Vom Abschreckungsregime zu einem System Kollektiver Sicherheit in und für Europa

Zusammenfassung

Streitkräfte und Rüstung der Bundesrepublik sollen der Verteidigung dienen. Was verteidigt werden soll, darf aber im Ernstfall gerade nicht durch die Verteidigung zerstört werden. Verteidigungsvorbereitungen und Verteidigungsmaßnahmen sind kein Selbstzweck. Ihr ausschließlicher Sinn liegt vielmehr in ihrer Schutzfunktion. gegebenenfalls in ihrer Schadensminimierungsfunktion. Ob allerdings Schutz und Schadensminimierung im atomaren Kriegsfall für hochindustrialisierte Staaten wie die Bundesrepublik noch »funktionieren«, ist mehr als fraglich. Bereits 1970 ist die sogenannte Weizsäcker-Studie »Kriegsfolgen und Kriegsverhütung«, die das Problem der Lebensfähigkeit von Industriegesellschaften unter Kriegseinwirkung in all seinen Verästelungen untersucht hatte, zu einem negativen Ergebnis gekommen¹. Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe weiterer Untersuchungen und Studien, etwa der Vereinten Nationen oder der OTA (Office of Technology Assessment), einer Behörde des US-Kongresses, die — bezogen auf die verschiedensten Länder oder Szenarien — zu vergleichbar negativen Ergebnissen gekommen sind². Das inzwischen bekannte Phänomen des sogenannten nuklearen Winters ist in diesen Studien noch nicht einmal berücksichtigt.