Zusammenfassung
Industriell geprägte Gesellschaften sind einem hohen technologischen Wandlungsdruck ausgesetzt, neue Fertigungstechniken und -technologien haben vielfältige soziale Konsequenzen, dequalifizieren innerhalb kürzester Zeit Berufe mit alter Tradition wie den Schriftsetzer, kreieren im gleichen Atemzug aber auch neue Berufsbilder wie den Softwareingenieur. Die Geschwindigkeit des Wandels ist dabei ganz offensichtlich von ökonomischen Austauschprozessen abhängig, und es ist einigermaßen zweit-rangig, ob sich der Wandel in periodischen Zeitfolgen beschleunigt oder ob er insgesamt der permanenten Beschleunigung unterliegt, sicher ist jedenfalls, daß der Druck der Konkurrenz am Weltmarkt einer, vielleicht der entscheidende Motor technologischer „Revolutionen“ ist. Seit den sechziger Jahren haben, beginnend mit Rachel Car-sons „Silent Spring“, zunächst naturwissenschaftliche und technische Dissidenten auf den „sturzbachähnlichen Charakter“ (Club of Rome) des technologischen Wandels, auf seine spontane und ungezügelte Entwicklung und damit auch auf die nichtintendierten Folgen hingewiesen. In den 70er Jahren hatten dann einerseits die zum großen Teil von der Industrie finanzierten Zukunftsszenarios („Grenzen des Wachstums“) Konjunktur, andererseits formierten sich aber in allen westlichen Industrienationen technikkritische Gruppierungen, die den Kern der später als „neue soziale Bewegungen“ bezeichneten politischen Phänomene bildeten. In Deutschland begannen sich Teile dieser Bewegungen ab Mitte der 70er Jahre bei Kommunal- und Landtagswahlen als grüne und bunte Listen parlamentarisch zu engagieren, was 1979 anläßlich der Europawahl zur Gründung der Grünen führte.1 In den ersten Jahren ihres Bestehens bemühten sich die Grünen darum, mit politischen Programmen ihren eigenen politischen Standort zu bestimmen, also aus der beliebigen Aneinanderreihung von Bewegungsforderungen so etwas wie eine gesellschaftliche Bestandsaufnahme zu formulieren und aus dieser eine Perspektive für konkrete Reformschritte zu entwickeln. Das über 500 Seiten starke Programm der Grünen NRW zur Landtagswahl 1985 ist hierfür ein gutes Beispiel.
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References
Zur Europawahl traten sie noch als „sonstige politische Vereinigung Die Grünen“ an, im Januar 1980 folgte dann der Gründungsparteitag auf Bundesebene.
Der schärfste Verfechter einer kommunitären Gesellschaft in den Grünen war Rudolf Bahro; nachdem er die Grünen verlassen hatte, verschwand diese negative Utopie schnell aus der öffentlichen Diskussion.
Vgl. hierzu Martin Jänicke, Staatsversagen, München/Zürich 1986.
Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus ist es m. E. das zentrale Problem der Linken.
Auf die Untersuchung von Greven (1987) bin ich in Teil I, Kapitel 1.7 eingegangen.
Der persönliche Erfahrungshintergrund des Autors ist der eines ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiters der Grünen in einer Bergbauregion.
Diese Vermutung schließt an die klassische Theorie Max Webers von der Differenz zwischen Wertrationalität und Zweckrationalität an.
Allensbach in Natur 9/1993.
Am bisher überzeugendsten vielleicht von Hans Jonas formuliert. Interessant sind hierzu auch die Beiträge von Birnbacher, Ropohl, Oldemeyer u. a. Philosophen, die sich mit Fragen der intergenerativen Verantwortung vor dem Hintergrund technischer Gefährdungen befassen.
Skalenwerte: links, gemäßigt links, mitte-links, Mitte, mitte-rechts, gemäßigt rechts, rechts.
Mittelwerte zeigen das statistische Mittel oder den Durchschnitt einer Wertereihe an, sie geben keine Auskunft über die „schiefe“ oder symmetrische Zusammensetzung der Werte.
