Effekten und Effektengeschäfte in der Steuerbilanz der Kreditinstitute

  • Herbert Alsheimer
Chapter
Part of the Schriftenreihe für Kreditwirtschaft und Finanzierung book series (KF, volume 1)

Zusammenfassung

Der Begriff der Wertpapiere ist juristisch determiniert. Unter Wertpapieren im juristischen Sinn sind diejenigen Urkunden zu verstehen, in denen ein privates Recht in der Weise verbrieft ist, daß zur Ausübung des Rechts die Innehabung der Urkunde erforderlich ist1).

This is a preview of subscription content, log in to check access.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1).
    Hueck, Alfred, „Recht der Wertpapiere“, 3. Aufl., Berlin 1944, S. 1.Google Scholar
  2. 2).
    Vgl. „Wirtschaftslexikon“, hrsg. von Sellien, R. und Sellien, H., 3. Aufl., Wiesbaden 1959, Spalte 823; Pröhl, Hans, „Lexikon des Kreditwesens”, Loseblattwerk, Peine o. J., Bd. 1, S. 768.Google Scholar
  3. 3).
    Die Zugehörigkeit der für Deutschland noch neuen Gattung der Investment-Anteile zu den Effekten ist noch ungeklärt. Ich glaube, sie können vorbehaltlos dazugerechnet werden. In den Bilanzen der Versicherungsunternehmen sind Investment-Anteile unter der Position „Wertpapiere“ auszuweisen. Vgl. die Veröffentlichungen des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungs-und Bausparwesens, 5. Jg., Berlin 1956, S. 220. Die Kreditinstitute, für die noch keine entsprechenden Richtlinien ergangen sind, stellen die Investment-Anteile ebenfalls in die Wertpapierposition — meist in die Unterposition „sonstige verzinsliche Wertpapiere” (Pos. 9 b des Aktienbilanzformblattes) — ein. Eine Reihe von Kreditinstituten teilt jedoch die Investment-Anteile bei der Bilanzierung je nach der Zusammensetzung des Fonds, den diese repräsentieren, auf die Positionen „sonstige verzinsliche Wertpapiere“ und „börsengängige Dividendenwerte” (Pos. 9 c des Aktienbilanzformblattes) auf.Google Scholar
  4. 4).
    Auch die Bilanzierungsrlchtlinien verwenden die beiden Begriffe synonym.Google Scholar
  5. 5).
    Vgl. in diesem Zusammenhang den § 68 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmen und Bausparkassen vom 6. Juni 1931 (RGB1 I, S. 315 ff.) betreffend die Bildung des Deckungsstocks bei privaten Versicherern.Google Scholar
  6. 6).
    Die Bestände an Wertpapieren und Konsortialbeteiligungen betrugen Ende Juli 1959 z. B. 10,7 °/° der werbenden Aktiva aller Kreditinstitute des Bundesgebietes. Vgl. Monatsberichte der Deutschen Bundesbank, Frankfurt am Main, September 1959, S. 5. Allein die Position „Wertpapiere“, von der im Geschäftsbericht vermerkt ist, daß sie „mit der bei uns üblichen Sorgfalt” bewertet sei, nimmt 12,8 0/, der Bilanzsumme der Dresdner Bank AG (31. Dezember 1958) ein. Vgl, den Geschäftsbericht 1958 dieser Bank.Google Scholar
  7. 7).
    In der Gegenwart sind für die Beurteilung der rentabilitätsmäßigen Bedeutung von Effektenbeständen die §§ 3 a, 46 a EStG zu beachten, die durch das I. Kapitalmarktförderungsgesetz vom 15. Dezember 1952 (BGBl I, S. 793) in das EStG eingefügt wurden und eine weitgehende Steuerbefreiung bzw. -begünstigung der Zinsen bestimmter festverzinslicher Wertpapiere verfügen.Google Scholar
  8. 8).
    Für die in der Rechtsform der Kapitalgesellschaften, der eingetragenen Genossenschaften und der öffentlich-rechtlichen Körperschaften geführten Kreditinstitute ist die im folgenden dargestellte Problematik gegenstandslos. Sie können nach ständiger Rechtsprechung des RFH und BFH nur Betriebsvermögen haben. Vgl. z. B. Blümich—Klein—Steinbring, „Körperschaftsteuergesetz“, Berlin und Frankfurt a. M. 1956, Anhang zu § 6 KStG (§ 2 EStG) Anm. 13.Google Scholar
  9. 9).
    Es ist hier streng zwischen den Veräußerungsgewinnen und den als Kapitalertrag aus dem Besitz von Effekten resultierenden Einkünften (Zinsen, Dividenden usw.) zu unterscheiden. Letztere sind auch dann steuerpflichtig, wenn die Wertpapiere zu einem Privatvermögen gehören (vgl. § 20 EStG).Google Scholar
  10. 10).
    Vgl. § 23 EStG. Die Veräußerung von Effekten ist dann als steuerpflichtiges Spekulationsgeschäft zu bezeichnen, wenn der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als drei Monate beträgt oder wenn ihre Veräußerung früher erfolgt als der Erwerb. Gewinne aus Spekulationsgeschäften bleiben ganz steuerfrei, wenn der aus Spekulationsgeschäften erzielte Gesamtgewinn im Kalenderjahr weniger als 1000,— DM betragen hat.Google Scholar
  11. 11).
