Zusammenfassung
In den 30 Jahren, in denen Michael Lezius für die AGP tätig ist, hat sich die Haltung zu Mitarbeiterbeteiligungsmodellen deutlich gewandelt. Die Zeit kontrovers geführter Grundsatzdebatten ist einer sachlichen Einschätzung gewichen. Erfolgs- und Kapitalbeteiligungen werden in den Unternehmen zunehmend zum Vorteil von Arbeitgebern und Arbeitnehmern genutzt. Ob wir aber, wie vom Jubilar prognostiziert, „an der Schwelle zu einem Jahrzehnt der Mitarbeiterbeteiligung“ stehen, wird vor allem davon abhängen, in welchem Ausmaß durch Beteiligungsmodelle zur Flexibilisierung, Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung beigetragen werden kann.
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Anmerkungen
Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit vom 7. Dezember 1998.
Gerhard Schröder, Mitarbeiter als Mitunternehmer, Beitrag in den Gewerkschaftlichen Monatsheften 6/2000, abgedruckt in der Frankfurter Rundschau vom 3. Juli 2000, S. 8.
Die Förderung der Gewinn- und Betriebsergebnisbeteiligung (einschließlich Kapitalbeteiligung) der Arbeitnehmer in den Mitgliedsstaaten, Bericht der Europäischen Kommission 19996, KOM(96) 697, S. 36,42.
Molitor, Karl: Mitbestimmung: Ein Standortproblem im Euroland?, in: Perspektiven. 50 Jahre Tarif- und Sozialpolitik in der Chemie, Wiesbaden 1999, S. 83.
Der Flächentarifvertrag in der chemischen Industrie im Spannungsfeld zwischen Tarifpolitik und Beschäftigung, in: Perspektiven. 50 Jahre Tarif- und Sozialpolitik in der Chemie, Wiesbaden 1999, S.43.
Wolfgang Franz, a.a.O., S.32.
Nachteile betrieblicher Regelungen sieht Franz (a. a. O., S. 34) unter anderem in der Verlagerung der Konflikte auf die Betriebsebene, in dem fehlenden Einfluss externer Faktoren auf die Entgelthöhe sowie in der Tendenz unternehmensbezogener Lohnverhandlungen, die Schaffung neuer Arbeitsplätze nachrangig zu behandeln.
§ 10 des Bundesentgelttarifvertrages für die chemische Industrie sieht eine Abweichung von bis zu 10 Prozent der Tarifentgeltsätze vor. Beschäftigungssichernd und Wettbewerbs verbessernd sind dabei unter anderem Investitionen am Standort, die Vermeidung von Entlassungen, die Vermeidung der Verlagerung von Produktion, sonstiger Aktivitäten oder Investitionen ins Ausland oder auch die Vermeidung von Ausgliederungen. Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit umfasst auch ihre Wiederherstellung oder Erhaltung sowie sonstige existenzsichernde Maßnahmen für das Unternehmen oder den Betrieb.
Für die Chemische Industrie sind Differenzierungen der tariflichen Wochenarbeitszeit in einem Korridor von 35 Stunden bis zu 40 Stunden möglich.
Fels, Gerhard: Tarifpolitik in Euroland, in: Perspektiven. 50 Jahre Tarif- und Sozialpolitik in der Chemie, Wiesbaden 1999, S. 52.
Vgl. etwa Wildemann, Horst: Entlohnung. Leitfaden zur Einführung neuer Entlohnungskonzepte, München 1999.
Franz, a.a.O. (Fn.5),S.50.
Anzuführen ist hier etwa der PEPPER II-Bericht, a. a. O. (Fn. 3). Ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zur finanziellen Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Union vom 26. 7. 2002, SEK(2001) 1308 verfolgt das Ziel, eine Konsultation aller betroffenen Akteure unter anderem zur Beseitigung transnationaler Hindernisse anzustossen.
Schröder, Gerhard: Mitarbeiter als Mitunternehmer, a. a. O. (Fn. 2).
Wildemann, Horst: Vom Arbeitnehmer zum Unternehmer, in: Perspektiven. 50 Jahre Tarif- und Sozialpolitik in der Chemie, Wiesbaden 1999, S. 141.
Vgl. Gaugier, E.: Variable Entlohnung mit Systemen der Ergebnisbeteiligung, in: Personal 1986, Heft 4, S. 169 f.
R. Bühner: Entgelt — Neue ziel- und qualifikationsorientierte Entgeltsysteme, TCW-report Nr. 7, München 1999.
So auch Wagner, Klaus R.: Formen der Mitarbeiterbeteiligung, BB 2000, S. 42, 46.
Eine Erfassung und Analyse der finanziellen Beteiligungspraxis mit dem Schwerpunkt auf kleinere und mittel standi sehe Unternehmen enthält die auf Erkenntnissen der AGP aufbauende Studie „Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Nordrhein-Westfalen. Bestandsaufnahme — Praxisbeispiele — Einstiegshilfe“, die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie erstellt wurde. Die Broschüre ist im Internet unter www.masqt.nrw.de verfügbar.
Darauf weist auch der PEPPER II-Bericht, a. a. O. (Fn. 3), S. 46, in seinen Schlussfolgerungen hin. Einen Überblick bieten etwa Schanz, Kay-Michael: Mitarbeiterbeteiligungsprogramme, NZA 2000, S. 626 ff.; Dautel, Ralph: Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen, BB 2000. S. 1757 ff.
Vgl. etwa Schanz, Kay-Michael: Mitarbeiterbeteiligungsprogramme, a.a.O. (Fn. 19); Wagner, Klaus-R.: Innovative Wege der Mitarbeiterbeteiligung, Beitrag zum Symposion „Mitarbeiterbeteiligung am Beginn des 21. Jahrhunderts“ der AGP und des Landes Hessen vom 28. September 2000; ders., Formen der Mitarbeiterbeteiligung, a. a. O. (Fn. 17).
Für Erfolgsbeteiligung: Schneider, Hans: Innovative Beteiligungsmodelle, Personal Heft 10/200, S.516, für Eigenkapitalbeteiligung: Schanz, Kay-Michael: Mitarbeiterbeteiligungsprogramme, a.a.O. (Fn. 19), S. 628 f.
Vgl. etwa die Initiative der AGP mit einem Lebensversicherungsunternehmen zur Verknüpfung von Mitarbeiterbeteiligung und betrieblicher Altersvorsorge; außerdem bereits Böhmer, Wilfried Erik: Betriebliche Altersversorgung durch Vermögensbeteiligung der Mitarbeiter, Personal, Heft 3/1994, S. 137 ff.
Für die chemische Industrie seit 1998 in einem Volumen von 1.200 DM, ab 2002 bis zu 4 Prozent der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (für 2002 West: 2.160 Euro)
Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1,12 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, Loritz, Karl-Georg: § 19 a EstG und die Mitarbeiterbeteiligung durch Tarifvertrag, BB 1990, S. 1745.
Deutlich betont diese Wirkung Wagner, Klaus-R.: Formen der Mitarbeiterbeteiligung, a.a.O. (Fn. 17), S. 42.
So Wagner, Klaus-R.: a. a. O.
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Frey, H.P. (2002). Erfolgsfaktoren der Mitarbeiterbeteiligung. In: Wagner, KR. (eds) Mitarbeiterbeteiligung. Gabler Verlag. https://doi.org/10.1007/978-3-322-88987-4_27
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-88987-4_27
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