Zusammenfassung
Kinder sind die wichtigste Zukunftsressource eines Landes. Ihre Begabung, Ausbildung, Leistungsfähigkeit und Zahl sind von entscheidender Bedeutung. Das gilt erst recht für das rohstoffarme Deutschland. Familien-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik müssten in der Hierarchie der Politiken deshalb einen Spitzenplatz einnehmen.1 Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Obwohl sich die Geburtenzahlen seit den Wirtschaftswunderjahren fast halbierten und der Anteil der Sozialausgaben verdoppelte, hat sich die materielle Situation vieler Familien nicht etwa verbessert, sondern erheblich verschlechtert. Schon eine vierköpfige Familie mit Durchschnittsgehalt lebt im Jahr 2002 unter dem Existenzminimum. Seit 1965 hat sich der Anteil der Kinder im Sozialhilfebezug auf nahezu das 16fache erhöht. Besonders prekär ist die Einkommenslage bei allein Erziehenden. Weiterhin zeigen uns die OECD-Statistiken, dass Deutschland bei den Bildungsanstrengungen unter den entwickelten Ländern weit abgeschlagen auf einem der hinteren Plätze liegt!2
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Literatur
Koch, Roland, Kinderfreundliche Gesellschaft: Familienförderung ist die beste Wirtschaftsförderung, in: Soziale Ordnung 1/2002, S. 12 ff.
Nach Merkel, Wolfgang, Soziale Gerechtigkeit und die drei Welten des Wohlfahrtskapitalismus, Berliner Journal für Soziologie2/2001, zu Tabelle 2, nahezu gleichauf mit Mexiko; die alarmierenden Ergebnisse der so genannten PISA-Studie machen die Konsequenzen bereits sichtbar. Dazu siehe Wissenschaftlicher Beirat für Familienfragen, Die bildungspolitische Bedeutung der Familie — Folgerungen aus der PISA-Studie, in: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Schriftenreihe Band 224, Stuttgart 2002.
Zur Globalisierung Hankel, Wilhelm, Sozialstaat und Nationalismus, in: Wiegand (Hg.), Sozialstaat am Ende, Wiesbaden 1994, S. 57ff.; zur EU-Perspektive kritisch Hankel et al., Die Euro-Illusion, Hamburg 2001; aus anderem Blickwinkel Radermacher, Franz Josef, Balance oder Zerstörung, Wien 2002.
Borchert, Jürgen, Fragen zur Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung, in: Boecken/Hänlein/ Kruse/Steinmeyer (Hg.), Öffentliche und private Sicherung gegen soziale Risiken, Baden-Baden 2000, S. 134 ff.
Ruland, Franz, Die Rentenreform unter besonderer Berücksichtigung der staatlich geförderten Altersvorsorge, Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) 10/2002, S. 505 ff.
Diese Einsicht spiegelt sich zunehmend auch in den verschiedenen Vorschlägen der Lohnsubvention („Mainzer Modell“) bzw. der Schaffung eines abgabenfreien Niedriglohnsektors wider; dass daneben noch technologische Entwicklungen sowie der weltwirtschaftliche Strukturwandel wirksame Ursachen der Arbeitslosigkeit setzen, soll nicht bestritten werden.
Zur strukturellen Rücksichtslosigkeit ausführlich der 5. Familienbericht, BT-Drucks. 12/7560, S. 21 ff.
So vollkommen überzeugend unter Rückgriff auf den Wortsinn Merk, Kurt-Peter, Die Dritte Generation: Generationenvertrag und Demokratie-Mythos und Begriff, Aachen 2002, S. 183.
Vgl. die Pressemeldung des VDR vom 15.10.2002 (www.vdr.de) und Tabelle 13, S. 99.
So Wilhelm Hankel 2002 in seinem Referat in Teil B — Dokumentation; siehe ferner das Gutachten des DIW zum Rentenmodell der IG BAU: Meinhardt/Kirner/Grabka/Lohmann/Schulz, Finanzielle Konsequenzen eines universellen Systems der gesetzlichen Alterssicherung, Düsseldorf 2002, S. 123.
Vgl. dazu den Diskussionsbeitrag von Eva M. Welskop-Deffaa im Anschluss an das Referat von Paul Kirchhof in Teil B — Dokumentation; ferner Borchert, Jürgen, Wozu noch Familie?, in: Die ZEIT v. 17.1.2002 (=ZEIT-Dokument 2/2002, S. 32 ff.).
Nach Ansicht des Verfassers sind es neben diesem Effekt vor allem folgende Gründe, die erhebliche Arbeitsmarktimpulse erwarten lassen: Zum einen erhöht die Verminderung der Brutto-/Nettokluft in den unteren Lohngruppen die Arbeitsanreize und senkt — zweitens — den Rationalisierungsdruck in diesem Arbeitsmarktsegment, drittens wird die Arbeitsteilung deblockiert, welche gegenwärtig durch den hohen so genannten Nebenkostenanteil behindert wird: Ein Handwerker, der von seinem Nettoeinkommen eine Arbeitsstunde eines Fachmannes einer anderen Zunft privat in Anspruch nimmt, muss für dessen Bruttovergütung inkl. MwSt. selbst durchschnittlich 4–5 Bruttoarbeitsstunden aufwenden; das Ausweichen in die Schattenwirtschaft ist dadurch ebenso wie der „do-it-yourself“-Effekt vorprogrammiert.
Wie beispielsweise die Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein Heide Simonis im ZEIT-Gespräch Nr. 36/01 vom 30.8.2001 „Kinderpause für Väter“.
So eine Forderung des VAMV, Stellungnahme Teil B — Dokumentation.
Vgl. Koch, Roland 2002 (Fn.1).
Der wachsende Rechtradikalismus kann in diese Richtung gedeutet werden, vgl. Borchert, Jürgen, „Wenn das der Kaiser wüsste...“ Über Rechtsradikalismus und das Versagen der Sozialdemokratie, in: Humanwirtschaft, 6–7/2001, S. 16 ff.
Soziale Selbstverwaltung 1/03, S. 7 f.
Vgl. z.B. Berliner Morgenpost v. 11.1.2002; diese Frage sah auch für die „Hartz-Kommission“ als wesentlich für eine Belebung des Arbeitsmarkts an.
Vgl. Osnabrücker Zeitung v. 2.10.2000; vgl. dazu auch Diether Döring 2002 in Teil B — Dokumentation.
Vgl. Wiesehügel, Klaus, Solidarität ist machbar, in: Soziale Sicherheit 7/2000, S. 230 ff.
Vgl. Berliner Zeitung v. 17.1.2002.
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Staatskanzlei, H. (2003). Zusammenfassung. In: Staatskanzlei, H. (eds) Die Familienpolitik muss neue Wege gehen!. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-80443-3_1
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