    Ober die Bedeutung der Zurechnung von Wirtschaftsgütern zum Privat-oder Betriebsvermögen vgl. Wetter, „Die Trennung zwischen dem Geschäfts-und Privatvermögen des Kaufmanns in ihrer Bedeutung für die Einkommen-und Vermögensteuer“, Bank-Archiv, 28. Jg., Berlin 1928/29, S. 331 ff.Google Scholar
  12. 12).
    Vgl. Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, 7. Aufl., Köln 1955, Bd. I, § 4 Anm. 10 und die dort angegebene Rechtsprechung.Google Scholar
  13. 13).
    Auf die umstrittene handelsrechtliche Frage, ob das Privatvermögen (im handelsrechtlichen Sinn) in die Bilanz aufgenommen werden muß, soll hier nicht eingegangen werden. Vgl. verneinend: Düringer—Hachenburg, „Das Handelsgesetzbuch“, Fommentar, MannheimBerlin—Leipzig 1930, § 38 Anm. 3; zustimmend: Schlegelberger, Franz, „Handelsgesetzbuch”, Kommentar, 3. Aufl., Berlin und Frankfurt a. M. 1955, I. Bd., § 38 Anm. 14.Google Scholar
  14. 14).
    Wie Eichhorn betont, berücksichtigen Finanzverwaltung und -rechtsprechung bei derartigen Schlüssen auch die handelsrechtliche Vermutung des § 344 I HGB. § 344 I HGB lautet: „Die von einem Kaufmann vorgenommenen Rechtsgeschäfte gelten im Zweifel als zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehörig.“ Vgl. Eichhorn, „Wertpapiere als Geschäfts-oder als Privatvermögen bei der Einkommensteuer”, Deutsches Steuerblatt, 19. Jg., Köln 1936, S. 426/0211 S. 6.Google Scholar
  15. 15).
    RFH vom 20. Dezember 1939 VI 314/39 (RStB1. 1940, S. 305 ).Google Scholar
  16. 16).
    vgl. Zitzlaff, Franz, „Erläuterungen zur Rechtsprechung“, „Steuer und Wirtschaft”, 19. Jg., München und Berlin 1940, Sp. 349.Google Scholar
  17. 17).
    Vgl. auch RFH vom 13. November 1930 VI A 844/30 (RStB1 1931, S. 110 ).Google Scholar
  18. 18).
    Vgl. Zitzlaff, Franz, „Erläuterungen zur Rechtsprechung“, „Steuer und Wirtschaft”, 19. Jg., München und Berlin 1940, Sp. 349.Google Scholar
  19. 19).
    Vgl. S. 108 f. dieser Arbeit.Google Scholar
  20. 20).
    Vgl. Bühler, Ottmar, „Bilanz und Steuer“, loc. cit., S. 224. Das eigentliche gemilderte Niederstwertprinzip gilt für das Sachanlagevermögen. Hier gilt als einzige Obergrenze der fortgeführte Anschaffungswert (§ 133 Ziff. 1 AktGes). Die Verschärfung des Niederstwertprinzips beim Finanzanlagevermögen und bei den immateriellen Werten des Sachanlagevermögens tritt dadurch ein, daß § 133 Ziff. 2 Satz 2 AktGes fordert, daß bei gesunkenem Wert dann Abschreibungen vorzunehmen seien, wenn die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung dies erforderten.Google Scholar
  21. 21).
    Die Bewertungsunterschiede zwischen Anlage-und Umlaufvermögen erklären sich aus den Funktionsunterschieden zwischen den beiden Vermögensarten. „Die Gegenstände des Anlagevermögens haben nicht die Funktion, Umsatzgewinne zu erzielen, sie sind zum Gebrauch und nicht zum Verbrauch bzw. Verkauf bestimmt. In dem Augenblick, in dem ein Anlagengegenstand angeschafft ist, ist er praktisch aus dem Markt herausgenommen, so daß Marktschwankungen nach oben oder nach unten für ihn ohne Bedeutung sind.“ AdlerDüring—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft”, 3. Aufl., Stuttgart 1957, § 133 Tz 117.Google Scholar
  22. 22).
    Vgl. Adler—Diaring—Schmaltz, „Rechnungslegung.. “, loc. cit., § 133 Tz. 52 und 53.Google Scholar
  23. 23).
    Vgl. die Darstellung der allgemeinen Bewertungsprinzipien der Handelsbilanz auf S. 103 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  24. 24).
    Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, Wiesbaden 1951, Bd. I, S. 36.Google Scholar
  25. 25).
    Beteiligungen sind gemäß dem Gliederungsschema des § 131 AktGes dem Anlagevermögen zuzurechnen. Auch Birck zählt die Position „Beteiligungen“ der Bankbilanz zum Anlagevermögen. Vgl. Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz”, loc. cit., S. 61.Google Scholar
  26. 27).
    Vgl. Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, loc. cit., S. 83.Google Scholar
  27. 28).
