Regimewirkungen: Überblick und Fallbeispiele

Zusammenfassung

Wie im vorangegangenen Kapitel gezeigt, müssen Wirkungen auf sehr verschiedenen Ebenen in Betracht gezogen werden, will man dem Klima-Bündnis und institutionellen Arrangements dieser Art gerecht werden. Zu unterscheiden sind erstens Wirkungen auf die globale Klimasituation bzw. auf klimaverändernde Aktivitäten und Strukturen vor Ort, zweitens Wirkungen auf die Einstellungen und Verhaltensweisen der lokalen Bevölkerung bzw. bestimmter Zielgruppen und drittens Wirkungen auf politische oder andere Rahmenbedingungen. Alle drei Arten können als Außenwirkungen verstanden werden, die durch empirische Studien zu einzelnen indigenen Gemeinschaften und anderen Akteuren in Amazonien, zu einzelnen europäischen Gemeinden und zu politischen Institutionen auf regionaler, nationaler oder internationaler Ebene zu erfassen wären. Solche möglichen Wirkungen sind aber kaum isolierbar und dem Klima-Bündnis auch nicht allein und kausal zurechenbar, bis hin zu der in zahlreichen Fällen sicher berechtigten Frage, ob der Beitritt zum Klima-Bündnis nun eher Ursache oder Folge einer bestimmten Klimapolitik ist. Es fehlen jedoch auch schlicht Daten und allgemein gültige Kriterien für eine Messung und Beurteilung solcher Wirkungen. Detaillierte Studien zu einzelnen Projekten in Amazonien oder einzelnen Gemeinden in Europa liegen nicht vor. Alles, was zu Wirkungen dieser Art hier gesagt werden kann, basiert auf den in Abschnitt 6.5 skizzierten Kriterien, subjektiven Einschätzungen von Fachleuten sowie groben, unvollständigen und punktuellen empirischen Erhebungen oder Eigendarstellungen.

„Klimabündnis ist mit derzeit rund 1000 Städten und Gemeinden aus 11 verschiedenen europäischen Staaten die erfolgreichste Klima-Initiative Europas, die bisher mehr positive Resultate aufweist als die internationalen Klimakonferenzen der letzten Jahre.“

Umwelt und Gemeinde Nr.3, 1998

„Im übrigen ist der Antrag von der Sorte ‘Gestenpolitik mit Nulleffekt in der Sache’. Er hat lediglich einen Effekt, nämlich den, daß beschäftigungslose Politiker beziehungsweise Beamte feine Dienstreisen machen können. Sie werden es deshalb verstehen, daß wir es ablehnen, in ein Klimabündnis mit Amazonasindianern, Fidjiinsulanern oder grünroten Stadtindianern einzutreten.“

Aus der Debatte der Bremischen Bürgerschaft zum Antrag, dem Klima-Bündnis beizutreten

47. Sitzung, 10.9.91, Plenarprotokoll