Die Verfassung für Europa in historischer Perspektive

Zusammenfassung

Die Debatte über eine Europäische Verfassung, die mit dem Prozess der Ratifizierung des Vertrags über eine Verfassung für Europa ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, ist keine akademische Veranstaltung. Verfassungsentwürfe werden stets in politischen Kontexten eingebracht. Sie stehen im Zusammenhang mit strategischen Zielen und taktischen Überlegungen, spiegeln geistige Traditionen und politische Kulturen wider und haben machtpolitische Implikationen. Gleichzeitig werden in der Debatte aber auch strukturelle Probleme deutlich, die dem Prozess der Verfassunggebung in Europa zugrunde liegen. Um diese zu erkennen, ist es notwendig, die bisherigen institutionellen Regelungen der Europäischen Union in ihren historischen Kontext zu stellen. Darüber hinaus sollen in diesem Beitrag wichtige Vorschläge zur Reform der europäischen Institutionen daraufhin befragt werden, wieweit sie zur Lösung der strukturellen Probleme beitragen. Die Analyse mündet damit in Empfehlungen zu einer Strategie europäischer Verfassunggebung.¹