    Vgl. Muster 1 zur VO über Formblätter für die Gliederung des Jahresabschlusses der Kreditinstitute vom 15. Dezember 1950 (BGBl 1951 I, S. 142 ).Google Scholar
  28. 29).
    Vgl. Reichardt, Wolfgang, „Gesetz über das Kreditwesen vom 25. September 1939“, Kommentar, Berlin 1942, § 17 KWG Anm. 2.Google Scholar
  29. 33).
    Baier—Fähnrich, „Die steuerliche Betriebsprüfung“, Stuttgart 1955, S. 323.Google Scholar
  30. 34).
    Vgl. z. B. o. V., „Wertpapiere in Bankbilanzen. Als Umlauf-oder Anlagevermögen deklarieren?“ Deutsche Zeitung und Wirtschaftszeitung, Stuttgart 1957, Nr. 13, S. 11.Google Scholar
  31. 35).
    Flir die Bankbilanzen ist hinsichtlich der Position „Wertpapiere“ also der allgemeine aktienrechtliche Grundsatz der Übereinstimmung von Bilanzausweis und Bewertungsregeln durchbrochen.Google Scholar
  32. 36).
    Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, 3. Aufl., loc. cit., § 133 Tz. 152.Google Scholar
  33. 39).
    Vgl. Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, 3. Aufl., loc. cit., § 133 Tz. 152 und 159, und WP-Jahrbuch 1954, Düsseldorf 1954, S. 421 und 427. 38) Unter Abnutzbarkeit gemäß § 6 Abs. 1 Ziff. 1 EStG ist eine solche durch Ge-oder Verbrauch zu verstehen. Vgl. Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer”, II. Bd., 7. Aufl., Köln 1955, § 6 EStG Anm. 7.Google Scholar
  34. 40).
    Eichhorn, „Die Bewertung der Wertpapiere für die Einkommensteuerbilanz“, Deutsches Steuerblatt, 19. Tg., Köln 1936, S. 337/0238 S. 3 führt aus: „Die steuerlichen Bewertungsvorschriften sind für beide Arten von Wertpapieren die gleichen.” Diese Ausdrucksweise ist nach meinem Erachten irreführend, da sie nur zutrifft, wenn man § 6 EStG isoliert betrachtet. Wenn man § 6 EStG zusammen mit § 5 EStG, der die Mat3geblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz konstatiert, wertet, kann man Eichhorns Ansicht nicht folgen.Google Scholar
  35. 41).
    Vgl. z. B. Blümich—Falk, „Einkommensteuer“, Kommentar, 7. Aufl., Berlin und Frankfurt am Main 1955, § 6 Anm. 23.Google Scholar
  36. 42).
    Vgl. auch das Urteil des RFH vom 14. März 1939 I 72/39 (RStB1 1939, S. 746 ).Google Scholar
  37. 43).
    Als Besonderheit der Kreditinstitute wäre in diesem Zusammenhang zu erwähnen, daß beim Kauf festverzinslicher Effekten die bis zum Zeitpunkt des Kaufes aufgelaufenen Stückzinsen — betriebswirtschaftlichen Grundsätzen entsprechend — nicht zum Anschaffungswert gehören. Diese Stückzinsen brauchen nicht aktiviert zu werden. Vgl. RFH-Urteil vom 3. Februar 1938 IV 76/37, Amtliche Sammlung, 43. Bd., S. 210.Google Scholar
  38. 44).
    Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, loc. cit., § 6 EStG Anm. 38.Google Scholar
  39. 45).
    In dem Fall, daß der Teilwert wieder steigt, kann nämlich die Bank bei dem einmal angesetzten — niedrigeren — Teilwert der letzten Bilanz verbleiben.Google Scholar
  40. Vgl. Blümich—Falk, „Einkommensteuergesetz“, 7. Aufl., Berlin und Frankfurt am Main 1955, § 6 Anm. 17.Google Scholar
  41. 46).
    Gebhardt, Josef, „Gewinnverwirklichung bei Aktienbewegungen“, Deutsche Steuer-Zeitung, 31. Jg., Berlin 1942, S. 513 ff.Google Scholar
  42. 47).
    Vgl. RFH I A 417/28 vom 20. Dezember 1928 (RStB1 1929, S. 66 ).Google Scholar
  43. 48).
    Zitzlaff, Franz, „Gewinnverwirklichung beim Aktientausch“, Steuer und Wirtschaft, 22. Jg., München und Berlin 1943, Sp. 249 ff.Google Scholar
  44. 49).
    Vgl. Zitzlaff, Franz, „Gewinnverwirklichung beim Aktientausch“, Steuer und Wirtschaft, 22. Jg., München und Berlin 1943, Sp. 249 ff.; Gebhardt, Josef, „Gewinnverwirklichung bei Aktienbewegungen”, Deutsche Steuer-Zeitung, 31. Jg., Berlin 1942, S. 513 ff; Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, 7. Aufl., loc. cit., § 6 EStG Anm. 41.Google Scholar
  45. 50).
    RFH VI A 292/28 vom 20. Juni 1928, Steuer und Wirtschaft, 7. Jg., Stuttgart 1928, Nr. 452.Google Scholar
  46. 51).
