Entwicklungs- und Versorgungsziele der Landesentwicklungspolitik Nordrhein-Westfalens angesichts demographischer und ökonomischer Probleme

Zusammenfassung

Landesentwicklungspolitische Ziele müssen in zweifacher Hinsicht als zeitbedingte Ziele verstanden und behandelt werden. Zum einen fließen in ihre Formulierung gesellschaftliche Wertvorstellungen ein, die aus dem übergeordneten, allgemeinen Rechts- und Sozialsystem abgeleitet sind (Vgl. u.a. Ernst (1981) S. 8 ff). Für Raumordnung und Landesplanung ist hier vor allem die Aufgabe zu nennen, räumliche Voraussetzungen für gleichwertige Lebensbedingungen der Bürger in allen Teilräumen zu gewährleisten, soweit diese — insbesondere durch Einsatz öffentlicher Mittel — überhaupt politisch-planerischem Einfluß unterliegen. (Grundgesetz Art. 72(2) in Verbindung mit Art. 20 und 28; Raumordnungsgesetz §§ 2–4; Landesentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen § 4). Derartige Oberziele können dank ihrer Unbestimmtheit relativ lange Zeit als gültig anerkannt werden.