Résumé

Part of the Forschungen aus Staat und Recht book series (STAAT, volume 147)

Auszug

Einer gängigen Umschreibung zufolge vermittelt der Gleichheitssatz dem Einzelnen ein Recht, in gleicher Lage gleich und in ungleicher Lage ungleich behandelt zu werden. Diese Formel ist offen für nahezu jeden Inhalt; dennoch sollte sie nicht gering geschätzt werden. Sie gibt zwar keine Auskunft darüber, was der Gleichheitssatz in einem konkreten Fall inhaltlich gebietet, doch sie sagt Wesentliches über seine Form. Zunächst bringt diese Umschreibung zum Ausdruck, dass der Gleichheitssatz zwei verschiedene Arten von Rechten vermittelt: komparative Rechte, dh Rechte, so wie ein anderer behandelt zu werden, und nichtkomparative Rechte, also Rechte, ungleich, dh einem bestimmten Maßstab entsprechend behandelt zu werden, der an sich und damit unabhängig davon besteht, wie andere Personen behandelt werden.

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© Springer-Verlag/Wien 2008

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