    Vgl. Ziff. 29 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkehr mit Nichtbankierkunden der privaten Banken und der Kreditgenossenschaften. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Depositen-, Giro-und Kontokorrentverkehr der Sparkassen enthalten keine besonderen Bestimmungen über das Selbsteintrittsrecht beim Effektenkommissionsgeschäft.Google Scholar
  47. 52).
    Dem oben angeführten Urteil vom 20. Juni 1928 lag ein Tatbestand zugrunde, dem zu entnehmen war, daß die Bank das veräußerte Wertpapier einer Beteiligung entnahm. Aus diesem Urteil kann also kein Gegensatz zur gegenwärtigen Haltung der Finanzverwaltung, daß Kreditinstitute außer Beteiligungen keine Anlagewertpapiere haben könnten, herausgelesen werden.Google Scholar
  48. 53).
    Vgl. auch § 27 Abs. 2 des Kapitalverkehrsteuergesetzes in der Fassung vom 22. September 1955 (BGBl I, S. 590).Google Scholar
  49. 54).
    Vgl. Tornier, Kurt, „Das Pfandbriefgeschäft“, Beitrag in „Die Bank”, Wiesbaden 1952, Bd. 2, S. 286.Google Scholar
  50. 55).
    Vgl. Neumann, Bruno, „Emissions-und Konsortialgeschäfte“, Beitrag in „Die Bank”, Wiesbaden 1952, Bd. 2, S. 535.Google Scholar
  51. 56).
    Vgl. das Stichwort „Bonifikation“ im Bank-Lexikon, 2. Aufl., Wiesbaden 1959, Sp. 241.Google Scholar
  52. 57).
    Bonifikationsabkommen“ in der vom 1. Januar 1940 geltenden Fassung. Das Bonifikationsabkommen ist nach meinem Erachten eine Kartellabsprache.Google Scholar
  53. 58).
    vgl. Neumann, Bruno, „Emissions-und Konsortialgeschäfte“, loc. cit., S. 535.Google Scholar
  54. 59).
    Vgl. dazu die ohne Angabe des Verfassers erschienene Glosse „Bonifikationskonkurrenz und Kartellpolitik“, „Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen”, 9. Jg., Frankfurt am Main 1956, S. 266.Google Scholar
  55. 60).
    Hinsichtlich der allgemeinen Grundsätze über die Bildung von Rückstellungen in der Steuerbilanz vgl. z. B. Littmann, Eberhard, „Das Einkommensteuerrecht“, loc. cit., §§ 4, 5 Tz. 222.Google Scholar
  56. 61).
    Das Problem der steuerlichen Behandlung von Bonifikationen, die für Effekten vergütet werden, die die Banken in ihren Eigenbestand übernehmen, ist zur Zeit deshalb von besonders großer Bedeutung, weil die Vermehrung des Eigenbestandes an Effekten den Banken in den letzten Jahren durch ihre ausgezeichnete Ertragslage in großem Maße möglich und außerdem durch die Bestimmungen der Kapitalmarktförderungsgesetze besonders attraktiv war.Google Scholar
  57. 62).
    Abschn. III D, S. 6–7. Ausführungen über die steuerliche Behandlung der Bonifikationen finden sich auch — wohl im Anschluß an Dassel—Schütte—Egger — in dem Vortrag des Verbandsreferenten Krüger, „Die Gewinnbesteuerung der Sparkassen“, abgedruckt in der Sammlung „Vorträge für Sparkassenprüfer”, hrsg. vom Deutschen Sparkassen-und Giroverband, Stuttgart 1956, S. 175.Google Scholar
  58. 63).
    Dussel—Schütte—Egger, „Das für öffentliche Sparkassen geltende Steuerrecht“, loc. cit., Abschn. III D, S. 6.Google Scholar
  59. 64).
    Dassel—Schütte—Egger, „Das iür öffentliche Sparkassen geltende Steuerrecht“, loc. cit., Abschn. III D, S. 7.Google Scholar
  60. 65).
    Vgl. z. B. Ziegler, Franz, „Rabatt, Bonus und Skonto in Buchführung und Bilanz“, Zeitschrift für Betriebswirtschaft, 25. Jg., Wiesbaden 1955, S. 302 ff.; Hartz,, Skonto, Rabatt und Bonus im Steuerrecht”, Der Betrieb, 9. Jg., Düsseldorf 1956, S. 361 ff.; Uecker, Fritz, „Rabatt und Bonus im Bilanzsteuerrecht“, Die Wirtschaftsprüfung, B. Jg., Stuttgart 1955, S. 394 ff.Google Scholar
  61. 66).
    Ziegler, Franz, „Rabatt, Bonus und Skonto in Buchführung und Bilanz“, loc. cit., S. 302.Google Scholar
  62. 67).
    Vgl. Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, loc. cit., § 6 EStG Anm. 38.Google Scholar
  63. 68).
    Ziegler, Franz, „Rabatt, Bonus und Skonto in Buchführung und Bilanz“, Zeitschrift für Betriebswirtschaft, 25. Jg., Wiesbaden 1955, S. 302.Google Scholar
  64. 71).
