entgegen den üblichen Interpretationen sagt das nichts über die Stationierung der neuen Raketen aus, sondern eher über die Akzeptanz bestehender Raketen.

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  24. Daß sich in vielen Fällen die geäußerte Meinung an den offiziell vertretenen Positionen orientiert, das deuten Untersuchungen über die Einstellungen der Bürger zur Sicherheitspolitik an. Vgl. J.E. Mueller: War, presidents and public opinion, New York 1973, insbes. S. 196ff.

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  25. K.H. Reuband, a.a.O., (Anm. 12)

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  26. K.H. Reuband: Die Friedensbewegung nach Stationierungsbeginn, in: Vierteljahresschrift für Sicherheit und Frieden (S+F), H. 3/1985, S. 147–156

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  27. Vgl. auch K.H. Reuband: Die Friedensbewegung vor und nach den „Aktionswochen“im Herbst 1983, in: Vorgänge, Nr. 67, 1984, S. 12–25

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  28. Eine Abweichung vom allgemeinen Trend zeigt sich auch im Ausmaß der zuerkannten Billigung (Frage 2 der Tab. 5). Kurzfristige Schwankungen in der Beurteilung der globalen Akzeptanz mögen die Ursache sein. Im Ausmaß der Bereitschaft zur Mitarbeit (Frage 8 in Tab. 5) zeigt sich in der gleichen Erhebung eine Ausweitung des Unterstützungspotentials.

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  29. Unveröffentlichte Umfragen des EMNID Instituts für das Bundesministerium der Verteidigung.

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  30. Eigene Berechnungen nach unveröffentlichten Umfragen des EMNID Instituts für das Bundesministerium der Verteidigung. Das Ausmaß an Aktionspotential wird durch die aufgeführten Zahlen womöglich noch unterschätzt, die Ausschöpfung überschätzt. Tatsächlich erhält man höhere Beteiligungsbereitschaft, wenn man die Befragten nach den Aktionen getrennt fragt und sie die Wahrscheinlichkeit der Partizipation beurteilen läßt. Im Herbst 1983 zeigt sich dann z. B. für die Teilnahme an Unterschriftensammlungen gegen die Nachrüstung in der Bevölkerung eine Partizipationsbereitschaft von 30% als „ziemlich sicher“und weiteren 28% als „werde ich unter Umständen tun“(eigene Erhebung, EMNID Institut).

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  31. Es gibt verschiedene Gründe für und gegen die Nichtakzeptanz von Meinungslosig-keit im Interview. Wir neigen dazu, Meinungslosigkeit als valide und sinnvolle Information im Interview zu betrachten. Ein Plädoyer für deren stärkere Beachtung auch in H. Schuman und S. Presser: Questions and answers in attitude surveys, New York 1982

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  32. Vgl. B. Meyer: Neutralistische Träumereien?, in: R. Steinweg (Hrsg.): Die neue Friedensbewegung, Frankfurt 1982, S. 113–145; B. Meyer, a.a.O., (Anm. 9), DER SPIEGEL, Nr. 49/1981; EMNID: EMNID Informationen 5/1980, S. 12. Zur Situation in früheren Jahren vgl. auch

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  33. D. Szabo: West Germany: Generations and changing security perspectives, in: R. Steinweg (Hrsg.): The successor generation, London 1983, S. 43–75. Zu einer ähnlichen Beurteilung der Präferenzen in den 50er Jahren vgl. auch

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  34. K.W. Deutsch und L. Edinger: Germany rejoins the power, Stanford 1959, S. 22

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  35. Zur Stützung des Abschreckungsprinzips vgl. E. Noelle-Neumann und E. Piel: Aliensbacher Jahrbuch der Demoskopie 1978–1983, München 1983, S. 630. Zur Verteidigungsbereitschaft unter den Bedingungen der gegenwärtigen militärischen Doktrinen Vgl.

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  36. R. Zoll: Sicherheitspolitik und Streitkräfte im Spiegel öffentlicher Meinungen in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland, in: R. Zoll, Hg., Sicherheit und Militär, Opladen 1982, S. 65; dazu auch B. Meyer, a.a.O., (Anm. 30), S. 137. Zur Beurteilung als „oberflächlich“vgl.

