Das politische System Rumäniens

Zusammenfassung

Der Prozeß der Herausbildung moderner Organisationsformen der politischen und rechtlichen Struktur des rumänischen Staates im 19. Jahrhundert ist auf das engste mit dem Kampf der rumänischen Fürstentümer Moldau und Walachei gegen die Hegemoniebestrebungen der benachbarten Imperien — Österreich, Rußland und das Osmanische Reich — verbunden (Bärbulescu u.a. 1998: 353f.). Durch den Friedensvertrag von Paris vom 30.3.1856 wurden die Voraussetzungen für die Ausarbeitung einer politisch-rechtlichen Neuordnung der Fürstentümer geschaffen. Darin wurde die Oberhoheit der Hohen Pforte über die Fürstentümer anerkannt, zugleich aber wurde der Sultan verpflichtet, sogenannte ad-hoc-Versammlungen zu organisieren, bei denen die Bevölkerung ihre Forderungen hinsichtlich der rechtlichen und politischen Neugestaltung der Moldau und der Walachei zum Ausdruck bringen konnte. Aufgrund der Entschließungen dieser ad-hoc-Versammlungen setzten die europäischen Großmächte in der Pariser Konvention von 1858 in einer Art oktroyierter Verfassung die Normen für eine rechtliche und politische Neuordnung in den Fürstentümern fest. Darin wurde erstmals das Prinzip der Gewaltenteilung festgeschrieben, die in jedem der beiden Fürstentümer von einem Fürsten und einer Wahlversammlung ausgeübt werden sollten. In eigenwilliger Interpretation der Vorgaben der Konvention wurde in beiden Fürstentümern am 24.1.1859 ein und derselbe Fürst — Oberst Alexandru loan Cuza — gewählt und damit de facto deren staatliche Vereinigung vollzogen. Rumänien war also „vom Augenblick seines Auftretens auf der Karte Europas als einheitlicher Staat eine parlamentarische Demokratie“ (Focşeneanu 1992: 19).