Die Volkskammer und die politische Führung der SED

Zusammenfassung

Die folgenden Ausführungen beziehen sich hauptsächlich auf die Zeit unter Erich Honecker. Die Volkskammer in der Periode davor, also in der Zeit unter Walter Ulbricht, sehe ich weniger negativ. Ich werde versuchen, die Volkskammer an jenen Ansprüchen zu messen, die dafür in der marxistischen Theorie, in der Programmatik der SED und nicht zuletzt in der Verfassung der DDR festgeschrieben wurden. In Anwendung dieser Maßstäbe komme ich zur Einsicht, dass die Volkskammer — trotz beachtenswerter Neuerungen gegenüber dem Parlamentarismus westlicher Prägung — keine Vertretungskörperschaft neuen Typs war, wie sie sich Marx und Lenin vorgestellt hatten. Sie ist allerdings auch nicht auf ein Scheinparlament zu reduzieren. Eine solche Reduktion verbietet sich allein schon wegen der nützlichen Arbeit der Ausschüsse und der Abgeordneten an der Basis.