Fallstudie 3: Fortsetzung oder Neuanfang 1991?

Zusammenfassung

Nach der Landtagswahl im Januar 1991 bot eine rechnerische Mehrheit für SPD und Grüne die Möglichkeit einer Koalition. Bei dieser erneuten Zusammenarbeit ist für die hier verfolgte Fragestellung von Interesse, ob und wie sich die pragmatische gemeinsame Identitätsebene, die in der ersten Fallstudie erschlossen wurde, verändert oder gar transformiert hat. Es geht, anders formuliert, um die Balancierung von Kontinuität und Diskontinuität im Selbstverständnis von erster und zweiter rot-grüner Koalition in Hessen. Es wird zu fragen sein, ob das Selbstverständnis eher auf Neuanfang oder auf Fortsetzung oder auf eine (wie gewichtete) Kombination von Kontinuität und Diskontinuität hinaus lief Wie geht man mit den Erfahrungen aus der ersten Phase rot-grüner Zusammenarbeit um? In der zweiten Fallstudie hatten wir gegen Ende rekonstruiert, wie die „Schuldfrage“ des Koalitionsbruchs aktuell geworden war, die sich möglicherweise immer noch auf Verhandlungspositionen auswirken könnte. Es ist zu fragen, ob sich Hinweise auf eine geschwächte oder gestärkte Verhandlungsposition finden lassen. Unter dem Aspekt der Kontinuität ist auch nach Momenten des Erinnerns, der Referenz auf die erste Bündnisphase und die Fortschreibung bestimmter Politiken zu fahnden. Unter dem Aspekt der Diskontinuierung ist nach Indikatoren für Vergemeinschaftung zu suchen. Nachdem sich bereits in der Tolerierungsvereinbarung von 1984 die Abkehr der SPD von ihrem „alten“ atomenergiepolitischen Kurs gezeigt hatte, stellt sich nun die Frage nach der atomenergiepolitischen Positionierung der Koalition. Zu fragen ist, ob der „Atomausstieg“ nun zu einem „Bündnissymbol“, wie es in einem in Fallstudie 2 analysierten Kommentar der FR hieß, erhoben wurde.