Einleitung

Zusammenfassung

Die Theorie der Sozialen Demokratie beschreibt und erklärt die gesellschaftlichen Bedingungen der Legitimität moderner Demokratie, die sich aus universellen Grundrechten ableitet, und deren Bedeutung für demokratische Effektivität und Stabilität. Sie stützt sich daher notwendigerweise gleichermaßen auf normativ begründende wie auf empirisch erklärende Elemente. Es gehört seit den Forschungen der führenden amerikanischen Demokratietheoretiker Seymour Martin Lipset und Robert A. Dahl zu den immer erneut bestätigten Standardergebnissen der vergleichenden empirischen Demokratieforschung, dass zentrale Elemente einer Sozialen Demokratie zu den Faktoren zählen, die die Funktionsfähigkeit und Stabilität von Demokratien in signifikantem Maße wahrscheinlicher machen¹. Ohne ein soziales Fundament, das politische Gleichheit unabhängig macht vom sozialen Status, und ohne ein von ihren Bürgern geteiltes Verständnis gerechter Ordnung bleibt Demokratie ein Torso und als solche immer gefährdet. Darüber ist sich der größere Teil der Demokratieforschung einig². Demokratie hat auf die Dauer keinen unangefochtenen Bestand, wenn sie sich in einem formalen politischen Institutionen-System erschöpft, während gesellschaftliche und wirtschaftliche Macht sich der Mitverantwortung der von ihr Betroffenen entzieht und die Voraussetzungen ihrer Bürger zur erfolgversprechenden Mitwirkung an den politischen Entscheidungen hochgradig ungleich verteilt sind. Eine bloß delegative Demokratie und ohnmächtige Passivbürgerschaft sind Formen defekter Demokratie, die gleichermaßen die Effektivität und Legitimität demokratischer Gemeinwesen in Frage stellen³.