Das Dokumenteninkasso

Zusammenfassung

Inkasso in einem weiteren Sinn ist der Einzug von Forderungen. Das bankmäßige Inkassogeschäft ist eine Erscheinungsform der bargeldlosen Zahlungsabwicklung im Außenhandel; es hat den Einzug von Forderungen zum Gegenstand, die gegen Vorlage von Dokumenten zahlbar sind¹. Die von der IHK vor allem für das internationale Inkassogeschäft aufgestellten, aber entsprechend der Parteienvereinbarung auch bei reinen Inlandsinkassi anwendbaren „Einheitlichen Richtlinien für Inkassi“, Fassung 1995 (ERI 522; unten Rz 2/7), umschreiben in Art 2 lit a das Inkasso als die Bearbeitung von dort noch näher definierten Dokumenten durch Banken in Übereinstimmung mit erhaltenen Weisungen, um

• i. Zahlung und/oder Akzeptierung zu erhalten oder

• ii. Dokumente gegen Zahlung und/oder Akzeptierung auszuhändigen oder

• iii. Dokumente unter anderen Bedingungen auszuhändigen.

Dieser Abschnitt basiert in Teilen auf der von Rechtsanwalt Univ.-Prof. Dr. Peter Avancini bearbeiteten Vorauflage.

Avancii in BVR¹ I Rz 5/2; Einsele, BankR § 6 Rz 85; Ebenroth/Boujong/Joost/ Hakenberg, Handelsgesetzbuch II (2001) BankR II Rz II 433; Heymann/Horn, Handelsgesetzbuch² IV (2005) And § 372 Bankgeschäfte Rz VI/1; Nielsen in BankR-HB § 119 Rz 1; Zach/Ehrlich/Neumann, Zahlung Rz 3/1.

Wesentlich ist also die Vorlage von Handelspapieren: Avancini in BVR¹ I Rz 5/1 und FN 2; Nielsen in BankR-HB § 119 Rz 8.