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Annäherungen und Abspaltungen

  • Chapter
Die FDP
  • 202 Accesses

Zusammenfassung

Die Position der FDP im deutschen Parteiensystem verändert sich je nach historisch-politischer Lage, und um ihre Definition gab es immer wieder heftige innerparteiliche Auseinandersetzungen. In der Gründungsphase fand sich die FDP zwar als antisozialistische Partei zusammen, zugleich jedoch als antiklerikales, nationales und marktwirtschaftliches Korrektiv der Union. Als die Union in der zweiten Hälfte der fünfziger Jahre die FDP zu „schlucken“ drohte, spielte sie mit der Vorstellung, dritte Kraft im Parteiensystem zu sein. Diese Vorstellung gab sie auf und versuchte 1961, die treibende Kraft im bürgerlichen Lager zu sein. Nach dem Umfall entfremdete sie sich von der Union und entwickelte in der Bildungs-, der Deutschland- und in der Ostpolitik Positionen, die sie immer näher an die SPD heranführten. Unter erheblichen innerparteilichen Auseinandersetzungen formierte sich die Partei in der Ära Brandt-Scheel zur sozialliberalen — „Freiburger“ — Kraft. Während der Ära Schmidt-Genscher geriet die FDP in den Sog ihrer eigenen Wende zur Partei der Marktwirtschaft und schließlich Partner der Union. Dort angekommen, war sie durch innerparteiliche Konflikte und generellen Legitimationsverlust durch den „Verrat“ an der SPD/FDP-Koalition so geschwächt, dass sie sich nicht zum Korrektiv, sondern zum schlichten Mehrheitsbeschaffer der CDU entwickelte und als solcher bis zur Abwahl der Regierung Kohl-Kinkel- jedenfalls im Westen und auf Bundesebene — überlebte.

S. hierzu Jürgen Dittberner, FPD — Partei der zweiten Wahl, a.a.O., S. 104–129

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Literatur

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  9. Näheres hierzu s. Heinz Georg Matern, a.a.O., S. 285 ff

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  10. S. Kurzbiografien.

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  14. Hubertus Knabe, Die unterwanderte Republik, berichtet über Einflüsse der Stasi auf die Vorgänge in der FDP vor und nach der Abspaltung der FVP: „Deutlich wird dies in ihren erfolgreichen Maßnahmen gegen den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, Carl-Hubert Schwennicke. Dieser leitete von 1946 bis 1956 den Berliner Landesverband und führte die FDP zu Wahlerfolgen von über zwanzig Prozent. Wegen seines SED-kritischen Kurses und seines Kampfes gegen die Gleichschaltung der Liberalen in der DDR initiierte die Stasi Anfang der fünfziger Jahre eine regelrechte innerparteiliche Oppositionsgruppe gegen den populären FDP-Politiker. Dabei kam ihr zugute, dass die Bundespartei mit Thomas Dehler seit 1954 von einem Vorsitzenden geführt wurde, der, anders als Schwennicke, eine Verständigung mit der SED über eine mögliche Wiedervereinigung Deutschlands anstrebte. Im Auftrag des Staatssicherheitsdienstes schickte der aus Dresden in die Berliner FDP eingeschleuste Geheime Mitarbeiter (GM) Günter Hegewald Briefe an den Bundesvorsitzenden Thomas Dehler und weitere Parteifreunde, in denen er Schwennicke unterstellte, Dehler stürzen zu wollen. Ein GM ‘Albrecht’ und ein GM ‘Letten’, die im Bezirksvorstand von Reinickendorf und Kreuzberg saßen, sollten ‘Flüsterparolen’ in Umlauf bringen. In Berlin-Tempelhof agitierten die GM Teter’ und ‘Botone’ gegen den Kurs des Landesvorsitzenden, in Neukölln der GM ‘Tulpe’. An Mitglieder und Funktionäre sandte die Stasi sogenannte Mitteilungsblätter, in denen verlangt wurde, dass Schwennicke aus der Partei austreten sollte. Vertrauliche Briefe und Unterlagen aus seiner Arbeit, die sich das MfS beschafft hatte, landeten bei führenden FDP-Mitgliedern, um die Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern Dehlers und Schwennicke anzuheizen. In der DDR-Presse ‘entlarvte’ Hegewald wenig später die Methoden des von Schwennicke initiierten Berliner Ostbüros der FDP. Schreiben des Parteivorsitzenden, die die Stasi bei einem Einbruch in Bonn gestohlen hatte, wurden im Faksimile veröffentlicht, um ihn zu kompromittieren. 1955 sandte ihm die Stasi sogar ein Sprengstoffpaket, das jedoch nicht ihn, sondern seine Sekretärin verletzte. Als in Bonn im Februar 1956 die Koalition aus CDU/CSU und FDP zerbrach und die Adenauer unterstützenden FDP-Politiker wenig später die ‘Freie Volkspartei’ (FVP) gründeten, schloss sich ihnen auch Schwennicke mit einem Drittel der Berliner Abgeordneten an — nun kämpfte die Stasi mit ihren Zersetzungsmethoden gegen die neue Partei. Zugleich versuchte man, die Fusion der FVP mit der Deutschen Partei (DP) und weiteren kleinen Parteien zu stören, etwa indem man in ihrem Namen massenhaft plumpe Bettelbriefe verschickte. In die FVP wurden die MfS-Mitarbeiter Werner Hahn (GM ‘Radeberg’), “Teddy’ und “Geyer’ eingeschleust, mit deren Hilfe die Stasi erneut eine innere Opposition organisierte. Auch der spätere Berliner CDU-Politiker und Vorsteher der Bezirksverordneten-Versammlung von Charlottenburg, Harald Müller, der seit 1956 als ‘Herbert Hildebrandt’ für das MfS tätig war, erhielt den Auftrag, an der Gründungsveranstaltung teilzunehmen und engen Kontakt zur Parteiführung aufzunehmen. Im Februar 1957 wurde er dann instruiert, “Ziel seiner Arbeit’ müsse die “Zersetzung’ von FVP und DP sein.“(S. auch Kapitel 3 b.)

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  15. Theo Schiller, a.a.O., S. 133

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  16. Ebenda, S. 134

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  53. Guido Westerwelle, Rede auf dem 55. Ordentlichen FDP-Bundesparteitag am 5. Juni 2004 in Dresden; in: fdk — freie demokratische korrespondenz, S. 9

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  54. Wolfgang Gerhardt, Rede auf dem 55. Ordentlichen FDP-Bundesparteitag am 6. Juni 2004 in Dresden; in: fdk — freie demokratische korrespondenz,

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Dittberner, J. (2005). Annäherungen und Abspaltungen. In: Die FDP. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93533-5_6

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-93533-5_6

  • Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften

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