Deutsche Bundesbank (Bbk)

Zusammenfassung

Nach Art. 88 GG errichtet der Bund eine Währungs- und Notenbank als Bundesbank (BbK). Dies ist durch das Gesetz über die Deutsche Bundesbank — BbkG — vom 26. 7. 1957 (BGBl. I S. 745, zuletzt geändert durch Art. V § 4 d. 2. BesVNG 23. 5. 1975, BGBl. I S. 1173) geschehen. Nach ihrer Aufgabenstellung (§ 3 BbkG) regelt die BbK mit Hilfe der währungspolitischen Befugnisse, die ihr nach dem BbkG zustehen, den Geldumlauf und die Kreditversorgung der Wirtschaft mit dem Ziel, die Währung zu sichern, und sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland. Dieser gesetzliche Auftrag setzt die Umschreibung der Währungssteuerung in einer Volkswirtschaft als staatliche Aufgabe voraus, spricht der Bbk gewichtige volkswirtschaftliche und staatliche Funktionen zu, enthält aber auch schwierige Abgrenzungsprobleme zur allgemeinen Wirtschaftspolitik des Staates, die ständig Konfliktsituationen und Reformwünsche nach sich ziehen.