Die grünen Fraktionssprecher sehen sich mit ihren Fraktionen fast identisch. Einen interessanten Detaileinblick ermöglichten die Daten des Deutschen Städtetages zur Sitzverteilung in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern, weil sie den Grünen nahestehende Listen ausweisen. 71 dieser Listen haben an der Untersuchung teilgenommen (die Rücklaufquote entspricht der der Grünen), so daß sich hier gut die Übergänge von den Bewegungslisten zur grünen Partei abbilden lassen müßten. Die Listen sind nicht linker als die Grünen (beide 2,4), aber ihre Sprecher ordnen sich mit 2,0 etwas linker als die der Grünen (2,3) ein. Im folgenden wird, wo sich sinnfällige Differenzen zu den Grünen ergeben, näher auf die Listen eingegangen.
Skala: Gegnerschaft, Nicht-Verhältnis, einzige Möglichkeit, punktuelle Zusammenarbeit, umfassende Zusammenarbeit. Die gegenseitigen Einschätzungen konfrontiert die Tabelle 24 im Anhang, die die Antworten aus den Kommunen jeweils in den direkten Vergleich stellt.
Die Zahlen beziehen sich auf die 1026 Paar-Antworten aus 513 Kommunen, insgesamt lagen die Werte etwas niedriger (SPD 48%, Grüne 40%), die Paar-Antworten sind insofern leicht zugunsten der Zusammenarbeit verzerrt.
In der Tabelle werden die jeweiligen lokalen Sichtweisen konfrontiert, wobei die Selbstverortung mit der eigenen Einschätzung des Klimas zwischen den Fraktionen kombiniert wurde.
Zusammenfassung der Skalenwerte 1 und 2 sowie 4 bis 7.
Der Mittelwert auf der Rechts-links-Skala ist für die Abbildung von Flügeln kein geeignetes Meßinstrument: Mittelwerte zeigen das statistische Mittel einer Wertereihe an, sie geben keine Auskunft über deren Zusammensetzung. So haben die Werte 2-1-2 den gleichen Mittelwert wie die Werte 1-3-1. Ständen diese Wertreihen für Flügelanteile der Parteien, dann wären im ersten Teil die Flügel stark, im zweiten schwach. Der Mittelwert relativiert also die Flügelbildung, wenn diese der Normalverteilung folgend symmetrisch ist. Ich werde deshalb die Methode der Kontrastgruppenanalyse anwenden. Dabei gilt das Skalenfeld mit den meisten Nennungen als „Mitte“, alle Felder links davon werden zu „Linken“, alle rechten Felder zu „Rechten“ zusammengezogen.
Die von mir vorgenommene Definition muß von der unterschieden werden, wie sich die Fraktionen selbst definieren. Es ist möglich, daß sich eine Fraktion, die sich auf der Rechts-links-Skala im mittleren Bereich verortet hat, selbst als „Linke“ oder „Rechte“ bezeichnet.
Tabellen 25 und 26 im Anhang zeigen die Einzelwerte für die Regionen und Bundesländer.
Die Frage ist — wie alle weiteren auch — aus sprachlichen Gründen sinngemäß zitiert.
Die Frage zu den wiedergegebenen Antworten wird im folgenden als „Reformfrage“ zitiert.
Der Mittelwert auf einer Sechser-Skala zwischen „Gegnerschaft“ und „umfassender Zusammenarbeit“ liegt in Niedersachsen bei 3,5, im gleichfalls rot-grünen Hessen nur bei 3,1; übertroffen wird Niedersachsen von den Stadtstaaten mit einem Wert von 3,8.
Die Tabelle 27 im Anhang zeigt die Werte der einzelnen Regionen.
Bei unklaren Mehrheitsverhältnissen verhalten sich Sozialdemokraten in etwa wie der Durchschnitt („energisch“ 48%). Der Kommunetyp zeigt mit 2% Schwankungen kaum Einfluß.
Ausführlich dargestellt in Berger (1991), Kapitel 4 und 6.
Die Frage wird im folgenden als „Bewußtseinsfrage“ zitiert. Mit Bekenntnis meine ich ein Politikverständnis, welches an Max Webers berühmten Aufsatz „Politik als Beruf anschließt.
Die Frage zu den drei Antworten wird im folgenden als „Demokratiefrage“ zitiert.
Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e. V.
„Liebensteiner-Programm (Entwurf)“, Bonn, März 1988.
Ebd.S.7
„Leitlinien der SGK als Beitrag der Kommunalpolitiker zum Grundsatzprogramm der SPD, Bonn, September 1988, S. 5.
Tabellen 29 und 30 im Anhang zeigen die Werte der einzelnen Regionen und Bundesländer.