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  37. R. Richter: Legitimitätsdefizite der Bundeswehr, in: W.R. Vogt, Hg., Sicherheitspolitik und Streitkräfte in der Legitimitätskrise. Baden-Baden 1983, S. 180;

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  38. W.R. Vogt: Die Legitimitätsproblematik der Sicherheitspolitik und Streitkräfte im Kernwaffenzeitalter, in: W.R. Vogt (Hrsg.) Sicherheitspolitik und Streitkräfte in der Legitimitätskrise, Baden-Baden 1983, S. 128

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  39. Vgl. Interview mit E. Noelle-Neumann, in: BILD vom 21.9.1983, S. 2; zur Reaktion Petra Kellys vgl. u.a. Kölner Stadt-Anzeiger vom 24.10.1983, DIE WELT vom 24.10.1983

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  40. Ph. Converse: The nature of beliefs in mass publics, in: D. Apter (Hrsg.): Ideology and discontent, New York 1964

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  41. Dieser Gedankengang wird durch den Labeling-Ansatz in der Soziologie abweichenden Verhaltens nahegelegt. Die sich dann entfaltende Dynamik folgt den Prinzipien kognitiver Gleichgewichtstheorien.

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  42. Vgl. K.H. Reuband: Life histories, in: J. Clubb und E.K. Scheuch (Hrsg.): Historical Social Research, Stuttgart 1980, S. 149

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  43. DER SPIEGEL, Nr. 49, 1981, S. 94

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  44. Vgl. J. Leinemann: Die Angst der Deutschen, Reinbek bei Hamburg 1982, S. 158; SINUS, a.a.O., (Anm. 19), S. 80; K.H. Reuband, a.a.O., (Anm. 19), S. 596

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  45. Vgl. E. Noelle-Neumann, a.a.O., (Anm. 10)

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  46. R. Inglehart, a.a.O.; W. Kaltefleiter, a.a.O., (Anm. 18)

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  47. Das legt eine eingehendere Sichtung der vorliegenden Umfragen nahe. Unterschiede in der Beurteilung amerikanischer Truppen in der Bundesrepublik als „Schutz“sind z.B. 1981 zwischen den Generationen kaum existent. Lediglich die 14-bis 19jährigen sind etwas reservierter. „Schutz“1449: 31%, 20–29: 49%, 30–49: 42%, 50–64: 47%, 65+: 48%. Quelle: EMNID Informationen Nr. 11/1981, S. 14; zum Einfluß des Alters auf Sicherheitseinstellungen vgl. auch B. Meyer, a.a.O., (Anm. 9)

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  48. Vgl. u.a. Newsweek, Juli 1983, S. 9; World Opinion Update VI, 3/1982, S. 71; W.J. Feld: Aufrüstung und europäisch-amerikanische Spannungen, in: Journal für Sozialforschung, 24, 1984, S. 249ff.; K.H. Reuband, a.a.O., (Anm. 3)

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  49. R.L. Merritt und D. Puchala: Western European Perspectives, New York 1968, S. 243 f.

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  50. S. Szabo: Conclusion, in: S. Szabo (Hrsg.): The successor generation, London 1983, S. 171

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  51. W. Kaltefleiter, a.a.O., (Anm. 18). Die Zahl für neutralistische Positionen ist hier im Jahre 1965 falsch abgedruckt. Es muß 37% statt 32% heißen; ausgelassen wird komplett das Jahr 1961. Die vollständige und richtige Zeitreihe ist bei uns in Tabelle 8:4 abgedruckt.

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  52. In einigen Fällen wechselt dies sogar von Jahr zu Jahr. Wenn der Wert plötzlich auf wenige Prozentpunkte abfällt, ist dies nicht ein Zeichen für Auskristallisation von Einstellungen zu werten, sondern als andersgearteter Umgang mit der Kategorie der Meinungslosen.

