„Die ewige Fahrt zwischen Skylla und Charybdis“: Die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen zwischen parlamentarischer und medialer Funktionslogik

Zusammenfassung

Bei der Vermittlung ihrer parlamentarischen Aktivitäten sehen sich Abgeordnete und Fraktionen in einem spannungsreichen Verhältnis zwischen den divergierenden Funktionslogiken des parlamentarischen Entscheidungsprozesses und der Massenmedien. Ein FDP-Bundestagsabgeordneter verdeutlichte diese Belastung, indem er auf das aus der griechischen Mythologie stammende Motiv von Skylla und Charybdis verwies². Ein äußerst drastisches Bild, handelte es sich nach Homer bei Skylla doch um ein sechsköpfiges Monstrum auf einem Felsenriff an der Straße von Messina, bei Charybdis um einen gefährlichen Mahlstrom auf der gegenüberliegenden Seite der Meerenge, in dem ein Seeungeheuer hausen sollte. Für den Interviewpartner spiegelten sich darin die nicht unbeträchtlichen Gefahren angesichts der sich täglich stellenden Frage, wie die eigene Politik vermittelt werden könne, wider:

„Wenn ich mich über das, was ich verhandle, öffentlich außere, während die Verhandlungen noch nicht zu einem Ergebnis geführt haben, dann erschwere ich in aller Regel damit den weiteren Gang der Verhandlungen. Schweige ich, komme ich nicht in die Öffentlichkeit. Und das fertige Ergebnis, so richtig schön rund, glatt in einer Bundestagsdrucksache, das interessiert die Presse nicht so, wie wenn es da noch irgendwo hakt und wenn es da Querelen gibt” (Interview Nr. 27).

Dieses Spannungsverhältnis zwischen der gefräßigen Skylla, mit der wohl die Medien mit ihrer unersättlichen Gier nach Neuigkeiten gemeint sind, und den Strudeln des parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses soll im folgenden beleuchtet werden. Es ist zu erörtern, in welcher Weise die mediale Funktionslogik bereits politische (Darstellungs-)Prozesse und den Ablauf des parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses beeinflusst. Zunächst ist aber kurz auf die Bedeutung der massenmedialen Vermittlung von Politik einzugehen.

Darum steure du dicht an Skyllas Felsen und rudre Schnell mit dem Schiffe davon. Es ist doch besser, Odysseus, sechs Gefährten im Schiff zu vermissen als alle auf einmal! (Homer, Odyssee, 12, 108–110)

So ein FDP-Bundestagsabgeordneter (Interview Nr. 27).