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Geschäftsgrundlage und condictio causa data non secuta — Versuch einer Abgrenzung

  • Christoph Bezemek

Zusammenfassung

Nach dieser kursorischen Auseinandersetzung mit Kernfragen der condictio causa data non secuta soll nun abschließend ihr Verhältnis zur Geschäftsgrundlagenlehre näher beleuchtet werden. Das grundlegende Verdienst, Klarheit in dieses Verhältnis gebracht zu haben, ist Rummel zuzuschreiben.591 Die von ihm „nach pragmatischen Kriterien“592 gewählte Abgrenzung zwischen beiden Instituten stellt darauf ab, ob die Leistung vor dem Hintergrund einer gültigen causa erfolgte, in welchem Fall die in der Geschäftsgrundlagenlehre herausgearbeiteten Regeln zur Anwendung zu gelangen haben. Nur in jenen Fällen, in denen kein wirksames Schuldverhältnis den Rechtsgrund der Leistung bildete, ist mit den Instrumenten der condictio causa data non secuta vorzugehen. Dieser Differenzierung soll nicht entgegengetreten, vielmehr versucht werden, grundlegende Unterschiede zwischen den genannten Rechtsinstituten aufzuzeigen, denen die Funktion eines dogmatisch tragfähigen Fundaments eines solchen Ansatzes zukommen kann.

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Literatur

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Copyright information

© Springer-Verlag/Wien 2010

Authors and Affiliations

  • Christoph Bezemek
    • 1
  1. 1.Institut für Österreichisches und Europäisches öffentliches RechtWirtschaftsuniversität WienWienÖsterreich

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