Die Justiz

Zusammenfassung

Als „Justiz“ wird die Gesamtheit der staatlichen Einrichtungen bezeichnet, die mit der „Rechtsprechung“ befasst sind. Die „Rechtsprechung“ bildet gem. Art. 20 Abs. 2 GG eine der drei Staatsgewalten — neben der Gesetzgebung (Legislative) und der vollziehenden Gewalt (Exekutive). Die Recht sprechende Gewalt wird gem. Art. 92 GG durch die Gerichte ausgeübt. Deren Organisation und die Rechtsstellung der Richter, denen die Ausübung dieser Gewalt anvertraut ist, sind im Grundgesetz (Art. 93 ff.) und in Bundesgesetzen (Gerichtsverfassungsgesetz, Deutsches Richtergesetz) geregelt. Ebenfalls durch Bundesgesetze ist das Verfahren geregelt, das die Gerichte bei der Ausübung ihrer Tätigkeit zu beachten haben.