Die Frage wird im folgenden als „Staatsfrage“ zitiert.
Sechser-Skala von „wir teilen diese Meinung vollständig“ bis „überhaupt nicht“.
In den beiden Stadtstaaten und in München werden Selbsthilfeinitiativen und-projekte auch überdurchschnittlich gefördert.
Alle Werte gelten für das erste Feld der Sechs-Felder-Skala, die Grafik faßt dagegen die Felder 1 und 2 zusammen.
Die Frage zu den wiedergegebenen Antworten wird im folgenden als „Post-Mat-Frage“ zitiert.
„wichtig“ und „sehr wichtig“ zusammengezogen
„weniger wichtig“ und „unwichtig“ zusammengezogen
„wichtig“ und „sehr wichtig“ zusammengezogen
„wichtig“ und „sehr wichtig“ zusammengezogen
Die Faktorladungswerte liegen zwischen.70 und.79, was als befriedigend gelten kann, das Meßinstrument erwies sich in Bezug auf den Wertekatalog und das Gesamtsample solide.
Ob es zu Variablen eine gemeinsame „Hintergrundvariable“ gibt sagen die Korrelationskoeffizienten einer Faktoranalyse aus, nähern sie sich Werten von 1 oder-1, dann spricht man von hohen „Ladungen“: ein Zusammenhang gilt als wahrscheinlich.
Daß die Ladungsmuster beim Postmaterialismus bei SPD und Grünen fast gleich hoch sind sagt nichts über die Zahl der postmaterialistisch orientierten Sozialdemokraten oder Grünen aus, es ist lediglich Maß des Zusammenhangs der Variablen untereinander und bezogen auf den Faktor.
Den denkbaren Einwand, daß es eine solche Gruppe nur außerhalb der Parteien gäbe, würde ich nicht teilen, wenn etwas politisch ist, dann schafft es sich auch in Parteien Platz.
Dabei wird den beiden materialistischen Werten jeweils ein Wert von-1, der drei postmateria-listischen von jeweils +1 zugeordnet. Die Skala des Idex reicht bei 5 Werten von-2 bis +3.
Zusammenfassung der Werte-2,-1 und 0
gemäßigte Materialisten +1, gemäßigte Postmaterialisten +2, ausgepräte Postmaterialisten +3
Zusammenfassung der Werte von-2 bis 1 für „Materialisten“, wobei 1 für den Traditionswert Gleichberechtigung oder einen der beiden postmaterialistischen Werte stehen kann. Als „Post-materialisten“ werden die definiert, die mindestens einen der beiden postmaterialistischen Wert und Gleichberechtigung oder beide postmaterialistischen Werte angegeben haben.
Zusammenfassung der Werte-2 bis 1.
Unvermeidbar führt dies bei der SPD zu einer leichten Linksverschiebung der Antworten, der rechte Flügel nimmt von 26% auf 22% ab, was der Mitte zugute kommt, der linke Flügel ist im reduzierten Datensatz nur 0,5% stärker.
Vgl. Kapitel 2.3.3; von den Faktoren verwende ich nur die für die linken Parteien relevanten.
Ein Korrelationskoeffizient ist eine Maßzahl, die Werte zwischen-1 und +1 annehmen kann, je weiter der Wert von Null entfernt ist, je stärker ist der Zusammenhang. Negative Werte drücken Abwesenheit aus. Beispiel: Materialisten sind in universitären Milieus „abwesend“.
Die drei Wertbindungsfaktoren habe ich in Kapitel 3.3.1 gebildet. Der Wertbindungsfaktor „Links“ steht hierbei auch für forcierte Reformschritte und visionäre Politikinhalte.
Vergleichbare Untersuchungen, wie die von Pappi, haben hier lediglich die Mitgliedschaft in Gewerkschaften herangezogen, wie ich im ersten Kapitel dargestellt habe. „Mitgliedschaft“ in der Szene ist objektiv nicht feststellbar.
Die Ladungsmuster und damit die Konstruktion dieser Faktoren ist in den Tabellen 21 und 22 im Anhang dokumentiert. Wenn hier ein Faktor „Wählerfaktor“ genannt wird, weil die Variablen der vermuteten Wählerschaft die höchsten Ladungswerte ausweisen, so bedeutet dies nicht, daß die Kontakte oder die Sozialstruktur der Fraktion den Faktor nicht modelliert hätten, nur sind die Kontakte oder die Sozialstruktur für den Faktor eben nicht dominant.