    Dassel, Schütte und Egger sprechen nur von der durch die i)bernahme einer Verkaufssperre bedingten Gewährung der Bonifikation. Einer Verallgemeinerung ihrer Ausführungen im obigen Sinne steht nach meinem Dafürhalten nichts entgegen. Vgl. Dassel—Schütte—Egger, „Das für öffentliche Sparkassen geltende Steuerrecht“, loc. cit., Abschn. III D, S. 6–7.Google Scholar
  65. 72).
    Manche Finanzämter vereiteln jedoch de facto die Kürzung der Anschaffungskosten auch um bedingungsfrei gewährte Bonifikationen. Sie betrachten nämlich eine Absetzung der Bonifikationen von den Anschaffungskosten in der Steuerbilanz als eine nicht genehmigte Änderung des Ausgabekurses, die einen Wegfall der in § 3 a Abs. 1 EStG ausgesprochenen Steuerfreiheit gewisser Zinsen zur Folge hat. vgl. § 3 a Abs. 3 EStG. Nach meinem Erachten ist diese Argumentation der Finanzverwaltung verfehlt. Einmal ist in der Gewährung von Bonifikationen an einzelne Abnehmer nicht eine Änderung des auf die Gesamtemission zu beziehenden Ausgabekurses zu erblicken. Zum anderen wird, wenn schon eine Änderung des Ausgabekurses durch die Gewährung von Bonifikationen angenommen werden soll, diese bestimmt nicht erst durch die Bilanzierung bewirkt.Google Scholar
  66. 73).
    Stellungnahme der Bankaufsichtsbehörden zu Einzelfragen der Umstellungsrechnung, Ziff. 3, „Mitteilungen der Bank deutscher Länder“, 5. Jg., Frankfurt am Main 1952, Nr. 1005/52, S. 13.Google Scholar
  67. 74).
    Vgl. Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, loc. cit., S. 41.Google Scholar
  68. 75).
    Vgl. Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermögens in der steuerlichen Bankbilanz“, Kurze Steuer-und Rechtsnachrichten, 32. Jg., Straubing 1957, Abt. 12 c/S. 73.Google Scholar
  69. 76).
    Vgl. Herrmann—Heuer, Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, 7. Aufl,. loc. cit., § 6 EStG Anm. 9. Dieses Begehren der Finanzverwaltung ist hart umstritten. Vgl. die Ausführungen auf S. 188 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  70. 77).
    Vgl. Krugmann, Hanns, „Was ist Vorratsvermôgen?“, Der Wirtschaftsprüfer, 3. Jg., Berlin 1950, S. 36 ff.Google Scholar
  71. 78).
    Vgl. Gutachten des OFH vom 3. Juni 1949 I D 2,,49 S, Ministerialblatt des Bundesministers der Finanzen, 1. Jg., Bonn 1949, S. 335.Google Scholar
  72. 79).
    Vgl. Gutachten des OFH vom 3. Juni 1949 I D 2/49 S, loc. cit., S. 335, ebenso Abschn. 36 Abs. 2 der Verwaltungsanordnung über die Einkommensteuer-Richtlinien für das Kalenderjahr 1955 (EStR 1955) vom 6. April 1956 (BStB1 I, S. 75 ).Google Scholar
  73. 80).
    Vgl. auch Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermôgens in der steuerlichen Bankbilanz“, Kurze Steuer-und Rechtsnachrichten, 32. Jg., Straubing 1957. Abt. 12 c/S. 73.Google Scholar
  74. 82).
    Vgl. z. B. die zwischen Schmalenbach und Vertretern der Finanzverwaltung im Bank-Archiv der Jahre 1928/1929 geführten Diskussionen.Google Scholar
  75. 83).
    Vgl. die Stellungnahme des privaten Bankgewerbes in dem von seinem Bundesverband herausgegebenen „Bericht über das Geschäftsjahr 1956“, Köln 1957, S. 83.Google Scholar
  76. 84).
    vgl. auch die Zusammenstellung von Fuchs, Hermann, „Grundsätze für die Bewertung von Wertpapieren bei unterschiedlichen Anschaffungspreisen und ihre Anwendung auf die Bewertung von Warenvorräten“, Zeitschrift für handelswissenschaftliche Forschung, NF, 1. Jg., Köln—Opladen 1949, 5. 207.Google Scholar
  77. 85).
    Möglich ist auch noch eine Durchschnittskursberechnung auf Grund einer sogenannten Staffelrechnung. siehe s. iii f. dieser Arbeit.Google Scholar
  78. 86).
    Vgl. Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, loc. cit., $ 133 Tz. 108.Google Scholar
  79. 87).
    Vgl. auch Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermögens in der steuerlichen Bankbilanz“, loc. cit., Abt. 12 e/S. 73.Google Scholar
  80. 88).
    Fuchs überprüft die oben dargestellten Verfahren einzeln auf ihre steuerliche Zulässigkeit. vgl. Fuchs, Hermann, „Grundsätze für die Bewertung von Wertpapieren bei unterschiedlichen Anschaffungspreisen und ihre Anwendung auf die Bewertung von Warenvorräten“, loc. cit., S. 207 ff. Allerdings sind die Ergebnisse, zu denen Fuchs kommt, teilweise überholt, da Fuchs das OFH-Gutachten vom 3. Juni 1949 I D 2/49 S noch nicht berücksichtigt.Google Scholar
  81. 89).