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  53. International Herald Tribune vom 29.11.1983. Eine Ausnahme bildet unter den Stationierungsländern lediglich England. Und das mag etwas mit den Auswirkungen des Falkland-Krieges und einem neuen kämpferischen Patriotismus zu tun haben.

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  54. Zur Akzeptanz des Abschreckungsprinzips abstrakt Vgl. E. Noelle-Neumann und E.P. Piel, a.a.O., (Anm. 30). Zur steigenden Bereitschaft einseitiger Abrüstung E. Noelle-Neumann, a.a.O., (Anm. 10)

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  55. Unveröffentlichte Umfragen des SINUS Instituts für das Bundesministerium der Verteidigung.

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  56. Zum Entscheidungsprozeß beim Einsatz von Atomwaffen siehe A. Mechtersheimer und P. Barth (Hrsg.): Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen?, Reinbek bei Hamburg 1983, S. 186ff. Zur Informiertheit siehe infas: Sicherheit, Verteidigung und Bundeswehr in der öffentlichen Meinung (Umfrage für das Bundesministerium der Verteidung), Bonn-Bad Godesberg 1978, 1980, Gibt man — im Rahmen von Multiple-Choice-Fragen — drei Antwortkategorien vor, so kommt man auT 35%, gibt man fünf Kategorien vor, so kommt man auf 18% richtige Angaben. Das könnte ein Hinweis für z.T. weitverbreitetes Raten sein. Allein bei zufälligen Antworten käme man bereits auf ein Drittel bzw. ein Fünftel. Zur Kritik an den USA vgl. K.H. Reuband (Anm. 3).

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  57. Nach N. Smelser gibt es bei Blockierung der eigenen Bemühungen eine Tendenz, in der Ursachen- und Kritikzuschreibung auf eine höhere Ebene des „belief systems“überzugehen — in diesem Falle wäre das von der spezifischen Kritik am Doppelbeschluß auf eine Kritik an der Nato. Doch auch wenn eine derartige Neigung latent vorhanden ist: um nennenswert realisiert zu werden, bedarf es des Angebots entsprechender Situationsdefinitionen und Zuschreibungen. Zum Konzept von den „generalized beliefs“vgl. N. Smelser: Theory of collective behavior, London 1962, S. 79ff.

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  58. Vgl. hierzu etwa L. Coser: Theorie sozialer Konflikte, Neuwied 1965, S. 144ff;

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  59. L. Festinger und E. Aronson: Arousal and reduction of dissonance in social contexts, in: D. Cartwright und A. Zander (Hrsg.): Group dynamics, London 1968, S. 125–157

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  60. Die Notwendigkeit, Konsens durch Dialog zu begründen, ist inzwischen auch von einigen Politikern — wie Kurt Biedenkopf — wiederholt betont worden. Vgl. DER SPIEGEL, Nr. 51/1983, S. 30

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  61. Unveröffentlichte Umfragen des SINUS Instituts für das Bundesministerium der Verteidigung.

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  62. Vgl. B. Kieker: Kein Pardon für Querdenker, in: DIE ZEIT, Nr. 48 vom 23.11.1984, S. 13; DER STERN, Nr. 11 vom 8.3.1984, S. 198; DER SPIEGEL, Nr. 39/1984, S. 14. Zur entsprechenden Rechtssprechung, welche Bundeswehrsoldaten abweichende Meinungsäußerungen einräumt, vgl. DER SPIEGEL, Nr. 38/1984, S. 86; Frankfurter Rundschau vom 30.11.1984, S. 1. An dem informellen Klima in der Bundeswehr wird dies indes kaum etwas ändern. Schließlich sei in diesem Zusammenhang auch auf den „Maulkorberlaß“des Verteidigungsministeriums anläßlich einer geplanten Tagung mit Vertretern der Friedensbewegung hingewiesen, vgl. Frankfurter Rundschau vom 28.1.1984, S. 1.

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Reuband, KH. (1986). Ist der sicherheitspolitische Konsens zerbrochen?. In: Vogt, W.R. (eds) Militär als Gegenkultur. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93768-1_7

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