Die Milieus wurden in Kapiteln 2.3.1 — 2.3.4 gebildet.
Die Begriffe „Interaktion“ und „Netzwerkstruktur“ mögen ein wenig hoch gegriffen erscheinen, weil weder die Qualität noch die Quantität realer Interaktion gemessen werden konnte, gemessen wurden lediglich Präferenzen, die die Fraktionen angeben, und Wahrscheinlichkeiten, die die Sozialstruktur der Fraktion vermuten läßt. Ferner wird eine mindestens minimale Interaktion mit den Wählenden auf lokaler Ebene unterstellt. Bestehende Unsicherheiten seien eingeräumt, dennoch lassen sich m. E. Tendenzaussagen verantworten. Gleichwohl will ich im Anschluß an diese Interaktionsvermutung die Faktoren im folgenden als Netzwerkfaktoren bezeichnen.
Hinter diesem Netzwerk stehen in zweiter Instanz noch die allgemeinen Orientierungen, deren Einflüsse schlagen sich aber kaum noch in Korrelationen nieder. Nur soviel, die Linke unterhält intensivere Kontakte zur Szene als die Postmaterialisten (Hintergrundkorrelationen.24 zu.17), sie stützt sich bei den Wählern stärker auf Arbeitslose und Ungelernte (.11), während die Postmaterialisten sich stärker auf Akademiker und Studenten als Wähler stützen (.11).
Die disruptiven Handlungen und der Postmaterialismus gehen jeweils als Indexvaribale ein, die Recht-Links-Dimension wird durch die Selbstverortung der Fraktionssprecher gemessen.
Das sind 47 urbanen, 579 intermediären und 261 dörflichen Kommunen.
Die Milieus wurden auf der Baisis unterschiedlicher Faktorladungen der ausgewählten Wertefragen charakterisiert. Negative Vorzeichen der Faktorladungen wurden weggelassen, um die Übersichtlichkeit zu erhöhen, alle Ladungsmuster für Skalenfragen sind deshalb jeweils in der Sinnrichtung zu interpretieren: die gleichzeitige hohe Ladung auf entgegengesetzte Werte wie Ruhe und Ordnung und Wachstumskritik bedeutet entsprechend die Ablehnung von Ruhe und Ordnung als wichtigen gesellschaftlichen Wert. Im Text werden die den Fragen entsprechenden Werthaltungen freizügig übersetzt, also etwa die Ablehnung von Ruhe und Ordnung mit „anti-tautoritär“ usf. Dabei folgt die Charakteresierung einer sinnvollen Semantik, nicht der Reihenfolge der Ladungsmuster. Die Ladungsmuster für die Einordnung auf der Rechts-links-Skala der Fraktionsvorsitzenden oder-Sprecher gelten in Richtung Links, alle Ladungsmuster zu Reform-und Demokratiefragen in Richtung „mehr“, „gründlicher“ etc.
Milieucharakterisierung: Post-Mat-Frage Antworten 1 Wachstumskritik (.72) und 3 Ruhe und Ordnung (52), Disruptionsindex (.69).
Reformfrage (.67), Post-Mat-Frage Antwort 3 Ruhe und Ordnung (.58), Rechts-links-Skala (.74)
Post-Mat-Frage Antworten 2 Mitbestimmung (.73) und 4 Meinungsfreiheit (.61), Demokratiefrage (.73).
Rechts-links-Skala (.70), Disruptionsindex (59), Demokratiefrage (.41), Reformfrage (.64).
Post-Mat-Frage Antworten 4 Meinungsfreiheit (.69), 7 Gleichberechtigung (.62) und 2 Mitbestimmung (55).
Post-Mat-Frage Antworten 3 Ruhe und Ordnung (.45), 6 Selbstverwirklichung (55) und 1 Wachs-tumskritik. (.65).
Post-Mat-Frage Antworten 4 Meinungsfreiheit (.63), 2 Mitbestimmung (.62) und 6 Selbstverwirklichung (.63).
Rechts-links-Skala (.51), Post-Mat-Frage Antworten 1 Wachstumskritik (.59) und 3 ruhe und Ordnung (.65), Reformfrage (.40).
Demokratiefrage (.76), Reformfrage (.52), Disruptionsindex (.46).
