Kommunale Sozialplanung für ältere Menschen vor neuen Aufgaben

Zusammenfassung

Die kommunale Sozialplanung für ältere Menschen bezieht ihren Auftrag aus Gesetzen wie dem der Raumordnung, dem Bundesbaugesetz und dem Städtebauförderungsgesetz, den jeweiligen Gemeindeordnungen und nicht zuletzt selbstverständlich aus dem Sozialgesetzbuch. Während das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) sich dabei etwas vornehm zurückhält, ist im ersten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB I) § 17 die explizite Verpflichtung der Leistungsträger enthalten, die Versorgung mit Sozialleistungen „in zeitgemäßer Weise, umfassend und schnell“ zu gewährleisten sowie die nötigen „sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend“ zur Verfügung zu stellen.¹