    Vgl. Palandt, Otto, u. a., „Bürgerliches Gesetzbuch“, Kommentar, 9. Aufl., München und Berlin 1951, § 91 Anm. 3.Google Scholar
  82. 90).
    RFH-Urteil VI A 593/28 vom 13. Juni 1928 (RStBI 1928, S. 328); RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStB1 1929, S. 136 ).Google Scholar
  83. 91).
    Schmalenbach, Eugen, „Zwei Fragen aus dem Steuerrecht des Bankiers“, Bank-Archiv, 27. Jg., Berlin 1927/28, S. 467.Google Scholar
  84. 92).
    RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStBl. 1929, S. 136).Google Scholar
  85. 93).
    Vgl. z. B. Blümich—Falk, „Einkommensteuer“, Kommentar, 7. Aufl., Berlin und Frankfurt/am Main 1955, § 6 Anm. 5.Google Scholar
  86. 94).
    Auch Birck hält die Stückenummern für die Zurechnung der Ankäufe zu den Verkäufen für bedeutungslos. Vgl. Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, loc. cit., S. 41.Google Scholar
  87. 95).
    So z. B. Fuchs, Hermann, „Grundsätze für die Bewertung von Wertpapieren bei unterschiedlichen Anschaffungspreisen und ihre Anwendung auf die Bewertung von Warenvorräten“, loc. cit., S. 206.Google Scholar
  88. 96).
    Adler—Dfiring—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prfifung der Aktiengesellschaft“, loc. cit., 3. Aufl., § 133 Tz. 152.Google Scholar
  89. 97).
    RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStBI 1929, S. 136).Google Scholar
  90. 98).
    RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStB1 1929, S. 136).Google Scholar
  91. 99).
    RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStB1 1929, S. 136).Google Scholar
  92. 100).
    Schmalenbach, Eugen, „Zwei Fragen aus dem Steuerrecht des Bankiers“, Bank-Archiv, 27. Jg., Berlin 1927/28, S. 465 ff.Google Scholar
  93. 101).
    Vgl. Schmalenbach, Eugen, „Zwei Fragen aus dem Steuerrecht des Bankiers“, loc. cit., S. 468.Google Scholar
  94. 102).
    vgl. auch die in völlig anderer Hinsicht geäußerten Bedenken von Hax. Hax, Karl, „Die Substanzerhaltung der Betriebe“, Der Betrieb, 9. 3g., Düsseldorf 1956, S. 358.Google Scholar
  95. 103).
    Vgl. Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermögens in der steuerlichen Bankbilanz“, loc. cit., Abt. 12 c/S. 73.Google Scholar
  96. 104).
    OFH-Gutachten I D 2/49 S vom 3. Juni 1949, Ministerialblatt des Bundesministers der Finanzen. 1. Jg., Bonn 1950, S. 334 ff.Google Scholar
  97. 105).
    OFH-Gutachten I D 2/49 S vom 3. Juni 1949, loc. cit., S. 335.Google Scholar
  98. 106).
    vgl. Krugmann, Harms, „Was ist Vorratsvermögen?“, Der Wirtschaftsprüfer, 3. Jg., Berlin 1950, S. 36 ff.; Brönner, Herbert, „Die Bilanz nach Handels-und Steuerrecht”, 5. Aufl., Stuttgart 1956, S. 567/568.Google Scholar
  99. 107).
    Vgl. z. B. Blümich—Falk, „Einkommensteuergesetz“, loc. cit., § 6 Anm. 5; Littmann. Eberhard, „Das Einkommensteuerrecht”, 5. Aufl., Stuttgart 1956, § 17 Anm. 14; Zitzlaff, Franz, „Erläuterungen zur Rechtsprechung“, Steuer und Wirtschaft, 26. Jg., München—BerlinGöttingen—Heidelberg 1949, Sp. 1138, 1139.Google Scholar
  100. 108).
    Vgl. Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, loc. cit., 3. Aufl., § 133 Tz. 21; Meyer, Heinrich, „Die Bankbilanzen unterm III. DM-Bilanz-Ergänzungsgesetz”, Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, B. Jg., Frankfurt am Main 1955, S. 872; Brönner, Herbert, „Die Bilanz nach Handels-und Steuerrecht“, 5. Aufl., Stuttgart 1956, S. 613.Google Scholar
  101. 109).
    Vgl. Zitzlaff, Franz, „Der Anschaffungspreis der GmbH-Anteile“, Steuer und Wirtschaft, 26. Jg., München—Berlin—Göttingen—Heidelberg 1949, Sp. 863 ff.; Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermögens in der steuerlichen Bankbilanz”, loc. cit., Abt. 12 c/ S. 73.Google Scholar
  102. 110).
    Zitzlaff, Franz, „Der Anschaffungspreis der GmbH-Anteile“, loc. cit., Sp. 865. 111) Littmann, Eberhard, „Das Einkommensteuerrecht”, loc. cit., § 17 Tz. 14.Google Scholar
  103. 111).
    Uber die Bedeutung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht vgl. BFH-Urteil 14 52 vom 17. Mai 1952 (BStB1 1952 III, S. 208 ).Google Scholar
  104. 112).