Rechts-links-Skala (.65A45), Demokratiefrage (.54/.66), Reformfrage (.45), Disruptionsindex (.70/.60); bei zwei Werten gilt der erste für die Gruppe der größeren Kommunen.
Post-Mat-Frage Antworten 7 Gleichberechtigung (.83), 6 Selbstverwirklichung (.82), 4 Mei-nungsfreihei (.53) und 1 Wachstumskritik (53).
Post-Mat-Frage Antworten 1 Wachstumskritik (59) und 4 Meinungsfreiheit (53), Reformfrage (.48), Disruptionsindex (.70).
Rechts-links-Skala (51), Post-Mat-Frage Antwort 2 Mitbestimmung (.49), Demokratiefrage (.46).
Post-Mat-Frage Antworten 1 Wachstumskritik (.77) und 3 Ruhe und Ordnung (.74/.76).
Ich vermute, daß der Gegensatz von den Sozialdemokraten in den Begriffen „Linke“ und „Modernisierer“, denen „Rechte“ und „Traditionalisten“ gegenüberstehen, zum Ausdruck gebracht wird. Die Achsen der Oppositionsbildungen „Linke-Rechte“ und „Modernisierer-Traditionalisten“ verlaufen dabei nicht parallel, sondern schief zueinander (vgl. Grafik 2, S. 76).
Angabe des Statistischen Bundesamtes (STABU).
Die kommunale Struktur der Länder geben die Tabellen 31 und 32 im Anhang wieder.
Quelle: Statistische Jahrbuch Deutscher Gemeinden, Köln; die hier ausgewerteten Daten entstammen der Ausgabe 1990. Der Bevölkerungsstand bezieht sich auf den 30.6.1989, die Sitzverteilung der Räte auf den 1.1.1989. Die Bevölkerungsdaten des Deutschen Städtetages weichen zum Teil erheblich von denen des STABU ab, so hat Berlin (West) laut STABU am 31.12.1989 208 858 Einwohner weniger als am 6 Monate früher liegenden Stichtag des Deutschen Städtetages. Während das STABU nur 66 Städte mehr als 100 000 Einwohnern zählt, sind es beim Städtetag 69. Ich folge den Angaben des Städtetages, da ich auch dessen Sozialstrukturdaten verwende.
Sonstigen Parteien erreichten zusammen 425 Sitze, ferner gab es 140 parteilose Ratsmitglieder und 25 Mitglieder links-alternativer Listen, die sich den Grünen nicht verbunden fühlten.
Ein Aufstellung der Ratsmandate der Kommunen mit mehr als 10 000 Einwohnern, differenziert nach Bundesländern und Kommunegrößen, enhält Tabelle 33 im Anhang.
Vgl. Tabelle 31 im Anhang.
Vgl. hierzu die aufschlußreiche Analyse des Verbandes der Deutschen Städtestatistiker zu 69 Großstädten, Wahlen in Großstädten 1946–1990, Nürnberg 1990.
In den mittelgroßen Kommunen waren es 17% und 23%.
Entsprechende Angaben für die Grünen liegen nicht vor, da die Grünen 1982 noch unter den sonstigen Parteien in der Statistik geführt wurden.
Rücklaufquoten nach Ländern und Kommunegrößen enthält Tabelle 34 im Anhang.
Realisierte Mehrheiten wären für diesen Vergleich sicher vorzuziehen, über die tatsächlich gebildeten Mehrheiten geben die Daten des Deutschen Städtetages aber keine Auskunft.
Die Daten des Deutschen Städtetages enthalten keine Angaben zu Kreisen.
In den vom Deutschen Städtetag erfaßten Kommunen waren die Grünen am 1.1.1989 in 893 Fällen vertreten, darunter in 129 Fällen als ihnen nahestehende Listen. Die SPD war in 5 Kommunen nicht oder nicht unter ihrem Namen vertreten, so daß 888 Kommunen verblieben.
Bei „unklar“ herrschte bei den Städtetagsdaten ein Patt, waren die REP’s entscheidend oder es sprachen andere Gründe für ungeklärte Verhältnisse; in der Befragung war die Antwort in Frage 1 des Fragebogens vorgegeben: „Gibt es eine dauerhafte politische Mehrheit?“.
Dazu finden sich im Anhang Tabelle 19 zur Mehrheitsbeteiligung von SPD und Grünen und Tabelle 20 zur Bündnispolitik der SPD.
