Zusammenfassung
Vielleicht war es wirklich nur ein Pyrrhussieg, damals am 22. September 2002. Großen Sinn jedenfalls machte eine zweite Legislaturperiode „RotGrün“ nicht. Schon den rot-grünen Wahlkämpfern fiel auf den Marktplätzen in den langen und oft deprimierenden Frühjahrs- und Sommermonaten 2002 nicht sonderlich viel ein, wenn die ratsuchenden Bürger sie nach den weiteren sozialökologischen Projekten fragten. Im Grunde war ja das spezifisch Rot-Grüne — von der Homoehe bis zur Ökosteuer — abgearbeitet, erledigt, erreicht. Und im Köcher befanden sich keine weiteren Pfeile mehr. Auch in den Regionalparlamenten war die Zahl rot-grüner Allianzen in den vier Jahren zuvor kräftig zusammengeschmolzen. Allein zwei Regierungen dieses Typs gab und gibt es noch in den 16 Bundesländern der deutschen Republik; 1998 waren es noch fünf. Rot-Grün regiert somit gewissermaßen ohne Fundament. Die Regierung kann kühne Konzepte entwickeln und schöne Agenden aufstellen, wie sie mag und möchte. Ohne die Zustimmung des Bundesrates, ohne die bürgerliche Mehrheit dort, ohne also das Plazet der christlichen Union kann sie nichts bewegen, nichts wirklich kraftvoll durchsetzen. Machtpolitisch sind die Grünen für die Sozialdemokraten ohne Wert. Schröder braucht Merkel und Koch, nicht Fischer und Trittin. Und dadurch kommt eine neue Regierungsvariante zyklisch in die Debatte und in den medialen Verdacht: die Große Koalition.
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© 2004 VS Verlag für Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden
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Walter, F. (2004). Christstollen für Angela Merkel. In: Abschied von der Toskana. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93543-4_11
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-93543-4_11
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-531-14268-5
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