    Vgl. die Ausführungen auf S. 178 f. dieser Arbeit.Google Scholar
  105. 113).
    Zitzlaff, Franz, „Der Anschaffungspreis der GmbH-Anteile“, loc. cit., Sp. 866.Google Scholar
  106. 114).
    Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere des Umlaufvermögens in der steuerlichen Bankbilanz“, loc. cit., Abt. 12 c/S. 74.Google Scholar
  107. 115).
    OFH-Gutachten I D 2 49 S vom 3. Juni 1949, loc. cit., S. 335.Google Scholar
  108. 117).
    Kahler rechnet die Wertpapiere bedenkenlos zum Vorratsvermögen. Dies erscheint mir ungerechtfertigt. Aus dem hergebrachten Begriff des Vorratsvermögens lfiflt sich diese Zurechnung nicht herleiten, vgl. meine Anmerkungen auf S. 182 dieser Arbeit. Das gleiche gilt nach meinem Erachten für die unklare Bestimmung des Abschnitts 36 Abs. 1 der EStR 1955. 11e) Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, loc. cit., S. 41.Google Scholar
  109. 120).
    OFH-Gutachten I D 2/49 S vom 3. Juni 1949, loc. cit., S. 335.Google Scholar
  110. 121).
    Damit schließen Wir das Wahlrecht dann aus, wenn in den Büchern der Kreditinstitute kein wie immer gearteter Nachweis über die Zuordnung der Ankäufe zu den Verkäufen geführt wird. In solchen Fällen hat der RFH ein Wahlrecht nie bejaht. Vgl. RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13, Dezember 1928 (RStBI 1929, S. 136 ).Google Scholar
  111. 122).
    Vgl. die Ausführungen auf S. 172 dieser Arbeit.Google Scholar
  112. 123).
    Vgl. dazu BFH-Urteil I 4/52 vom 17. Mai 1952 (BStB1 1952 III, S. 208 ).Google Scholar
  113. 124).
    Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, loc. cit., § 133 Tz. 21.Google Scholar
  114. 125).
    Meyer, Heinrich, „Die Bankbilanzen unterm III. DM-Bilanz-Ergänzungsgesetz“, loc. cit., S. 872.Google Scholar
  115. 126).
    Vgl. Bircks Erläuterung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Vgl. Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, loc. cit., S. 24.Google Scholar
  116. 127).
    Vgl. § 1 Abs. 2 und 3 StAnpG.Google Scholar
  117. 128).
    Vgl. BFH-Urteil 14/52 U vom 17. Mai 1952 (BStBl 1952 III, S. 208 ).Google Scholar
  118. 129).
    Uber die wirtschaftliche Betrachtungsweise, insbesondere bei der Beurteilung von Tatbeständen vgl. Hübschmann—Hepp—Spitaler, „Kommentar zur Reichsabgabenordnung und den Nebengesetzen“, 1.-3. Aufl., Köln 1955, § 1 StAnpG Anm. 19; Kühn, Rolf, „Reichsabgabenordnung”, Kommentar, 2. Aufl., Stuttgart 1950, § 1 StAnpG Anm. 3 b.Google Scholar
  119. 130).
    BFH-Urteil I 4/52 vom 17. Mai 1952 (BStB1 1952 III, S. 208 ).Google Scholar
  120. 131).
    Vgl. Schmalenbach, Eugen, „Dynamische Bilanz“, 12. Aufl., Köln und Opladen 1956, S. 34 und S. 38.Google Scholar
  121. 133).
    Auch die Anwendung der anderen Verfahren wurde hinsichtlich des Ansatzes der Wertpapiere in der Steuerbilanz erörtert. Wulff—Knof verlangten z. B. die Anwendung des FifoPrinzips, Helpenstein befürwortete das Hifo-Verfahren. vgl. Wulff—Knof, „Die Steuern des Bankiers“, Berlin 1928, S. 64; Helpenstein, Franz, „Wirtschaftliche und steuerliche Erfolgsbilanz”, Berlin 1932, S. 145.Google Scholar
  122. 134).
    RFH-Urteil VI A 593/28 vom 13. Juni 1928 (RStBl 1928, S. 328).Google Scholar
  123. 135).
    Bedenken dagegen tragen z. B. Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, loc. cit., § 23 EStG Anm. 19, § 17 EStG Anm. 14.Google Scholar
  124. 137).
    Gewinne oder Verluste aus Spekulationsgeschäften (§ 23 EStG) zählen zu den sonstigen Einkünften im Sinne der §§ 2 Abs. 3 Ziff. 7, 22 EStG.Google Scholar
  125. 138).
    vgl. Zitzlaff, Franz, „Erläuterungen zur Rechtsprechung“, Steuer und Wirtschaft. 26. Jg., München—Berlin—Göttingen—Heidelberg 1949, Sp. 1139.Google Scholar
  126. 139).
    RFH-Urteil VI A 899/28 vom 13. Dezember 1928 (RStB1 1929, S. 136).Google Scholar
  127. 140).
    OFH-Gutachten I D 2/49 S vom 3. Juni 1949, loc. cit., S. 335.Google Scholar
  128. 141).