Mehrheiten kann es nur so viele geben, wie Fragebögen aus verschiedenen Kommunen vorliegen. Da von den 1810 Antworten 1026 Doppelantworten sind, können auf Basis der Befragung nur Aussagen zu 1297 Kommunen (1026:2 = 513 Kommunen plus 784 Einzelantworten) gemacht werden.
Da dies eine typisch süddeutsche Erscheinung ist, die mit der starken Stellung des Bürgermeisters in Baden-Württemberg und Bayern zusammenhängt, nenne ich sie auch „Bürgermeistermehrheiten“.
Diese Listen haben nichts mit denen der Kommunalwahlen zu tun, es sind interne Listenverbindungen im bereits gewählten Rat oder Kreistag, die nach Art einer Koalition zustande kommen können, die aber auch ganz lose Zweckbündnisse für die konstituierenden Sitzungen, zur Aus-schußverteilung und ggf. zur Wahl des Bürgermeisters oder Landrates sein können.
An sich sollte dies durch die Kommunalaufsicht bei den Bezirksregierungen verhindert werden, die Erfahrungen des Autors mit dieser Institution waren aber sehr abhängig von der jeweiligen Person, die gerade dieses wohl nicht sehr beliebte Amt innehatte.
In dieser Untersuchung werden aus sprachlichen und statistischen Gründen alle Antworten so behandelt, als ob eine Fraktion geantwortet hätte, deshalb ist auch dann von „Fraktionen“ die Rede, wenn kein Fraktionsstatus gewährt wurde.
Wobei hier unterstellt werden muß, daß die Minderheit diese Rechte auch wahrnehmen will, was vielleicht nicht immer der Fall ist.
SPD-Fraktionen mit absoluter Mehrheit sind bei den Antworten zu Ausschußvorsitzen unterrepräsentiert, ihr Anteil liegt bei dieser Frage nur bei 11%, am Rücklauf aber bei 12%.
Dieser Verband wurde bis zum Ende der achtziger Jahre von einer Mehrheit konservativer Kommunen beherrscht, und so war es eine kaum zu überbietende Heuchelei, als sich die Union über die Beschlüsse des SPD-Parteitages in Nürnberg 1986 mokierte, dessen Forderungen nach einer Umstrukturierung der Energieversorgung auf den Einsatz von Aktienpaketen hinausliefen.
SPD-Fraktionen mit absoluter Mehrheit sind bei den Antworten zu Gremiensitzen unterrepräsentiert, ihr Anteil liegt bei dieser Frage nur bei 7%.
An der Untersuchung waren 71 Listen, das sind knapp 8% der grünen Antworten, beteiligt.
Beteiligung aller (wichtigen) Parteien an Entscheidungen durch Kompromiß, den Gegenpol bildet die Konkurrenzdemokratie mit „Regierung“ und „Opposition“.
Zusammenfassung der Werte „sehr großer“ und „großer“ Einfluß einer Skala mit vier Feldern von „sehr groß“ bis „sehr gering“.
Bevölkerungsgrößenklassen: Dörfer < 10 000 Einwohner, Kleinstädte 10 000 bis 20 000 Einwohner.
Das ist dann in 16% der Fälle der Mittelstand, in 7% die Industrie, 56% (!) aller Fraktionen unterhalten überhaupt keine Kontakte zur Wirtschaft.
Dies gilt nicht für Kreistagsfraktionen, die sich nur zu 18,4% um Stadtentwicklungsfragen kümmern, bei den städtischen grünen Fraktionen sind es dagegen 75,0% in kreisfreien und 68,4% in kreisangehörigen Städten.
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung Köln
Formal werden diese in den wenigsten Fällen Fraktionsstatus haben, ich verwende den Begriff der Fraktion hier dennoch, um den Unterschied zu nicht parteigebundenen Einzelmitgliedern im Rat zu verdeutlichen. Auch wenn die Grünen nur ein Mitglied im Rat stellen, so steht hinter ihnen doch immer der Apparat einer bundesweit operierenden Partei und deren Verflechtungen zu den verschiedensten Organisationen.
Tabelle 38 mit den Einzelwerten aller Cluster findet sich im Anhang. Berlin ist wegen seiner besonderen Lage nur in der Tabelle im Anhang aufgeführt.
in % 1989
je 100 Einwohner 1988
Tabelle 39 mit den Einzelwerten aller Cluster findet sich im Anhang. Berlin ist wegen seiner besonderen Lage nur in der Tabelle im Anhang aufgeführt.
