Zusammenfassung
In der bis jetzt vorliegenden Arbeit konnte die Entwicklung der PDS nur bis zum Frühjahr 1998 berücksichtigt werden. Dabei konnte die Frage nicht endgültig beantwortet werden, ob die PDS eine Perspektive jenseits einer regionalen Milieupartei würde entwickeln können. Ich hatte behauptet, daß dazu eine programmatische und organisatorische Weiterentwicklung der Partei nötig wäre, daß dieser allerdings die bisher gezeigte Diskurs- und Konfliktunfähigkeit der Partei entgegenstünde (vgl. Kap. 7). Dies hatte ich im wesentlichen an folgenden Punkten festgemacht:
-
1.
am noch nicht von allen Teilen der PDS vollzogenen Bruch mit dem Stalinismus als System (vgl. Kap. 4)
-
2.
am noch immer offenen Kampf um programmatische Hegemonie innerhalb der Partei
-
3.
am Fehlen einer West-Strategie der PDS — damit also einer notwendigen Voraussetzung für eine Zukunft der PDS jenseits einer ostdeutschen Regionalpartei (vgl. Kap. 6).
Dieses Kapitel wurde im August 1999 gemeinsam mit Eberhard Schmidt verfaßt und an die Dissertation (Redaktionsschluß: Frühjahr 1998) angefügt.
This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Preview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Brie selbst kam auf diesem Parteitag in der Generaldebatte nicht mehr zu Wort (vgl. FR, 18.1.99, S. 3). Damit scheint sich an der Taktik der PDS, auf Parteitagen unliebsame Kritik zu unterbinden, nichts geändert zu haben (vgl. Kap. 6. 2. 4 )
Er tat dies, obgleich er vorhatte, um einen aussichtsreichen Listenplatz bei den Europawahlen zu kandidieren. Dies unterstreicht m.E., daß zumindest seine wiederholte Kritik an der PDS und DDR nicht opportunistisch ist, denn in dieser Situation hätte sie ihm einen Platz im Europaparlament und die entsprechenden Bezüge kosten können. Vgl. dagegen Kap. 4.4.4, in dem ich die Möglichkeit eines opportunistischen Vorgehens Bries n)ch offengelassen habe.
Vgl. dazu sowie zu der Auseinandersetzung um die umstrittenen Äußerungen Bries ausführlicher Fraude (1999), S. 175f
Zitiert nach PID 26/99, S. 10
Der Fragenkatalog, abgedruckt ebd., S.10ff, enthält Leitfragen zu folgenden fünf Komplexen: 1. Die globale Entwicklung und die Bundesrepublik Deutschland, 2. Sozialer und ökologischer Umbau der Gesellschaft, 3. Grundlegende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft, 4. Internationale Friedensordnung und aktive internationale Solidarität, 5. Auseinandersetzung mit der Geschichte.
Zitiert nach ebd., S. 14
Vgl. Neugebauer/Stöss (1999), S. 137
Vgl. DISPUT7/99, S. 3
Bis Ende Oktober sollen von der Programmkommission Thesen veröffentlicht werden (vgl. DISPUT 7/99, S. 7); über einen überarbeiteten bzw. neuen Programmentwurf soll dann auf einem Parteitag im 1. Halbjahr 2001 entschieden werden, vgl. Fraude (1999), S. 174
Vgl. Forschungsgruppe Wahlen (1998), S. 11–13, 37, 43, 85–87 1405 Neugebauer/Störs (1999), S. 134
Forschungsgruppe Wahlen (1999), S. 9f, 48, 50, 58f 1407 Vgl. Neugebauer/Stöss (1999), S. 132
Neugebauer/Stöss (1999), S. 132
zu der höheren Aggregatsvolatilität in den neuen Ländern gegenüber dem Westen, vgl. Arzheimer/Falter (1998), S. 35
Hier wie an anderer Stelle (S. 13) verwendet Gysi den Begriff „Dienstboten“ mißverständlich: Da Blair/Schröder eine Entwicklung zur Dienstbotengesellschaft (aus Herrschaften und persönlich zugeordneten Hausangestellten) weder fordern noch voraussagen, läuft eine derartige Polemik ins leere. Ich nehme den Begriff daher als Umschreibung für niedrigqualifizierte Dienstleistungen.
anachronistisch: nicht in eine bestimmte Zeitepoche passend, nicht zeitgemäß, zeitwidrig. 1423 Ob dies wünschenswert ist oder nicht, ist ein völlig anderes Thema.
In der Regel muß man Arbeitsbeschaffungsprogramme ja nicht für die Jugendlichen ersinnen, die 3 Fremdsprachen fließend beherrschen und sich im Bundeswettbewerb „Jugend forscht“ ausgezeichnet haben.
In der DDR gab es mit einem ähnlichen Einkommensmodell Erfahrungen. Es hat sich — trotz einer Mauer, die u.a. Hochqualifizierte am Verlassen des Landes gehindert hat — nicht bewährt.
Auf die Problematik der Definition dieses Begriffes kann an dieser Stelle nur verwiesen werden.
Dies schließt ja nicht die Forderung nach einer bedarfsorientierten Grundsicherung für Arbeitsunfähige (z.B. Schwerstbehinderte) aus.
Rights and permissions
Copyright information
© 2000 Leske + Budrich, Opladen
About this chapter
Cite this chapter
Sturm, E. (2000). Nachtrag: Die PDS im Sommer 1999 — doch eine Perspektive jenseits der Milieupartei?. In: „Und der Zukunft zugewandt“?. Forschung Politikwissenschaft, vol 77. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-91367-8_8
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-91367-8_8
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-8100-2678-1
Online ISBN: 978-3-322-91367-8
eBook Packages: Springer Book Archive