Die Gesellschaftlichen Gerichte

Zusammenfassung

Neben den staatlichen Gerichten wird in der DDR gemäß Art. 92 der Verfassung 1968/74 die Rechtsprechung auch von Gesellschaftlichen Gerichten (GG) ausgeübt. Sie können als Organe formalisierter gesellschaftlicher Verhaltenssteuerung und Konfliktentscheidung betrachtet werden und sollen als „Organe der Erziehung und Selbsterziehung der Bürger“ der „Bekämpfung und Verhütung von Rechtsverletzungen“ und der „Beilegung von Rechtsstreitigkeiten“ dienen. GG bestehen als betriebliche Konfliktkommissionen (KK) und territoriale oder produktionsgenossenschaftliche Schiedskommissionen (SchK). Die GG unterscheiden sich von den staatlichen Gerichten insbesondere durch die ausschließliche Besetzung mit juristischen Laien der jeweiligen Produktions- oder Wohneinheit und die damit aufgrund der eigenen Sachkenntnis und Kenntnis der (Streit-)Beteiligten sowie der Arbeits- und Lebensbedingungen größere mögliche Sachnähe und individuelle Angemessenheit der Entscheidung. Die Gerichtsform andererseits wird damit begründet, daß es zu einer wirksamen und geordneten Behandlung rechtlich geschützer Interessen der Bürger einer strukturierten und organisierten Form in ständigen Spruchkörpern bedarf, mit festgelegten Vorschriften über Bildung, Verfahren, Entscheidungskompetenzen und Widerspruchsmöglichkeiten.