Verkehrsbelastung in Stickoxidemssionen t/qkm 1986; Luftbelastung in Schwefeldioxidemissionen t/qkm 1986. Die GFAVO (Großfeuerungsanlagen-Verordnung) ist ein Gesetz, das den Einbau von Entschwefelungseinrichtungen bei Großkraftwerken erzwungen hat.
Die Aktivitäten zur Reform der Verwaltung, aber auch zur Besetzung führender Positionen sind interessanterweise nicht nur von den Mehrheiten, sondern auch vom Kommunetyp abhängig. Beide Parteien interessieren sich besonders in den kreisfreien Städten dafür, 32,1% der Sozial-demokraten wollen dort die Verwaltung verändern, bei den Grünen sind es 19,4%. Noch größere Bedeutung hat für die SPD dort die Besetzung der Leitungsfunktionen mit 39,6%, bei den Grünen essen immerhin auch 22,7% dieser Frage Bedeutung bei.
Die Mehrheit der sozialdemokratischen Fraktionen hat sich auf der Rechts-links-Skala mit 7 Feldern dem dritten Feld zugeordnet (vgl. Kap. 3.1), demzufolge werden in der Kontrastanalyse die Felder 1 und 2 zu „Linken“, die Felder 4 bis 7 zu „Rechten“ zusammengezogen.
Als „intensiv“ galten hier die Antworten „sehr intensiv“ und „intensiv“ einer 6er Skala, die bis „nicht intensiv“ reichte.
Zusammenhänge in Korrelationskoeffizienten, der Werte zischen-1 und 1 annehmen kann.
Vgl. hierzu Kapitel 2.5.4. sowie die Tabellen 21 und 22 im Anhang.
Die Frage nach den Aktivitäten der Fraktionen hatte eine Sechs-Felder-Antwortskala von,„ehr intensiv“ bis „nicht intensiv“. Bei hohen Differenzen kümmerten sich die Grünen deutlich mehr um dieses Anliegen als die SPD; das negatives Vorzeichen drückt aus, das die Aktivität der SPD die der Grünen übertroffen hat.
Die Befragung traf in den einzelnen Bundesländern Fraktionen zu ganz unterschiedlichen Zeitpunkten der dortigen Wahlperioden an, in Niedersachsen z. B. unmittelbar nach Beginn einer neuen Wahlperiode. Wir konnten deshalb keinen einheitlichen Zeitraum für Initiativen oder andere Aktivitäten vorgeben und formulierten „zeitlos“: „Uns interessiert, ob Sie die Initiative für umfassende Bestandsaufnahmen oder Planungen/Konzepte in ihrer Kommune ergriffen haben …“ Dies ist ganz offensichtlich von den Fraktionen so verstanden worden, daß der einer Wahlperiode vergleichbare Zeitraum von den Befragten zugrunde gelegt wurde, denn die Aktivitäten unterscheiden sich insgesamt nicht so signifikant nach Bundesländern, daß dies auf Wahlperioden zurückgeführt werden könnte.
Aufgrund eines Druckfehlers konnte diese Frage nur für die Grünen ausgewertet werden.
Aufgeführt sind nur Politikbereiche, in denen mindestens 10% der sozialdemokratischen Fraktionen aktiv wurden.
Bremen 92,3%,Dortmund 90,5%, Leer 93,9%.
SPD-Mehrheit 89,2%, SPD-bürg. 89,7%, rot-grün 88,6%, Opposition 82,9%, unklare 80,7%.
Die letzte Frage der Ablehnung bestimmter neuer Institutionen wird im Kapitel 6.2 über Finanzen und Sparmaßnahmen diskutiert.
Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Gründer-/Technologiezentrum, Zentrum für Alternativökonomie, BeschäftigungsVOualifizierungsgesellschaft.
Energie-/Umwelt-/Recycling-Zentrum, Stadtwerke, Umweltingenieur/Umwelttelefon, Umweltdezernat/Umweltamt, Beratungsstelle für ökologisches Bauen/Energie-/Mülleinsparung.
Frauenbeauftragte/Gleichstellungsstelle, Beratungsstelle für Selbsthilfe, Behinderte, Alte, Drogen-und AIDS-Beratung, Schuldenberatungsdienst, Interkultur. Zentrum/Ausländerberatung.
