Die Abwägung konfligierender Interessen in Recht und Wohlfahrtstheorie

Zusammenfassung

Das Abwägen widerstreitender Interessen ist aus der juristischen Tätigkeit nicht wegzudenken. Schon früh wurde dies durch die blinde Iustitia mit Schwert und Waage versinnbildlicht.¹ Doch herrscht über den Gehalt des als Abwägungsvorgang bezeichneten Prozess keineswegs Klarheit. Im folgenden wird den verschiedenen dem Abwägen gewidmeten rechtlichen Instituten unter der Fragestellung nachgegangen, wie sie sich aus Sicht der Wohlfahrtstheorie begreifen lassen. Vor allem soll dargelegt werden, dass sich Juristen bei der Abwägung in auffälliger Parallelität mit der ökonomischen Herangehensweise an der Bewertung der Folgen der verschiedenen Handlungsoptionen orientieren, aber, anders als in der Ökonomik üblich, die Bewertung mit Hilfe eines rein verbal vorgenommen Vergleichs der gesellschaftlichen Vorteile (Nutzen) und gesellschaftlichen Nachteile (Kosten) durchführen. Die juristische Selbstbeschränkung auf eine verbale Form der Präsentation hat entscheidende Defizite, die mit Hilfe einer formalen Kosten-Nutzen-Analyse gemildert werden könnten.

Für Anregungen und Kritik habe ich Dr. Georg von Wangenheim sehr zu danken.