Jemen 1998

Zusammenfassung

Der Jemen (J.) mußte im Jahre 1998 aufgrund der zunehmenden Aktivitäten islamistischer Gruppen im innenpolitischen Bereich und wegen des Rückgangs der Öleinnahmen im wirtschaftlichen Bereich erhebliche Rückschläge hinnehmen. Zudem war die Regierungspolitik in den ersten Monaten durch die Kontroverse um Ministerpräsident Faraj Sa’id Ibn Ghanim nahezu gelähmt. Ibn Ghanim war nach dem Sieg des Allgemeinen Volkskongresses (AVK) unter Führung von Präsident Ali Abdallah Salih bei den Parlamentswahlen vom April 1997 zum Ministerpräsidenten ernannt worden, um als Wirtschaftsfachmann und Vertreter des Südens die beiden wichtigsten Ziele, die Reform der Wirtschaft und die Versöhnung zwischen dem Norden und dem Süden, voranzubringen. Gegen die Reformbestrebungen Ibn Ghanims formierte sich jedoch bald Widerstand, und der Forderung Ibn Ghanims nach Entlassung einiger — in seinen Augen unfähiger — Minister glaubte Präsident Salih aus Rücksicht auf andere Interessen nicht nachkommen zu können. Die Krise verschärfte sich Ende März, als Ibn Ghanim nach Genf reiste, um sich, wie es hieß, einer medizinischen Untersuchung zu unterziehen, nachdem Präsident Salih sein Rücktrittsgesuch am 28.3. abgelehnt hatte. Nach seiner Rückkehr am 24.4. boykottierte er zunächst die Kabinettssitzungen, bis der Präsident am 29.4. sein Rücktrittsgesuch annahm. Zum neuen Ministerpräsidenten ernannte Salih am 14.5. Dr. Abd al-Karim al-Iryani, der im Mai 1977 erstmals einen Ministerposten (Erziehung) übernommen hatte, zuletzt Außenminister war und als Generalsekretär des AVK als einer der erfahrensten Politiker galt.