Vgl. Tabelle 40 im Anhang.
Vgl. Tabelle 42 im Anhang.
Vgl. Tabelle 41 im Anhang.
Zum Vergleich die Angaben der Grünen: Beschlüsse 413, unter unklaren Mehrheiten 34%, als Ergebnis rot-grüner Zusammenarbeit 26%, 20% wurden gegen bürgerliche Mehrheiten durchgesetzt, je 10% bei sozialdemokratisch-bürgerlichen Mehrheiten und bei absoluten SPD-Mehrheiten gefaßt.
Vgl. das Referat von Herbert Krämer, Anforderungen der Kommunalpolitik an die Neuordnung des Gemeindefinanzsystems, in: Demokratische Gemeinde: Kommunale Finanzen in der Krise. Beiträge zur Neuordnung des Gemeindefinanzsystems, Bonn 1986, S. 46-53.
Vgl. Manfred Sinz, Regionalwirtschaftliche Disparitäten, in: Demokratische Gemeinde: Die geteilte Republik? Strategien gegen das Nord-Süd-Gefälle, Bonn 1988, S. 7-17. Die hier vorgelegte Untersuchung trägt der Komplexität der verschiedenen Gefalle Rechnung, weil die sozialstrukturell gebildeten Regionen (Cluster) nicht den politischen Grenzen der Länder folgen. Die verschiedenen Cluster bilden nicht nur das Gefalle zwischen, sondern auch in den Ländern ab.
Bundesministerium für Forschung und Technologie
Unter Norden sind hier die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen zu verstehen, unter Süden Baden-Württemberg und Bayern. Die entsprechende Förderung in den mittleren Ländern NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland betrug 342 DM, die Steigerungsrate lag dort bei 7,9% und übertraf damit die südlichen Länder.
Vgl. Tabelle 10 im Anhang.
Der Anteil der hochqualifizierten Beschäftigten (Abschluß an einer höheren Fachschule, Fachhochschule oder Universität) betrug 1989 in Erlangen 18%, in Frankfurt/Main 12% und im Durchschnitt der kreisfreien Städte 6%.
Werte der kreisfreien Städte und Kreise (Tabelle 11, Quelle: BfLR), nach den Angaben des Deutschen Städtetages für Kommunen mit mehr als 20 000 Einwohnern (Tabelle 44), beträgt der Gemeindeanteil der Einkommensteuer 1989 in Rastatt 590 DM, in Dortmund 473 DM.
Als SPD-bzw. CDU-geführt gelten bei diesem Vergleich Kommunen mit mehr als 20 000 Einwohnern, bei denen die SPD bzw. die CDU 1982 und 1989 jeweils die stärkste Fraktion gestellt hat, wobei unterstellt wird, daß keine Mehrheiten gegen die stärkste Fraktion gebildet wurden und es mithin nicht zu einem Mehrheitswechsel gekommen ist.
Genaue Vergleichszahlen zur Finanzsituation in den Clustern können Tabellen 11, 44 bis 48, zur sozialen und ökonomischen Situation Tabellen 3 bis 10, 12 (Anhang) entnommen werden.
Die Angaben beider Parteien stimmen nicht überein, die Grünen geben an, daß sie bei umfassender Zusammenarbeit in 11% und bei punktueller in 16% der Fälle nicht der SPD bei Umschichtungen folgen, die SPD gibt für beide Verhältnistypen 13% bzw. 14% an.
Es sind dies vier ökonomische (Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Gründer-/Technologie-zentrum, Zentrum für Alternativökonomie, Beschäftigungs-/Qualifizierungsgesellschaft), fünf ökologische (Umwelt-/Energie-/Recycling-Zentrum, Stadtwerke, Umweltingenieur/Umweltte-lefon, Umweltamt/Umweltdezernat, Beratungsstelle für ökologisches Bauen/Energie-/Müll-einsparung) und fünf soziale (Frauenbeauftragte/Gleichstellungsstelle, Drogen-und AIDS-Be-ratung, Beratungsstelle für Selbsthilfe, Behinderte oder Alte, Schuldenberatungsdienst, Ausländerberatungsstelle/Interkulturelles Zentrum).
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Berger, R. (1995). SPD und Grüne — ein Vergleich der Strukturen ihrer kommunalen Politik. In: SPD und Grüne. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-85090-4_4
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