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Spezielle Rechtsvorschriften für TEMEX

  • Martin Schrempf
Part of the DuD-Fachbeiträge book series (DUD, volume 11)

Zusammenfassung

Bei der Untersuchung der Wirkung des allgemeinen Rechts für TEMEX (Kapitel 4) wurden spezielle Regelungen für TEMEX zunächst ausgeklammert, da solche Spezialregelungen erst für wenige Bereiche existieren und diese teilweise noch umstritten sind. Die Kenntnis der ohnehin allgemein geltenden Rechtsvorschriften erleichtert dabei die Beurteilung der besonderen Regelungen.

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References

  1. 1.
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  3. 3.
    GVBL Nordrhein-Westfalen 1988, Seite 160Google Scholar
  4. 4.
    mit Ausnahme der Regelung des Hessischen Datenschutzgesetzes, das — wie das BDSG — im Falle besonderer Umstände Abweichungen zuläßt.Google Scholar
  5. 5.
    vgl. 4.3.2Google Scholar
  6. 6.
    Das KPPG enthält eine entsprechende Regelung wie Satz 1 der zitierten Bestimmung; das MEG enthält eine dem Satz 2 entsprechende Vorschrift, jedoch eingeschränkt auf den Fall der Verweigerung der Einwilligung. Das Hessische Datenschutzgesetz verzichtet auf eine derartige Regelung.Google Scholar
  7. 7.
    die genannten Gesetze berücksichtigen dies ansatzweise, indem der Anwendungsbereich eingeschränkt wird.Google Scholar
  8. 8.
    Das MEG spricht von “Verwendungszweck und Wirkungsweise”, über die aufzuklären ist.Google Scholar
  9. 9.
    Abgeordnetenhaus von Berlin, Drucksache 10/1883, Seite 17Google Scholar
  10. 10.
    vgl. hierzu 4.2.3Google Scholar
  11. 11.
    Die ebenfalls genannte Möglichkeit der Anonymisierung ist einer Löschung dann gleichzusetzen, wenn die Wiederherstellung des Personenbezuges nicht mehr möglich ist.Google Scholar
  12. 12.
    vgl. hierzu Kapitel 7Google Scholar

Copyright information

© Friedr. Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbH, Braunschweig 1990

Authors and Affiliations

  • Martin Schrempf

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