    Vgl. z. B. Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer“, loc. cit., § 6 Anm. 81; Littmann, Eberhard, Das Einkommensteuerrecht”, loc. cit., § 6 Anm. 242; außerdem Meyer, Heinrich, „Die Bankbilanzen unterm HI, DM-Bilanz-Ergänzungsgesetz“, Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, B. Jg., Frankfurt am Main 1955, S. 873. Anderer Ansicht sind Baier—Fähnrich, „Die steuerliche Betriebsprüfung”, loc. cit., S. 325, die die Anwendung des Lifo-Prinzips für alle Wertpapiere, die nicht Beteiligungen sind, zulassen.Google Scholar
  129. 142).
    Der RFH hatte bekanntlich in diesem Urteil (VI A 593/28) die Lifo-Methode für die Berechnung der Gewinne aus Effektengeschäften zum Zwecke der Spekulationsbesteuerung vorgeschrieben.Google Scholar
  130. 143).
    Schmalenbach, Eugen, „Zum Urteil des Reichsfinanzhofs vom 13. Juni 1928 betreffend die Gegenüberstellung der einzelnen Anschaffungen und Veräußerungen bei Spekulationsgewinnen“, Bank-Archiv, 28. Jg., Berlin 1928/29, S. 39 ff.Google Scholar
  131. 144).
    OFH-Gutachten I D 2/49 S vom 3. Juni 1949, loc. cit., S. 335.Google Scholar
  132. 145).
    Birck—Neumann—v. Steinsdorff, „Die Bankbilanz“, Wiesbaden 1951, S. 41/42.Google Scholar
  133. 146).
    Simon, Hermann Veit, „Die Bilanzen der Aktiengesellschaften“, 3. Aufl., Berlin 1899, S. 340; Rehm, Hermann, „Die Bilanzen der Aktiengesellschaften”, München 1903, S. 708; Passow, Richard, „Die Bilanzen der privaten und öffentlichen Unternehmen“, 3. Aufl., Leipzig und Berlin 1921/23, Bd. I, S. 146.Google Scholar
  134. 147).
    Vgl. S. 177 dieser Arbeit und Adler—During—Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Aktiengesellschaft“, 3. Aufl., loc. cit., § 133 Tz. 21.Google Scholar
  135. 148).
    RFH-Urteil VI A 2102/31 vom 30. Mai 1933 (RStB1 1933, S. 1010 ).Google Scholar
  136. 149).
    RFH-Urteil VI A 2102/31 vom 30. Mai 1933 (RStB1 1922, S. 1011 ).Google Scholar
  137. 150).
    Vgl. z. B. Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere…“, loc. cit., Abt. 12 c/S. 74; Zitzlaff, Franz, „Der Anschaffungspreis der GmbH-Anteile”, loc. cit., Sp. 867.Google Scholar
  138. 151).
    Eine Ausnahme in der Literatur bilden Dassel—Schütte—Egger, die in ihrem Loseblattwerk Das für öffentliche Sparkassen geltende Steuerrecht“, 3. Aufl., Stuttgart 1952, Abschnitt III D S. 5, die Anwendung des Durchschnittsverfahrens wegen der damit verbundenen organisatorischen Vorteile gegenüber der Finanzverwaltung verteidigen zu müssen glauben; ein Anachronismus, der nach meinem Dafürhalten durch die wörtliche Obernahme des entsprechenden Abschnitts aus der 2. Auflage des vorbezeichneten Werkes hervorgerufen wurde. Dieser Abschnitt wiederum muß in Unkenntnis der RFH-Entscheidung vom 30. Mai 1933 geschrieben worden sein.Google Scholar
  139. 152).
    Kahler nennt das letztere Verfahren „fortlaufende Durchschnittsbewertung (Staffelmethode)“. Vgl. Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere…”, loc. cit., Abt. 12 c/S. 74.Google Scholar
  140. 153).
    Die Bewertung von Effekten zu einem Teilwert kann in der nächsten Bilanz beibehalten werden, auch wenn dieser Wert gestiegen ist (§ 6 EStG).Google Scholar
  141. 154).
    Vgl. z. B. Littmann, Eberhard, „Das Einkommensteuerrecht“, loc. cit., § 6 Tz. 242; Herrmann—Heuer, „Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer”, loc. cit., § 6 EStG Anm. 86.Google Scholar
  142. 155).
    Vgl. Kahler, Kurt, „Bewertung der Wertpapiere.. “, loc. cit., Abt. 12. c, S. 74.Google Scholar
  143. 156).
    Ober die in den Wertpapierpositionen der heutigen Bankbilanzen ruhenden stillen Reserven vgl. auch die für die Steuerbilanz zutreffenden Ausführungen von Fischer. Fischer, Otfrid, „Bankbilanz-Analyse“, Meisenheim 1956, S.277/278.Google Scholar
  144. 158).
    Zwischen dem Verfahren der Jahresdurchschnittsrechnung und dem der fortlaufenden Staffelrechnung bestehen graduelle Unterschiede hinsichtlich der Höhe der Reserve nauflösung.Google Scholar

Copyright information

© Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1960

Authors and Affiliations

  • Herbert Alsheimer

There are no affiliations available

Personalised recommendations