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Wahlen zum Deutschen Bundestag — Wahlrecht und Wahlsystem

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Zusammenfassung

Für die Wahl zum Deutschen Bundestag sieht das Bundeswahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993, mit verschiedenen Änderungen, zuletzt durch Gesetz vom 3. Dezember 2001, eine mit der Persönlichkeitswahl verbundene Verhältniswahl vor. Das Wahlsystem wird auch als personalisierte Verhältniswahl, als Verhältniswahl mit vorgeschalteter Mehrheitswahl oder als Verhältniswahl auf Mehrheitsbasis bezeichnet. Das noch heute in seinen wesentlichen Bestimmungen gültige Bundeswahlgesetz wurde 1956 erlassen und hat sich zu einem Bestandteil der politischen Kultur in Deutschland entwickelt. Obwohl das Wahlsystem nicht im Grundgesetz verankert ist — die Parteien konnten sich 1949 nicht auf ein allgemein gültiges Wahlsystem einigen — besteht heute Einvernehmen darüber, daß ein Wahlgesetz nur mit großer Einmütigkeit verändert werden kann. Selbst die Große Koalition, die 1966 bis 1969 über eine Mehrheit von etwas mehr als 90 Prozent der Sitze verfügte, scheiterte mit einer vorgesehenen Wahlsystemreform.

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© Leske + Budrich, Opladen 2002

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