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Gegenstand und Entwicklung

  • Christoph Bezemek

Zusammenfassung

Terrorgefahr in Reisedestinationen, Betriebsauflösungen, Geldentwertung, Todesfälle — „Wer trägt das Risiko der Wirklichkeit?“, so lautet die von Flume treffend auf den Punkt gebrachte Fragestellung, mit der sich die vorliegende Darstellung auseinand ersetzen will.1 Mit Selbstverständlichkeit gehen Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss vom Bestehen, Fortbestand oder dem Eintritt bestimmter (tatsächlicher oder rechtlicher)2 Außenumstände aus.3 Wird diese Erwartungshaltung enttäuscht oder entpuppt sie sich als fehlerhaft, kann der Vertrag für eine der Parteien zur sinnlosen Bürde oder in Extremfällen zur Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz werden. Lösungsansätze für jene Problembereiche fehlender oder nicht länger zutreffender Voraussetzungen eines Rechtsgeschäfts zu diskutieren, die von den Parteien weder ausdrücklich noch konkludent zu Bestandteilen des jeweiligen Vertrages erhoben wurden und weder mit Hilfe dispostitiven Rechts noch mit den Mitteln ergänzender Vertragsauslegung bewältigbar scheinen, wird nachfolgend versucht.

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Literatur

  1. 1.
    Flume , Rechtsgeschaft 500Google Scholar
  2. 3.
    So treffend Koziol / Welser , Grundriss I13 162Google Scholar
  3. 4.
    Fenyves , Gutachten 5.Google Scholar
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    Oertmann , Geschäftsgrundlage 153.Google Scholar
  5. 7.
    Hiezu bereits Fenyves , Gutachten 9.Google Scholar
  6. 8.
    Zum Problemkreis des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im öffentlichen Recht für den deutschen Rechtsraum etwa Littbarski, Wegfall. Im Bereich der deutschen Rechtsordnung ist hier insbesondere auf die Bestimmung des § 60 VwVfG zu verweisen, die den „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ beim verwaltungsrechtlichen Vertrag explizit einer speziellen Regelung zuführt. Näher hiezu etwa Lorenz , DVBl 1997, 865 ff sowie für die österreichische Rechtsordnung insb die grundlegende Abhandlung von Eberhard, Der verwaltungsrechtliche Vertrag 274 ff. Rechtsvergleichend insb Fenyves, Gutachten 9ff sowie aus der neueren Literatur bspw Hammer, Frustration of contract oder Reiter, Vertrag und Geschäftsgrundlage.Google Scholar
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    Vgl Art 62 WVK sowie zur clausula rebus sic stantibus im Völkerrecht etwa Verdross / Simma , Völkerrecht3 526 ff sowie Köck in FS Verosta 79 ff.Google Scholar
  8. 10.
    Oertmann , Geschäftsgrundlage.Google Scholar
  9. 11.
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  10. 12.
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  11. 13.
    Thomas von Aquin, Summa Theologica II/2 Quaestio CX.Google Scholar
  12. 14.
    Vgl bspw Grotius , De Jue belli ac pacis II Cap XVI § XXV 2: „solet et hoc disputari, an promissa in se habeant tacitam conditionem, si res maneant quo sunt loco: quod negandum est“.Google Scholar
  13. 15.
    Für nähere rechtshistorische Ausführungen vgl nur die ausgeziechnete Abhandlung von Gieg, Clausula rebus sic stantibus und Geschäftsgrundlage, sowie den grundlegenden Beitrag von Pfaff in FS Unger 221 ff, an denen sich auch die nachfolgenden Seiten orientieren, sowie Köbler , Clausula 23 ff.Google Scholar
  14. 16.
    Vgl zur Stellung der Clausula im heutigen Recht insbesondere Köbler , Clausula 135 ff.Google Scholar
  15. 18.
    Gieg , Clausula 130Google Scholar
  16. 20.
    De Beneficiis IV Cap XXXIX 2–4. Übersetzung in Anlehnung an Rosenbach , De Clementia 370 f.Google Scholar
  17. 22.
    Medit ad Pand VII Spec DXX Med III 843: „Nihil enim est, quod metuas, si modo magistratus officium suum facit, nec cujuslibet circumstantiae mutationem pro justa contractus rescindendi caussa admittit“. Die angeführten Übersetzungen wie auch die Bezugsstellen für diese Auflage des genannten Werks folgen sinngemäß — wie auch die weiteren zu Leyser-Kroeschell Deutsche Rechtsgeschichte III 14ffGoogle Scholar
  18. 28.
    CMBC IV Kap 15 § 12. Vgl die Nachweise hiezu bei Gieg , Clausula 72.Google Scholar
  19. 29.
    Vgl hiezu Gieg , Clausula 72 mwN.Google Scholar
  20. 30.
    Weber , Natürliche Verbindlichkeit § 90Google Scholar
  21. 31.
    Pfaff in FS Unger 272.Google Scholar
  22. 32.
    Weber , Natürliche Verbindlichkeit § 90.Google Scholar
  23. 33.
    Gieg , Clausula 74: „Der Verdacht liegt nahe, daß Weber deren Ausführungen [angesprochen sind neben Leyser noch die hier nicht eigens erwähnten Kopp und Eberhard] — bis auf Kreittmayr [Urheber des CMBC] allesamt in lateinischer Sprache verfaßt — tatsächlich gar nicht gelesen hat.“Google Scholar
  24. 34.
    So sinngemäß Pfaff in FS Unger 273.Google Scholar
  25. 35.
    Pfaff in FS Unger 275 f mwN.Google Scholar
  26. 36.
    Zur Entwicklung des ALR Hattenhauer , Rechtsgeschichte4 Rz 1539 ff sowie Hattenhauer, ALR2.Google Scholar
  27. 37.
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  28. 38.
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  29. 39.
    Windscheid , Voraussetzung.Google Scholar
  30. 40.
    Diese Feststellung findet sich bereits bei Oertmann , Geschäftsgrundlage 1: „[V]ielmehr erscheint die alte, erst vor ziemlich kurzer Zeit der unverdienten Vergessenheit entrissene Lehre von der clausula rebus sic stantibus als die echte und rechte Vorläuferin des Windscheidschen Begriffes. Und ich erachte es als einen entschiedenen Mangel seines grundlegenden Werkes, daß er mit dieser Vorläuferin sich auseinanderzusetzen nicht einmal versucht hat“.Google Scholar
  31. 41.
    Hiezu insb Lenel , AcP 74, 226: „Wie konnte ein Gelehrter wie Windscheid auf eine so offensichtlich unhaltbare Lehre kommen?“.Google Scholar
  32. 43.
    Windscheid , AcP 78, 197. Vgl in Bestätigung der Aussage seines Schwiegervaters gleich zu Beginn seines Werks Oertmann, Geschäftsgrundlage 1: „Soviel steht heute unzweideutig fest, daß keiner unter Windscheids zahlreichen Widersachern, auch nicht Lenel als der weitaus bedeutendste unter ihnen, den befehdeten Begriff der Voraussetzung endgültig hat erledigen können; daß ihr Sieg bei der zweiten Beratung des BGB. mehr Schein als Wirklichkeit gewesen ist.“Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag/Wien 2010

Authors and Affiliations

  • Christoph Bezemek
    • 1
  1. 1.Institut für Österreichisches und Europäisches öffentliches RechtWirtschaftsuniversität WienWienÖsterreich

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